Apple beantragt Patent auf effiziente Bluetooth-Übertragung

Die Kompression soll vereinfacht und die Dateigröße verringert werden. Dazu dient ein Medienkonverter. Er würde ein Modul enthalten, um Frequenzbänder zu trennen, eine Einheit für die Bitzuweisung, Konversionsmodule und Größenwandler. weiter

Oracle gegen Google: Richter bestätigt Patenturteil

Er weist einen Antrag Oracles ab, die Entscheidung der Geschworenen aufzuheben. Nach Ansicht von Richter Alsup liegen ausreichend Beweise vor, die das Urteil stützen. Er kritisiert zudem ein von Oracle vorgelegtes Expertengutachten. weiter

US-Zoll hebt Importstopp für HTC-Smartphones auf

Um eine Patentverletzung zu vermeiden, hat HTC einige Software-Modifikationen vorgenommen. Damit dürfen die Android-Modelle One X und Evo 4G LTE ab sofort in den USA verkauft werden. Laut HTC wird es künftig keine Probleme mehr geben. weiter

Huawei beschwert sich im Fall Interdigital bei der EU

Das US-Unternehmen lizenziert seine Schutzrechte angeblich nicht zu fairen und vernünftigen Bedingungen. Dabei betreffen sie Branchenstandards. Huawei zufolge könnten auch europäische Konsumenten unter höheren Preisen leiden. weiter

Zweites Java-Urteil: Android verletzt Oracles Patente nicht

Der Verhandlungsteil endet mit einem klaren Sieg für Google. Den für die Ermittlung des Schadenersatzes vorgesehen dritten Teil sagt das Gericht ab. Google bezeichnet das Urteil als einen Erfolg für das gesamte Android-Ökosystem. weiter

ITC-Richter: Apple und RIM verletzen keine Kodak-Patente

Auch im Wiederholungsverfahren ändert sich das Urteil nicht. Apple und RIM verstoßen lediglich gegen einen nach Ansicht des Richters ungültigen Anspruch. Kodak will die Entscheidung nun vor allen Mitgliedern der Kommission anfechten. weiter

Auch China genehmigt Motorola-Übernahme durch Google

Der Suchriese will die Transaktion nun Anfang dieser Woche abschließen. Medienberichten zufolge erteilt China seine Zustimmung nur unter Auflagen. Demnach muss Google seine Mobilbetriebssystem Android für fünf Jahre "offen und frei" anbieten. weiter

Microsoft erreicht Importverbot gegen Motorola-Handys

Die US-Außenhandelsbehörde bestätigt ein Urteil vom Dezember: Motorola verletzt ein Patent zu Microsofts ActiveSync-Technologie. Der Softwarekonzern fordert Motorola erneut auf, ein Lizenzabkommen zu unterzeichnen. weiter

Patentstreit mit Apple: HTC modifiziert US-Smartphones

Die Änderungen sollen eine Patentverletzung vermeiden. Das Unternehmen glaubt, sich damit an die ITC-Entscheidung gehalten zu haben. Die Überprüfung obliegt dem US-Zoll, der neue Modelle von HTC zurückhält. weiter

Richter warnt: Oracle könnte im Java-Prozess leer ausgehen

William Alsup wähnt Oracle auf einem "Fischzug". Voraussichtlich kommende Woche wird er entscheiden, ob die in Android genutzten APIs überhaupt urheberrechtlich zu schützen sind. Die Geschworenen beraten noch über mögliche Patentverstöße. weiter

Nvidia kauft 500 Mobilfunkpatente

Es erwirbt sie gemeinsam mit Intellectual Ventures. Die Schutzrechte beschreiben Techniken für die Datenübertragungsstandards 3G, 4G und LTE. Verkäufer der Patente ist das US-Unternehmen IPWireless. weiter

Microsoft beantragt Patent auf transparente Displays

Sie sind für Augmented Reality in einer Art Ultrabook gedacht. Das Notebook blendet Zusatzinformationen ein oder gibt Tipps. Mit einem zweiten Bildschirm lässt sich außerdem ein 3D-Effekt erzielen. weiter

Motorola bringt weitere sechs Patente gegen Apple in Stellung

Sie beschreiben unter anderem Techniken für Softwareupdates und E-Commerce. Das zuständige Gericht in Florida muss Motorolas Antrag noch zustimmen. Die eigentliche Verhandlung beginnt möglicherweise erst im zweiten Halbjahr 2013. weiter