Nachdem schon relative Ruhe in der Smartphonebranche einzukehren schien, brechen die patentrechtlichen Streitigkeiten erneut aus. Nokia und Apple beschäftigen Gerichte in den USA und Deutschland mit ihren Klagen. Ein Apple-Sprecher wirft Nokia "die Taktiken eines Patenttrolls" vor. weiter

Das Urteil fällt einstimmig aus. Apple steht Schadenersatz nur anhand des Werts der von Samsung kopierten Designelemente zu. Samsung muss also nicht seine gesamten Profite aus dem Verkauf der patentverletzenden Produkte an Apple abführen. weiter

Beide Hersteller haben schon eine Anzahl ähnlicher Schutzrechte beantragt. Sie deuten auf Pläne für die Herstellung biegsamer und faltbarer Smartphones hin. Marktforscher erwarten schon länger den zunehmenden Einsatz flexibler Displays. weiter

Philips vollstreckt ein Urteil des Landgerichts Mannheim. Es wirft Asus Verstöße gegen ein Patent zur Darstellung der zuletzt verwendeten Anwendungen vor. Die Funktion steckt allerdings im Google-Mobilbetriebssystem Android und betrifft damit auch andere Hersteller. weiter

Der Court of Appeals setzt das Urteil des zweiten Patentprozesses wieder ein. Ein elfköpfiges Gremium überstimmt die ursprünglich drei Berufungsrichter. Das zuständige Bezirksgericht muss nun erneut über die Höhe des Apple zustehenden Schadenersatzes entscheiden. weiter

Ramzi Haidamus scheidet Ende September aus. Angesichts "jüngster Erfolge" sei es eine günstige Gelegenheit, eine neue Chance wahrzunehmen, kommentiert er. Gemeint dürften die Vergabe der Nokia-Handyrechte an Foxconn und das Patentabkommen mit Samsung sein. weiter

Geräte können unter verdächtigen Umständen heimlich Fotos aufnehmen sowie Fingerabdrücke und andere biometrische Daten sammeln. Apple denkt auch an den Abgleich erfasster Fingerabdrücke mit Datenbanken. Die gespeicherten und übermittelten Daten sollen zur Identifikation unautorisierter Nutzer dienen. weiter

Microsoft und Lenovo haben eine Kreuzlizenzierung von Patenten und die Vorinstallation von Software auf Android-Geräten vereinbart. Lenovo erwartet, innerhalb der nächsten Jahre Millionen dieser Android-Geräte auszuliefern. Die Lizenzierung von Microsoft-Patenten deckt Geräte von Lenovo und Motorola ab. weiter

Sie ist laut Antrag beweglicher als fest installierte Systeme und schneller als ein Roboter. Der Quadcopter könnte ein Smartphone als Zentrale für Bewegungssteuerung und Übertragung aufnehmen. Mikrofon, Lautsprecher, Beamer und Display soll die Drohne auch transportieren. weiter

Es sind die derzeit wachstumsstärksten Smartphonehersteller weltweit. IDC führte sie im zweiten Quartal an vierter und fünfter Position. Insgesamt meldet Qualcomm über 200 Lizenznehmer seiner Mobilfunkpatente in China. weiter

Sie werfen Samsung ein "grundsätzliches Missverständnis von Designpatenten" vor. Der Supreme Court soll deswegen das Urteil der Vorinstanz und damit die 930 Millionen Dollar Schadenersatz für Apple bestätigen. Zu den Unterzeichnern gehören namhafte Designer wie Calvin Klein, Jasper Morrison, Terence Conran und Norman Forster. weiter

Wie bei der Apple Watch soll die digitale Krone unterschiedlichen Bedienfunktionen dienen. Nutzer könnten damit etwa die Lautstärke einstellen, den Touchscreen einschalten oder sperren, ein Foto aufzunehmen oder die Textgröße anpassen. Die seitliche Bedienkrone könnte ein Gerät mit randlosem Bildschirm ergänzen. weiter

Es wirft dem chinesischen Konkurrenten nun seinerseits Patentverletzungen vor. Konkret soll es um sechs Schutzrechte gehen, die Techniken für mobile Kommunikation, Datenspeicherung und Bildverarbeitung beschreiben. Huawei hatte seine Klage gegen Samsung bereits Ende Mai eingereicht. weiter

Das zylindrische Gerät in Form einer AA-Batterie soll einen wechselbaren Akku und die Funkelektronik samt SIM-Karteneinschub enthalten. Es wäre klein genug, um es in die Hosentasche zu stecken oder an einer Kette um den Hals zu tragen. Apple-Watch-Besitzer könnten damit etwa beim Joggen aufs Internet zugreifen. weiter

Es zahlt im Rahmen eines Lizenzabkommens 25 Millionen Dollar. Dafür erhält es die Rechte an einem von ursprünglich drei eingeklagten Patenten. Es bezieht sich auf Techniken für das Streamen von Daten, die Apple unter anderem für die Cover-Flow-Funktion und die Spotlight-Suche verwenden soll. weiter

Die iPhone-Kamera soll künftig codierte Infrarotdaten verarbeiten. Das Gerät kann so Orte und Objekte erkennen und dazu passende Aktionen ausführen. Denkbar ist beispielsweise eine geführte Tour in einem Museum. Einzelne Funktionen des Geräts lassen sich so aber auch gezielt abschalten. weiter

Es geht um Verstöße gegen Patente für die Mobilfunkstandards 3G und 4G. Die Verhandlungen mit Meizu sind offenbar gescheitert. Das Gericht soll nun auch feststellen, dass das vorgeschlagene Lizenzabkommen den Anforderungen der chinesischen Kartellbehörde entspricht. weiter

An den registrierten Adressen befinden sich keine Büros von Shenzhen Baili Marketing Services. Nach Auskunft seines Anwalts hält es trotzdem an der Klage gegen Apple fest. Derzeit steht ein Verkaufsverbot für die Region Peking im Raum. weiter

Über eine Firma mit Sitz in Antigua wurden rund 50 Anträge in Großbritannien eingereicht. Etwa 400 scheinen geplant. Alle erwähnen "Blockchain" und "Distributed Ledger". Spätere Ansprüche von Craig Wright könnten Folgen für künftige Blockchain-Nutzung etwa durch Banken und im IoT haben. weiter

Space Data bietet seine Technik seit 2004 kommerziell an. 2008 besichtigte Google seine Anlagen und informierte sich über die Technik. 2013 beförderte Google erstmals eigene Ballons in die Stratosphäre - angeblich mit ähnlicher Technik und ohne Lizenz. weiter

Es fordert eine Aufhebung des Urteils des Berufungsgerichts. Samsung hat demnach noch nicht alle Beweise für seine Position vorgelegt. Es geht um die Höhe und die Berechnungsgrundlage der Entschädigung, die Apple aufgrund von Patentverletzungen zusteht. weiter

Darunter sind auch grundlegende Schutzrechte für die Suchtechnik des Konzerns. Die Auktion findet parallel zum Verkauf des Kerngeschäfts statt und soll über eine Milliarde Dollar zusätzliche Einnahmen bringen. Eine erste Bieterrunde endet Mitte Juni. weiter

Ab September werden ausgewählte Smartphones und Tablets der Chinesen mit Office-Anwendungen sowie Skype ausgeliefert. Die Vereinbarung erfolgte wie zuvor etwas schon bei Asus, Dell oder Samsung im Rahmen eines Patentabkommens. Zusätzlich kauft Xiaomi Microsoft 1500 Schutzrechte ab. weiter

Apple soll vier Patente für WLAN-Technologien verletzen. Sie sind Bestandteil der Standards 802.11n und 802.11ac. Das California Institute of Technology fordert ein Verkaufsverbot und Schadenersatz in nicht genannter Höhe. weiter

Es reicht Klagen in den USA und China ein. Samsung soll auch Schutzrechte für Betriebssysteme und User-Interface-Software verletzen. Die Koreaner weisen die Vorwürfe zurück und kündigen "angemessene" Gegenmaßnahmen an. weiter

Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen dem taiwanischen Hersteller und dem Patentverwerter Saint Lawrence Communications. Konkret geht es um Patente zur Sprachkodierung. In einem ähnlichen Fall hatte die Deutsche Telekom schon im Dezember HTC-Produkte aus dem Verkauf nehmen müssen. weiter

Der Wirtschaftswissenschaftler Adam Jaffe sieht Android als direkten Konkurrenten des im letzten jahrzehnt ebenfalls auf Smartphones eingesetzten Java ME. Google rivalisierte kostenlos mit Suns eigener Plattform. Oracle hätte mit der Sun-Übernahme zumindest ein blühendes Lizenzgeschäft vorfinden müssen. weiter

Apical beschäftigt rund 100 Mitarbeiter, die vor allem zu Bildverarbeitungstechniken und Kamera- sowie Anzeigesystemen forschen. ARM will damit insbesondere Halbleiterlösungen und Software für Computervision anbieten. Es zahlte 350 Millionen Dollar in bar. weiter

Das Drucksystem überprüft noch vor einem Ausdruck Texte und Bilder darauf, ob der Nutzer zu ihrer Vervielfältigung berechtigt ist. Bei potentiellen Verstößen lehnt es den Druckauftrag ab. Eine separate Datenbank kann Attribute zu Dokumenten speichern wie Lizenzbedingungen oder die Anzahl erlaubter Ausdrucke. weiter

Genau das hatte Googles Anwalt in der Vorwoche angedeutet. Laut Safra Catz trifft es nicht zu. Vielmehr machte Oracle sich Sorgen um Java aufgrund der Schwierigkeiten von dessen Besitzer Sun: "Es gab da einen neuen CEO mit einer neuen Strategie, die sehr wenig erfolgreich war." weiter