Es geht um ein Patent für den GPRS-Standard. Motorola setzt es derzeit in Deutschland gegen Apple ein. Ein US-Bezirksgericht soll die Verwendung des Patents in Klagen für unzulässig erklären. weiter
Die Genehmigung erfolgt angeblich ohne Auflagen. Bedenken bestehen bei Googles Umgang mit Patenten, die Industriestandards beschreiben. Die EU will ihre offizielle Entscheidung heute im Lauf des Tages bekannt geben. weiter
Motorola konnte nicht nachweisen, dass Apple das fragliche UMTS-Patent mit seinen Geräten wirklich verletzt. In zwei vorausgegangenen Verfahren hatte das Gericht jeweils zugunsten von Motorola entschieden. weiter
Seine Patente decken angeblich interaktive Webseiten grundsätzlich ab. Die Geschworenen in Texas sahen dies aber anders. Sie schlossen sich damit der Meinung von Experten wie Tim Berners-Lee an. weiter
Die Entscheidung betrifft neben Digitalkameras auch Videokameras und digitale Bilderrahmen. Stattdessen konzentriert sich Kodak auf die Lizenzierung von Marke und Patenten. Auch das Geschäft mit analogen Filmen wird fortgeführt. weiter
Laut der Zeitung gibt das Ministerium kommende Woche grünes Licht. Sowohl die USA als auch die EU wollen faire Lizenzbedingungen für Motorolas Patente sicherstellen. Der Kauf der Nortel-Patente wird in Kürze ebenfalls genehmigt. weiter
Auch die Klage in Kalifornien ist damit beigelegt. Im Zusammenhang mit einer Beschwerde bei der ITC hatte Nvidia schon im August 2010 eingelenkt. Jetzt dürften sich seine Lizenzzahlungen an Rambus von bisher ein bis zwei Prozent erhöht haben. weiter
Es geht um Schutzrechte, die einen Standard beschreiben. Apple fordert Regeln für Lizenzbedingungen und die Höhe von Gebühren. Zudem sollen die sogenannten FRAND-Patente nicht mehr in Patentklagen eingesetzt werden. weiter
So hatte zuvor eine Sensorreihe geheißen. CEO Chris McNiffe stellt die Loslösung von Kodak als positiv für Angestellte und Kunden dar. Truesense Imaging gehört seit November dem Investor Platinum Equity. weiter
Der Suchanbieter wendet sich schriftlich an Standardisierungsgremien. Er will bei Standards betreffenden Schutzrechten an die FRAND-Bedingungen einhalten. Apple setzt sich indes für einheitliche Lizenzbedingungen für Handypatente ein. weiter
Apple hält die Forderung für überzogen. Es will nachweisen, dass die verlangten Gebühren nicht den üblichen fairen und diskriminierungsfreien Bedingungen entsprechen. Informationen von anderen Handy-Herstellern sollen das belegen. weiter
Ein Patent auf Methoden zur Anzeige von Tabs wurde gestrichen. Microsoft will sich auf den Kern der Klage konzentrieren. Die ITC verhandelt ab heute Barnes & Nobles mutmaßliche Verstöße gegen die verbliebenen drei Schutzrechte. weiter
Das Landgericht Mannheim hat eine einstweilige Verfügung ausgesprochen. Auch iPhone 3GS, iPhone 3G und die UMTS-Versionen des iPad sind betroffen. Apple fühlt sich ungerecht behandelt und will gegen die Entscheidung vorgehen. weiter
Seine Posten als CEO und President übernimmt zum 1. April Kazuo Hirai. Der war bisher Leiter von Sony Computer Entertainment, der Konsolensparte des Konzerns. Stringer wird im Juni Vorsitzender des Aufsichtsrats. weiter
Möglicherweise haben die Koreaner EU-Recht verletzt. Sie versuchen, mit Hilfe einiger als "essentiell" eingestufter Patente einstweilige Verfügungen in Mitgliedsländern abzuwenden. Diese Patente müssen sie aber zu fairen Konditionen lizenzieren. weiter
Damit steht dem Kauf nichts mehr im Weg. Die Japaner zahlen 1,05 Milliarden Euro für den Anteil der Schweden am gemeinsamen Handy-Joint-Venture. Voraussichtlich legt Sony künftig seine Tablet- und Handyproduktion zusammen. weiter
Die Bedienung erfolgt ausschließlich über einen Touchscreen. Die Fernbedienung sucht Geräte und fügt sie automatisch hinzu. Eine Programmierung entfällt, da die darzustellenden Informationen von den Geräten selbst kommen. weiter
Eine Urteilsbegründung liegt noch nicht vor. Wie schon im ersten Fall ging es um UMTS-Patente von Samsung, die Apple angeblich mit seinen Produkten verletzt. Samsung kann gegen die Entscheidung in Berufung gehen. weiter
Dafür zahlt der Chiphersteller insgesamt 120 Millionen Dollar. Die Akquisition soll vor allem sein Patentportfolio im Bereich digitales Video stärken. Die Firmen wollen künftig bei der Entwicklung neuer Lösungen zusammenarbeiten. weiter
Die beiden Produkte sollen insgesamt sechs Motorola-Patente verletzen. Es ist Motorolas zweite Klage gegen Apple bei einem Bezirksgericht in Florida. Das Unternehmen fordert Schadenersatz und einstweilige Verfügungen gegen iPhone 4S und iCloud. weiter
Apple will das Samsung-Tablet aus den Niederlanden verbannen. Kommende Woche steht in Düsseldorf eine ähnliche Entscheidung an. Das Oberlandesgericht könnte eine einstweilige Verfügung vom August wieder aufheben. weiter
Statt als Blöcke könnten sie konisch oder pyramidenförmig aufgebaut sein. So soll der Platz in engen Gehäusen von Mobilgeräten besser genutzt werden. Weitere Anträge drehen sich um Fotoschärfe, Tastaturbeleuchtung und Solarpanele. weiter
Alle Geschäfte werden nach Angaben eines Firmensprechers unverändert weitergeführt. Ihm zufolge ist jedoch eine Umstrukturierung zu erwarten. Der deutsche Betriebsratschef erklärte: "Wir machen uns Sorgen." weiter
Dort werden zwei von insgesamt sieben angeblich durch Apple verletzte Patente diskutiert. Das zweite Urteil soll nächste Woche folgen. Am gleichen Gericht findet heute noch eine Anhörung in einer Gegenklage Apple gegen Samsung statt. weiter
Gegen die Koreaner führt es fünf Schutzrechte ins Feld. Es sind dieselben, gegen die auch Apple und HTC verstoßen sollen. Kodak versucht offenbar den Wert seiner Patente zu demonstrieren, um sie unter Gläubigerschutz zu veräußern. weiter
Die Parteien haben sich außergerichtlich geeinigt. Jede Firma trägt ihre Verfahrenskosten selbst. Zuletzt hatte ein Bezirksgericht in San Diego Microsoft zur Zahlung von 26,3 Millionen Dollar Schadenersatz an Alcatel-Lucent verurteilt. weiter
Die Fortführung des Geschäftsbetriebs ist durch ein Massendarlehen der Citigroup über 950 Millionen Dollar sichergestellt. Der Verkauf geistigen Eigentums soll weiteres Geld in die Kassen spülen. Kodak hält rund 1100 Patente rund um Fotografie. weiter
Zehn Smartphones will Apple per einstweiliger Verfügung in Deutschland verbieten lassen. Darunter sind Galaxy S Plus und Galaxy S II. Außerdem muss sich das LG Düsseldorf erneut mit den 10-Zoll-Tablets von Samsung befassen. weiter
Es handelt sich um eine vorläufige Entscheidung eines Verwaltungsrichters der US-Handelsbehörde. Dabei geht es um Schutzrechte für berührungsempfindliche Bildschirme. Ein endgültiges Urteil fällt möglicherweise im März. weiter
Auch Chrome OS und Heimelektronikgeräte wie LGs kommender Google-Fernseher sind dadurch abgedeckt. Für Microsoft ist es der elfte Vertrag dieser Art. Es sieht jetzt 70 Prozent der in den USA verkauften Android-Smartphones als rechtmäßig an. weiter
