Ein Richter erklärt drei Schutzrechte von Apple für ungültig. Darunter ist das Patent für die "Slide to Unlock"-Geste. Bei einem vierten Apple-Patent stellt das Gericht keine Verstöße fest. weiter
Es beschreibt ein auf dem Kopf getragenes Display, auf das Bilder projiziert werden. Auch stereoskopische Darstellung ist laut Patentbeschreibung möglich. Vermutlich ist es anders als Googles Brille aber nicht für den mobilen Einsatz gedacht. weiter
Das Gericht sieht keine besondere Dringlichkeit. Damit dürfen etwa die Android-Modelle One X und Evo 4G LTE weiter in den USA verkauft werden. Auch muss HTC keine Sicherheitsleistungen in Höhe des mit den Geräten erzielten Umsatzes hinterlegen. weiter
Das unternehmen setzt sich damit gegen Apple und FlashPoint Technologies durch. Beide beanspruchen zehn der Schutzrechte für sich. Am 8. August stehen über 1100 Kodak-Patente in zwei Sammlungen zur Auktion. weiter
Es lehnt einen Antrag der Koreaner ab, die von Apple erwirkte einstweilige Verfügung bis zu einer Anhörung vor einem Bundesberufungsgericht auszusetzen. Daher bleibt das Verbot bis zum Beginn der Hauptverhandlung am 30. Juli in Kraft. weiter
Der finnische Handyhersteller will, dass Google oder Asus eine Lizenz für die verwendeten WLAN-Techniken erwerben. Dass er eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des 7-Zoll-Tablets erwirkt, gilt als unwahrscheinlich. weiter
Google soll Mitbewerben einen fairen Zugang zu Branchenstandards verweigern. Die FTC holt auch Stellungnahmen von Microsoft und Apple ein. Offenbar geht es auch um Googles Entscheidung, Motorolas Patentklagen fortzuführen. weiter
Das zuständige Bezirksgericht fordert von Apple eine Sicherheitsleistung von 96 Millionen Dollar. Samsung verstößt gegen ein Apple-Patent für eine einheitliche Suchfunktion. Die Koreaner haben bereits Berufung gegen die Entscheidung eingelegt. weiter
Sie beschäftigen sich mit der Herstellung, der Zusammensetzung und der Struktur von Halbleitern. Als Beispiele werden Flip-Chip-Montage und Ball Grid Arrays genannt. Ziel ist der Erhalt von Moore's Law auch jenseits von 32 Nanometern. weiter
Der iPad-Hersteller hat die geforderte Sicherheitsleistung von 2,6 Millionen Dollar hinterlegt. Samsung will die einstweilige Verfügung nun schnellstmöglich bis zu einer Anhörung vor dem Bundesberufungsgericht aussetzen lassen. weiter
Die Zahl der Patentklagen vervierfachte sich seit 2005. Die Streitfälle treffen kleine und mittlere Unternehmen besonders hart. Professoren der Universität Boston schließen: Das US-Patentsystem verhindert Innovation, statt sie zu fördern. weiter
Das US-Patentamt gewährt Apple insgesamt 27 neue Schutzrechte. Sie könnten zu weiteren Streitigkeiten mit konkurrierenden Smartphoneherstellern führen. Eines beschreibt eine - von Apple nicht angebotene - Dockingstation für induktives Laden. weiter
Das Verkaufsverbot tritt in Kraft, sobald der iPad-Hersteller eine Sicherheitsleistung von 2,6 Millionen Dollar hinterlegt. Richterin Lucy Koh bezeichnet das Galaxy Tab als "nachgemachtes Produkt". Samsung wird wahrscheinlich Rechtsmittel einlegen. weiter
In erster Instanz hatte der zuständige Richter pro Motorola entschieden. Apple soll dessen 3G-Patente verletzen. Es besteht kein Zusammenhang mit dem unlängst abgesagten Zivilprozess zwischen beiden Firmen. weiter
Beide Firmen haben nach Ansicht des Gerichts keine Beweise für einen finanziellen Schaden vorgelegt. Sie dürfen ihre Klagen nicht erneut einreichen. Im Lauf des Verfahrens stellte der zuständige Richter zudem den Wert von Softwarepatenten infrage. weiter
Das Angebot sieht niedrigere Lizenzgebühren für Motorolas Videopatente vor. Damit will der Handyhersteller ein Verkaufsverbot für seine Android-Geräte abwenden. Microsoft sind die Gebühren aber immer noch deutlich zu hoch. weiter
Sie haben das zuständige US-Bezirksgericht um einen zweiwöchigen Aufschub der Verhandlung gebeten. Die nächste Anhörung ist für den 10. August angesetzt. Möglicherweise werden die ehemaligen Partner ihre Patente gegenseitig lizenzieren. weiter
iPhone und iPad verletzen ein 3G-Patent der Koreaner. Samsung fordert nun Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Ein Verkaufsverbot lehnt das Gericht ab, weil das Schutzrecht Bestandteil des 3G-Standards ist. weiter
Der Kaufpreis beträgt 375 Millionen Dollar. Die Schutzrechte beschreiben Techniken für 3G, LTE und WLAN. Intel stützt mit der Akquisition nach eigenen Angaben "strategische Investitionen in den Mobilbereich". weiter
Seine Kritik bezieht sich auf Standards zugrunde liegende Schutzrechte. Wettbewerbsbehörden und Gerichte sollen deren Missbrauch verhindern. Die Industrie fordert Almunia auf, zu einer reibungslosen Funktion des Normungssystems beizutragen. weiter
Den Erlös lässt der Internetkonzern seinen Aktionären zukommen. Einzelheiten dazu will er bis Ende Juni nennen. Nach dem Verkauf besitzt AOL noch Patente für "strategische Technologien" wie Suche, Werbung und Social Networking. weiter
Er sieht ein abnehmbares Cover mit integrierter Linse vor. Durch einen Wechsel des Covers ließe sich so auch die Linse austauschen. Die Idee könnte noch auf Steve Jobs zurückgehen, der die Fotografie mit dem iPhone revolutionieren wollte. weiter
Eine vertrauliche Auktion soll die 20 Interessenten zu Geboten ermutigen. Kodak will nur den erfolgreichen Bieter und sein Gebot nennen. Die Versteigerung ist für den August angesetzt und könnte bis zu 2,6 Milliarden Dollar bringen. weiter
Es handelt sich um insgesamt fünf Schutzrechte. HTC hat nach Ansicht der ITC kein Recht, die Patente in einer Klage einzusetzen. Google wollte mit einer Übertragung der Schutzrechte auf HTC die Position seines Android-Partners stärken. weiter
Es handelt sich um ein Designpatent, das die keilförmige Grundform beschreibt. Elemente wie Ports und Knöpfe sind ausdrücklich ausgenommen. Apple könnte das Patent gegen Hersteller von Ultrabooks verwenden. weiter
Der zuständige Richter Richard A. Posner entwaffnet die Streitparteien noch vor Prozessbeginn. Motorola sowie Apple dürfen nur noch wenige Schutzrechte anführen. Im Verfahren mit Samsung kann Apple vorerst keine Verkaufsverbote durchsetzen. weiter
Magnolia ist ein Halbleiterhersteller ohne eigene Fertigung. Möglicherweise ist Google nach der Motorola-Übernahme an seiner Beamforming-Technik interessiert. Sie stärkt das Empfangsvermögen von Antennen. weiter
Bei den Schutzrechten von Lodsys handelt es sich angeblich um Prior Art, also schon vorhandene Technologien. Das Gericht soll die Patente deswegen für ungültig erklären. Lodsys selbst geht juristisch gegen mehrere Oracle-Kunden vor. weiter
Ciscos Ziel ist es, Kunden seiner Tochter Scientific Atlanta zu schützen. Es will TiVos Patente zu digitaler Videoaufzeichnung für nichtig erklären lassen. Zu dessen Lizenznehmern gehören schon AT&T, Dish Network und EchoStar. weiter
Apple befürchtete, seine wütenden Tiraden gegen Android könnten die Geschworenen beeinflussen. Daher sollte Motorola nicht aus der autorisierten Biografie zitieren dürfen. Die Patentklage zielt auf ein Verkaufsverbot von Motorola-Smartphones in den USA. weiter
