Das LG Mannheim hat das Verfahren ausgesetzt. Zunächst soll das Deutsche Patentamt die Gültigkeit des von Apple eingebrachten Gebrauchsmusters prüfen. Apples erste "Slide to Unlock"-Klage hatte das Gericht Anfang März abgewiesen. weiter

Ein Den Haager Bezirksgericht hat seine Entscheidung vom Oktober bestätigt. Es stärkt damit die Bedeutung von FRAND-Patenten. Zudem wird der im iPhone 4S verbaute 3G-Chip von einem Lizenzabkommen mit Hersteller Qualcomm abgedeckt. weiter

Ursprünglich sollte er schon Ende Oktober 2011 starten. Insgesamt wurde der Auftakt dreimal verschoben. Nachdem Oracle drei Patente zurückgezogen hat, geht es jetzt nur noch um zwei von ursprünglich sieben Java-Schutzrechten. weiter

Die vom US-Justizministerium angeordnete Wartefrist ist gestern abgelaufen. Bei seiner Prüfung hatte es keine negativen Auswirkungen auf den Wettbewerb erkennen können. Das Konsortium will die Patente zu fairen Bedingungen lizenzieren. weiter

Das Social Network soll zehn Yahoo-Schutzrechte verletzen. Dafür verlangt der Internetkonzern Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Es geht unter anderem um Techniken für die Platzierung von Anzeigen auf Webseiten. weiter

Die Frist ist am 31. Dezember abgelaufen. Samsung hat nur den Code eines und nicht aller angeblich patentverletzenden Geräte ausgehändigt. Die anderen will Apple jetzt vom Gerichtsverfahren ausschließen lassen. weiter

Während des Insolvenzverfahrens darf der iPhone-Hersteller keine Klagen fortsetzen oder neue erheben. Er behauptet, der wahre Eigentümer eines Kodak-Patents zu sein. Offenbar will er den Verkauf von Kodaks Patentportfolio verhindern. weiter

Eltern können damit für ihre Kinder Regeln für die Nutzung von Bezahlanwendungen festlegen. Die Technik ist aber auch für den Einsatz in Unternehmen gedacht. Gerüchten zufolge arbeitet Apple an einem eigenen Bezahldienst. weiter

iPhone und iPad verletzen angeblich Schutzrechte für Anzeige und Textnachrichten. Der für Telekommunikation verantwortliche Manager kündigt außerdem "keinen Kompromiss" mit Apple an. Dies dürfte sich auf dessen Lizenzangebot beziehen. weiter

Ziel ist die Beilegung der laufenden Patentklagen. Angeblich überlegt sich Apple angesichts der Dauer und der Zahl der Verfahren eine neue Taktik. Die von Apple geforderten Lizenzgebühren sollen aber bis zu 15 Dollar pro Gerät betragen. weiter

Auch Informationen zum Zusammenschluss der beiden Firmen sollen den Geschworenen und dem Prozessgegner verfügbar gemacht werden. Dies hatte Apple lange gefordert. Die eigentliche Verhandlung beginnt am 11. Juni. weiter

Es soll acht standardrelevante Schutzrechte für Mobilfunk verletzen. Core Wireless Licensing erwarb sie mit einem Portfolio von 2000 Nokia-Patenten. Microsoft und Nokia haben sich eine Beteiligung an künftigen Lizenzeinnahmen gesichert. weiter

Eine Hülle nimmt das Kabel auf. Sie lässt sich in schmalen Streifen etwa entlang Zäunen im Erdreich versenken. Das Verfahren wurde bei Breitband-Experimenten in Kansas entwickelt. weiter

Zugleich lehnt das Gericht auch Samsungs dritte Patentklage gegen Apple ab. Die Koreaner wollen gegen das Urteil in Berufung gehen. Mitte März soll es zudem eine Entscheidung in einem zweiten Verfahren um die Entsperrgeste geben. weiter

Randall Long übernimmt Ende März die Abteilung Regulatory Affairs mit Sitz in Washington. Bei der FTC galt der Anwalt als offener Google-Kritiker. Angeblich soll er sich nun bei US-Behörden für Untersuchungen gegen Google stark machen. weiter

Die fraglichen Schutzrechte beschreiben unter anderem Techniken für die Online-Werbung und die Personalisierung von Websites. Yahoo verlangt dafür Lizenzgebühren. Andernfalls droht es mit einer Patentklage. weiter

Kläger ist das US-Unternehmen PanoMap. Der 3D-Panorama-Modus von Google Maps soll eines seiner Patente verletzen. Das gilt auch für die Integration des Diensts in iPhone, iPad und iPod Touch. weiter

Grund ist ein überarbeitetes Lizenzierungsangebot von Apple für Motorolas geschützte UMTS-Technik. Sollte Motorola seine standardrelevanten Schutzrechte weiter gegen Apple in Stellung bringen, drohen ihm kartellrechtliche Konsequenzen. weiter

Nutzer von iCloud Mail und MobileMe Mail können keine Nachrichten mehr automatisch an ihr iPhone oder iPad weiterleiten lassen. Es ist allerdings möglich, die Mobilgeräte so zu konfigurieren, dass sie E-Mails in bestimmten Zeitintervallen abrufen. weiter

Kläger ist das US-Unternehmen Brandywine. Es besitzt zwei Patente, die die simultane Aufzeichnung von Sprach- und Datennachrichten beschreiben. Die Klage richtet sich gegen iPhone 2G, 3G, 3G S und 4 sowie iPad und iPad 2. weiter

Wie Apple hat es eine Beschwerde bei der EU eingereicht. Angeblich versuchen Motorola und Google, Video im Web zu unterdrücken. Motorolas Lizenzforderungen für H.264 hält Microsoft für massiv überzogen. weiter

Die noch nicht gewährten Schutzrechte beschreiben die Präsentation von Suchergebnissen. Der Internetkonzern baut damit sein Patentportfolio zum Schutz vor Klagen aus. Cuil-Mitgründerin Anna Patterson kam von Google und kehrte dorthin zurück. weiter

Dies macht Motorola in einer SEC-Eingabe publik. In Standards verwendete Patente stehen angeblich nicht zu fairen und und vernünftigen Bedingungen zur Verfügung. Eine EU-Beschwerde hat Apple schon gegen Samsung erfolgreich angestrengt. weiter

Sie hatte ursprünglich fünf Schutzrechte zum Inhalt. Zuletzt ging es nur noch um ein Patent, das Apple nach Ansicht der Richter nicht verletzt. HTC prüft nun seine Optionen und schließt auch eine Berufung gegen das Urteil nicht aus. weiter

Es hat eine Vereinbarung zwischen dem Traditionsunternehmen und der Citigroup über ein Massedarlehen genehmigt. Der Kredit in Höhe von 950 Millionen Dollar soll die Fortführung des Geschäftsbetriebs während der Umstrukturierung sicherstellen. weiter

Es geht um Apples patentierte Slide-to-Unlock-Geste. Nach Ansicht des Gerichts verletzen Motorolas Smartphones das Schutzrecht. Der Handyhersteller will das Verkaufsverbot mit entsprechenden Änderungen seiner Geräte umgehen. weiter

Damit endet die zehnjährige Partnerschaft mit Ericsson. Für den 50-Prozent-Anteil der Schweden an dem Handy-Joint-Venture zahlen die Japaner 1,05 Milliarden Euro. Der Markenname lautet künftig Sony Mobile Communications. weiter

Käufer ist ein von Apple und Microsoft angeführtes Konsortium. Das Justizministerium begründet seine Entscheidung unter anderem mit Zusagen der beiden Firmen. Sie wollen die Schutzrechte zu fairen Bedingungen lizenzieren. weiter

Die Kartellbehörden rechnen nach Abschluss ihrer Untersuchungen nicht mit negativen Folgen für den Wettbewerb. EU-Kommissar Almunia will die strategische Nutzung von Patenten genau überwachen. Seine US-Kollegen äußern ähnliche Bedenken. weiter

Das Android-Smartphone soll gegen vier Apple-Patente verstoßen. Dabei geht es unter anderem um die "Slide to Unlock"-Geste und ein Suchpatent. Ein weiteres eingeklagtes Schutzrecht hat Apple schon erfolgreich gegen HTC in Stellung gebracht. weiter