Nokia und Xiaomi wollen in Zukunft in Sachen Mobilfunk- und Rechenzentrums-Technologie zusammenarbeiten. Außerdem haben sie ein Patentabkommen geschlossen. Zudem erwirbt Xiaomi einige Patente von Nokia. weiter

Es geht um drei Patente für die Erkennung von Bewegungen. Apple soll die Techniken auch unerlaubt in iPhone und iPad einsetzen. Uniloc hat die fraglichen Schutzrechte erst im Mai erworben. weiter

Qualcomm erhebt mit seinen Lizenzgebühren angeblich eine Steuer auf Apples eigene Innovationen. Der US-Chiphersteller betont indes die Bedeutung seiner Beiträge zu Techniken wie mobiles Internet und GPS-Navigation. "Qualcomm war de facto die Forschungsabteilung der Branche." weiter

Der Chiphersteller will bei versuchten x86-Emulationen "energisch seine geistigen Eigentumsrechte durchsetzen". Der Warnschuss richtet sich offensichtlich an Microsoft, Qualcomm und ihre PC-Herstellungspartner Asus, HP und Lenovo. weiter

Die Einigung ist das Ergebnis eines Schiedsverfahrens, dem sich beide Unternehmen unterworfen hatten, um ihren Streit über einen Lizenzvertrag beizulegen. Die Entscheidung des Gerichts ist für beide Seiten bindend und kann nicht angefochten werden. weiter

Das flexible OLED-Display kann nach oben oder unten verformt werden, ohne an Bildqualität zu verlieren. Nach der Dehnung ähnlich wie bei einem Ballon kehrt es zur ursprünglichen Form zurück. Samsung stellt außerdem ein glasloses 3D-Display und ein 1,96-Zoll-Display mit UHD-Auflösung vor. weiter

An die Stelle der Klageschriften tritt ein Patentabkommen mit einer Laufzeit von mehreren Jahren. Apple zahlt zudem Lizenzgebühren in nicht genannter Höhe an Nokia. Beide Unternehmen planen außerdem eine Zusammenarbeit im Bereich Digital Health. weiter

Sie können künftig nur noch im Gerichtsbezirk ihres Gegners klagen. Zuletzt war es gängige Praxis, Patentinhabern freundlich gesinnte Gerichte anzurufen. Als Folge wurden in den vergangenen Jahren die Gerichte in Ost-Texas und in Delaware zu Hotspots für Patentfragen. weiter

Das Lizenzprogramm, das vor allem für Entwickler jahrelang schwer zu durchschauen war, ist ausgelaufen, wie das Fraunhofer IIS und sein Lizenzpartner Technicolor mitgeteilt haben. Neuere Verfahren der AAC-Familie oder MPEG-H Audio könnten die Rolle von MP3 übernehmen. weiter

Sie bekräftigen in eigenen Schriftsätzen die bereits von der US-Handelsbehörde FTC erhobenen Vorwürfe. Qualcomm soll Samsung untersagen, seine Exynos-Chips an Dritte zu verkaufen. Auch Intel unterstellt Qualcomm im Zusammenhang mit seinen Patenten unfaire Geschäftspraktiken. weiter

Zugriffsrechte sollen für bestimmte Dateien gezielt eingeschränkt werden. Der Patentantrag sieht außerdem die Identifizierung von "Wiederholungstätern" durch eine Protokolldatei vor, um abgestufte Maßnahmen zu ermöglichen. weiter

Die Übertragung von Energie soll parallel zur Datenübertragung erfolgen. Der Patentantrag sieht dafür spezielle Antennen mit einer besonderen Richtwirkung vor. Schon im letzten Jahr berichtete Bloomberg , Apple arbeite an einer neuen Technik für drahtlose Energieübertragung. weiter

Die Entscheidung eines Schiedsgerichts ist für beide Parteien bindend. Es geht um eine angeblich vereinbarte Rückzahlung von vorausbezahlten Lizenzgebühren, die eine bestimmte Obergrenze überschreiten. Qualcomm beharrt darauf, dass die Vorauszahlungen von Blackberry nicht erstattungsfähig sind. weiter

Apple soll wissentlich gegenüber Behörden falsche Angaben zu Qualcomms Chipgeschäft gemacht haben. Außerdem soll der iPhone-Hersteller vertraglich zugesagte Zahlungen zurückhalten. Qualcomm verlangt nun Schadenersatz in nicht genannter Höhe. weiter

Kläger ist der Patentverwerter Unwired Planet. Huawei muss nun dessen geistiges Eigentum auf weltweiter Basis lizenzieren, und nicht nur für Großbritannien. In dem Streit geht es unter anderem um standardrelevante Patente für Mobilfunktechnologien wie LTE. weiter

Die Patentinitiative deckt Android und die Google-Anwendungen ab. Mitglieder gewähren sich gegenseitig und kostenlos Lizenzen für ihr geistiges Eigentum. Darunter sind neben Google auch Samsung, HTC, HMD Global, Foxconn und LG. weiter

Es lizenziert bislang die Chipdesigns des britischen Grafikspezialisten Imagination Technologies. In spätestens zwei Jahren will Apple auf ein eigenes Grafikdesign umsteigen. Imagination bezweifelt, dass Apple das gelingen kann, ohne Patente zu verletzen und vertrauliche Informationen zu nutzen. weiter

Der Vorwurf kommt von der südkoreanischen Kartellbehörde Fair Trade Commission. Qualcomm soll Lizenzgebühren für von Samsung entwickelte Modem-Chips gefordert haben. Die Klausel ist Bestandteil eines seit 1993 laufenden Patentabkommens zwischen beiden Unternehmen. weiter

Es stellt keine Verstöße gegen ein Designpatent des chinesischen Smartphoneherstellers Shenzhen Baili fest. Nach Ansicht des Gerichts lassen sich iPhone 6 und das fragliche Produkt des Unternehmens leicht unterscheiden. Damit ist auch ein vorübergehend ausgesetztes Verkaufsverbot vom Tisch. weiter

Das Smartphone nimmt den Platz des Trackpads ein und wird als solches genutzt, während es interne Komponenten wie Prozessor und Speicher bereitstellt. Alternativ könnte ein iPad als Display fungieren. Das ergänzende Gerät erweitert nur und ist nicht eigenständig nutzbar. weiter

Die Auseinandersetzung um angeblich überhöhte Lizenzzahlungen beschäftigt nun auch die britische Justiz. Qualcomm soll den Verkauf seiner Chips an die Lizenzierung bestimmter Technologien verknüpfen. Das US-Unternehmen besitzt zahlreiche Patente für Techniken, die zu Mobilfunkstandards gehören. weiter

Die jetzt veröffentlichte Patentanmeldung folgt mehreren ähnlichen Anträgen von Samsung. Rollbare und in elektronische Geräte einziehbare Displays könnten ganz neue Formfaktoren bei Smartphones und anderen Mobilgeräten ermöglichen. weiter

Es geht um geistiges Eigentum für Mobilfunkstandards wie 3G und 4G. Nokia soll mit Produkten für die Ausrüstung von Mobilfunknetzen die Blackberry-Patente verletzen. Das kanadische Unternehmen verlangt Schadenersatz in nicht genannter Höhe. weiter

Das Programm soll Nutzer vor "geistigen Eigentumsrisiken in der Cloud" schützen. Auslöser sind offenbar Patentklagen gegen Azure-Kunden aus dem Finanzsektor. Microsoft bietet Betroffenen zur Verteidigung einen Pool von bis zu 10.000 Microsoft-Patenten an. weiter

Laut Urteil des Berufungsgerichts muss sich nun die erste Instanz erneut mit dem Fall befassen. Sie soll entscheiden, wie der Schadenersatz zu Apples erster Patentklage ermittelt wird. Allerdings ist ein neuer Prozess nur eine der möglichen Optionen. weiter

Apple wirft Qualcomm überhöhte Lizenzforderungen vor. Es soll außerdem Lizenzen für Technologien fordern, die nichts mit Apple zu tun haben. Qualcomm wiederum behauptet, Apple habe Behörden weltweit zu Ermittlungen gegen Qualcomm angestachelt. weiter

Auch Microsoft denkt offenbar schon länger an faltbare Geräte, die Smartphone und Tablet zugleich sein könnten. Die Patentanmeldung illustrieren Abbildungen von einmal oder zweimal gefalteten Mobilgeräten. Samsung und Apple haben bereits reihenweise ähnliche Patente beantragt. weiter

Das Schutzrecht gilt einem Smartphone, dessen Display sich zu doppelter Größe aufklappen lässt. Der koreanische Hersteller sammelt laufend weitere Schutzrechte rund um faltbare Displays. Aus China wird von Tests der Modelle Galaxy X1 und X1 Plus mit Falt-Displays berichtet. weiter

Der Onlinehändler denkt an einen Zeppelin, der in fast 14 Kilometern Höhe schwebt. Die Drohnen sollen bei ihrem Abstieg zu den Lieferorten keine oder nur wenig Energie benötigen. Kleinere Luftschiffe könnten als Shuttles das schwebende Warenlager wieder auffüllen. weiter

Die südkoreanischen Wettbewerbshüter beschuldigen Qualcomm bei der Lizenzierung und dem Verkauf seiner Modem-Chips mit unfairen Methoden gearbeitet zu haben. Der US-Hersteller soll Gerätehersteller gezwungen haben, beim Kauf der Qualcomm-Modem-Chips auch zahlreiche, für die gewünschten Funktionen nicht erforderliche, Lizenzen mit zu erwerben. weiter