Es beschreibt ein Interface eines PDA und eines drahtlosen Kommunikationsgeräts. Der Umfang der Beschwerde reduziert sich damit auf zwei Schutzrechte. Apple zufolge verstößt HTC mit beiden Patenten gegen die FRAND-Grundsätze. weiter

Einige Kandidaten fielen wegen Befangenheit aus. Apples Firmenzentrale befindet sich nahe dem Gerichtsstandort. Samsung kämpft um die Aussage eines Designers, der für Apple einen iPhone-Prototyp im Stil von Sony schuf. weiter

Shin Nishibori ist ein für Samsung wichtiger Zeuge. Er könnte belegen, dass das iPhone auf Designs von Sony zurückgeht. Apple zufolge ist er derzeit freigestellt. Sein Anwalt bemängelt einen Formfehler in der Vorladung. weiter

Es geht um zwei Patente für Spracherkennung. Apples Sprachassistent soll die 2007 und 2010 gekauften Schutzrechte verletzen. Die Universität prüft weitere Klagen gegen Googles Android und Microsofts Windows Phone. weiter

Die Sammlung umfasst rund 1100 Schutzrechte aus dem Bereich Bildbearbeitung. Auch Google, Samsung, HTC und LG sind angeblich an dem Portfolio interessiert. Das WSJ schätzt den Wert auf weniger als 2,2 Milliarden Dollar. weiter

Es beschreibt einen Namensraum für lange und kurze Dateinamen. Motorola droht nun ein Verkaufsverbot für seine Android-Smartphones. Dem Urteil zufolge steht Microsoft zudem Schadenersatz zu. weiter

Samsung spricht von einem Versehen. Beobachter waren von einer Schutzmaßnahme ausgegangen, um ein Verkaufsverbot abzuwenden. Das "korrekte" Update soll in wenigen Tagen folgen. Das Gerät hat sich schon über 10 Millionen Mal verkauft. weiter

Das Konkursgericht bleibt erst einmal zuständig. Kodak hatte im Januar Insolvenz angemeldet. Konkursrichter Allan Gropper hat schon mehrere Apple-Anträge abgelehnt. Sein Kollege vom Bezirksgericht will vorläufig nicht übernehmen. weiter

Wie zuvor das Landgericht zweifelt auch das Oberlandesgericht die Gültigkeit des von Apple angeführten Patents an. Apple wollte auf seiner Grundlage den Verkauf des Galaxy Tab 10.1N und des Galaxy Nexus in Deutschland verbieten lassen. Microsoft erlitt in München eine Niederlage im Patentprozess gegen Motorola. weiter

Amdocs realisiert Abrechnung, CRM und Betriebssoftware für Carrier. Es verbucht 3,2 Milliarden Dollar Jahresumsatz. Microsoft zufolge benötigt es Zugriff auf ein Patent für den Linux-Serverbetrieb. Die Höhe der Lizenzsumme ist unbekannt. weiter

Bildschirmberührungen werden anhand von Deformationen erkannt. Das lässt sich Apple als "D-Sight" schützen. Ergänzend vermittelt ein Handschuh mit Sensoren das Gefühl einer tatsächlichen Berührung. Der Antrag enthält skurrile Beispiele. weiter

Es beschreibt eine Verbindung zwischen Privacy-Optionen und Profilen. So wird die Profilansicht abhängig vom Betrachter und den Privatsphäre-Einstellungen generiert. Der Antrag war zunächst wegen Offensichtlichkeit abgewiesen worden. weiter

Die Summe setzt sich aus Einzelforderungen für durch Samsung begangene Patentverletzungen zusammen, die Apple pro Gerät berechnet. Den Großteil fordert es aber wegen der Nachahmung seiner Designs für iPhone und iPad. Allein dafür will Apple 24 Euro pro verkauftem Samsung-Gerät. weiter

Mit ihnen haben zehn weitere Branchengrößen ein Lizenzabkommen mit dem Patentrechteverwerter geschlossen. Dabei geht es hauptsächlich um Techniken zur Übertragung von E-Mails an Mobilgeräte. Zu den Unterzeichnern gehören auch HTC, Motorola, LG, Samsung, Yahoo und alle großen US-Carrier. weiter

Das könnte einen Rückschlag für Kodaks geplante Patentauktion bedeuten. Denn das von der ITC für ungültig erklärte Schutzrecht galt als eines der attraktivsten für potenzielle Käufer. Auf seiner Basis hatte Kodak schon viele lukrative Lizenzabkommen geschlossen. weiter

Damit folgt Richterin Lucy Koh einem Antrag Apples. Jobs bezeichnet in seiner autorisierten Biografie Android als "schweren Diebstahl" und kündigt einen "Atomkrieg" an, um es zu zerstören. Im Verfahren gegen Motorola waren die Aussagen zugelassen worden. weiter

Apple soll die Schutzrechte mit Macs, iPhone und iPad verletzen. Der Handyhersteller hat sie erst im Dezember von HP erworben. HP bietet derzeit 4000 Patente zur Lizenzierung oder zum Kauf an. weiter

Der inzwischen zu Google gehörende Mobilgerätehersteller soll vier Schutzrechte verletzen. Sie beschreiben Techniken für Kameras und Digitalfotografie. Vorherige Lizenzverhandlungen mit Motorola waren Fujifilm zufolge gescheitert. weiter

Da Oracle mit seinem Antrag gescheitert ist, wird es jetzt wahrscheinlich vor ein Berufungsgericht ziehen. Um schneller in Berufung gehen zu können, hatte es im Juni auf Schadenersatz verzichtet. Google fordert seinerseits von Oracle die Erstattung von Gerichtskosten. weiter

Ein kalifornisches Gericht stellt die Verletzung von zwei Schutzrechten durch BlackBerry-Smartphones und ihre Management-Software fest. Softwareanbieter Mformation hatte RIM 2008 verklagt. Er soll 8 Dollar für jeden seither in den USA verkauften BlackBerry erhalten. weiter

Der Mobilbrowser soll ein Patent von EMG Technology verletzen. Es beschreibt eine vereinfachte Steuerung von Webseiten auf Mobilgeräten mit Touchscreen. 2008 war EMG in einem ähnlichen Fall schon gegen Apple vorgegangen. weiter

Die Vereinbarung gilt für drei im US-Bundesstaat Washington verhandelte Klagen. Beide Parteien wollen zuerst ein Urteil zur Nutzung von FRAND-Patenten. Klagen außerhalb der USA und Microsofts Beschwerde bei der ITC sind davon nicht betroffen. weiter

Noise Free Wireless wirft dem iPhone-Hersteller zudem Vertragsbruch und den Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen vor. Es fordert ein Verkaufsverbot und Schadenersatz. Die Klage richtet sich auch gegen den Apple-Lieferanten Audience. weiter

Wie bei Microsoft üblich ist neben Android auch Chrome OS mit abgedeckt. Die Höhe der Beteiligung will Microsoft nicht nennen. Jährlich soll ihm Android aber über 400 Millionen Dollar bringen. Es verdient an über 70 Prozent der US-Tablets mit. weiter

Die Entscheidung betrifft die Modelle mit 7,7-, 8,9- und 10,1-Zoll-Display. Die Richter haben insgesamt 50 deutliche Unterschiede zu Apples iPad ausgemacht. Dazu zählen die Dicke sowie die Gestaltung der Vorder- und Rückseite. weiter

Sie ziehen ihre Klagen zurück und schließen ein gegenseitiges Lizenzabkommen. Zudem vertiefen beide Firmen ihre Partnerschaft im Bereich Online-Werbung. Auch bei der Verbreitung von Inhalten wollen sie zusammenarbeiten. weiter

Zhizhen Network Technology meldete bereits 2004 ein Patent für einen ähnlichen Sprachassistenten an. Als "Xiaoi Bot" integriert er sich mit Instant-Messaging-Programmen. Der Softwarehersteller erwartet eine hohe finanzielle Entschädigung. weiter

Der Antrag stammt von 2010. In der Praxis gab es den "Liquid Contact Indicator" schon im ersten iPhone-Modell und zuvor in iPods. Er bewahrt Apple vor unberechtigten Garantieansprüchen. weiter

Apple verzichtet auf ein Patent und Beschwerden wegen der Handelsaufmachung des Galaxy Tab. Samsung reduziert die Zahl seiner Forderungen von 15 auf 9. Dadurch soll das am 30. Juli beginnende Hauptverfahren beschleunigt werden. weiter

Es geht um die patentierte Keilform des MacBook Air. Nach Ansicht des Wirtschaftsministeriums könnten Ultrabooks das Schutzrecht verletzen. Acer verwendet nach eigenen Angaben ein anderes Design als Apple. weiter