In dem Antrag wird ein E-Commerce-System beschrieben, das dem Nutzer gezielt Werbeanzeigen für Produkte auf dem Smartphone einblendet, deren Kaufpreis seinem jeweiligen Kontostand entsprechen und die er sich demnach leisten kann. Sollte Apple mit dem Verfahren ernst machen, wäre es eine deutliche Abkehr von seiner bisherigen Firmenphilosophie. weiter

Facebook, Google, Dell, HP und Ebay wenden sich in einem Schriftsatz an das Berufungsgericht. Ihnen zufolge hat Apple keinen Anspruch auf Samsungs vollständige Smartphone-Gewinne. Sie befürchten "verheerende" Auswirkungen auf andere Patentstreitigkeiten. weiter

Der vorsitzende Richter hat nach eigenen Angaben möglicherweise die Geschworenen beeinflusst. Sie müssen ab dem 14. September erneut über die dem Kläger SmartFlash zustehende Entschädigung beraten. Apple soll mit seiner iTunes-Software mehrere Patente des Unternehmens verletzen. weiter

Sie haben sich auf ein erweitertes Patentabkommen geeinigt. Dieses erlaubt ihnen die gegenseitige Verwendung ihrer jeweiligen Technologien in ihren Produkten. Damit ist auch die von Microsoft im März wegen angeblicher Patentverletzungen gegen Kyocera eingereichte Klage vom Tisch. weiter

Er will keine Grundsatzentscheidung zur Frage treffen, ob Code unters Urheberrecht fällt. Somit hat das Urteil des Berufungsgerichts zugunsten Oracles von 2014 Bestand. Oracle fordert eine Milliarde Dollar Schadenersatz für Androids Java-Nutzung. weiter

Laut Oropo ist jeder vierte Patenteintrag falsch, unvollständig oder veraltet, obwohl sich 98 Prozent aller Firmen ein offenes, zutreffendes Register weltweiter Patente wünschen. IBM etwa sieht in dem Engagement eine Fortsetzung seiner Offenlegung aller Patente vor zehn Jahren. weiter

Nun sollen sich alle zwölf Richter des Court of Appeals und nicht nur eine Kammer mit dem Fall beschäftigen. Konkret geht es Samsung um die Berechnung seiner Gewinne. Sie machen 399 Millionen Dollar der verbliebenen 548 Millionen Dollar aus. weiter

Es hebt allerdings Teile des vorinstanzlichen Urteils auf. Dabei geht es unter anderem um die Schutzrechte, die das rechteckige Gehäuse des iPhone beschreiben. Der Schadenersatz könnte nun um 382 Millionen Dollar auf 548 Millionen Dollar schrumpfen. weiter

In den USA tragen die Unternehmen ihren Patentstreit schon seit Januar vor Gericht aus. Er dreht sich hauptsächlich um Techniken rund um die Mobilfunkstandards GSM und LTE. Der Klage gingen gescheiterte Lizenzverhandlungen voraus, Ein zuvor gültiges weltweites Abkommen zwischen beiden Parteien war im Januar ausgelaufen. weiter

Sie wollen sich über ihren jeweiligen Ermittlungsstand austauschen und künftige Schritte abstimmen. Die Südkoreanische Wettbewerbsaufsicht ist inzwischen davon überzeugt, dass Qualcomm seine marktbeherrschende Stellung durch sein Gegenlizenzierungsmodell missbraucht. weiter

Es geht um Patente fürs Video-Streaming. Cisco, Disney und Google beispielsweise haben sie in Lizenz genommen. OpenTV fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Es gehört seit 2010 zur Schweizer Nagra Kudelski Group. weiter

Microsoft droht ein Importstopp für verschiedene Lumia-Smartphones. Sie sollen gegen Schutzrechte für 3G-Mobilfunkstandards des Patentverwalters InterDigital verstoßen. Die endgültige Entscheidung der Internationalen Handelskommission ITC ist Ende August zu erwarten. weiter

Kleine Firmen und Erfinder sollen so eine Möglichkeit erhalten, ihre Schutzrechte zu monetarisieren, ohne dass diese an Patenttrolle gehen. Im Mai öffnet sich ein erstes Fenster für Angebote. Google entscheidet bis Ende Juni über den Ankauf. weiter

Sein System sieht einen Messenger-artigen Status auch für Telefonie und Facetime vor. Ein Server ermittelt aufgrund von Einstellungen, Standort, Akkustand oder auch Netzempfang selbständig, ob der Zeitpunkt für einen Anruf gerade günstig ist. weiter

2013 waren sie von einem Richter auf 1,8 Millionen Dollar festgelegt worden. Motorola forderte damals 4 Milliarden Dollar - also das 2200-Fache. Nach dem Verkauf von Motorola an Lenovo verblieben die fraglichen Patente bei Google. weiter

Dies gilt sowohl für die Electronics- als auch die Display-Sparten beider koreanischen Firmen. Seit 2011 streiten sie etwa um Klimaanlagen-Technik und OLED-Patente. Nun wollen sie stattdessen gemeinsam die koreanische Wirtschaft ankurbeln. weiter

Auslöser sind zwei Anfang des Jahres eingereichte Beschwerden. Darin geht es vor allem um Schutzrechte für den Mobilfunkstandard LTE. Ericsson fordert ein Verkaufsverbot für patentverletzende iPhones und iPads. weiter

Unter diesem Namen hat sich ein zweiter Lizenzpool rund um das Kompressionsverfahren formiert. Er enthält angeblich 500 für HEVC essenzielle Patente. Details sollen erst im dritten Quartal 2015 folgen, was die Einführung von 4K verzögern dürfte. weiter

Einem zweiten Vorwurf von Intellectual Ventures gaben sie jedoch nicht recht. Die Höhe der Strafe muss noch bestimmt werden. Der Patentverwalter nannte das Urteil ermutigend: Diese Woche hat ein zweiter Prozess gegen Motorola begonnen. weiter

Nutzer könnten den Weg anderer in Echtzeit tracken, um sich beispielsweise irgendwann zu treffen. Für diesen Fall gibt es auch eine eigene Navigationsoption. Apple zufolge könnte ein solches Ortungsmodul zudem von Tieren oder Robotern getragen werden. weiter

Vor allem gibt es seine in mehreren eigenen Projekten genutzte Kommunikationssoftware für Dinge frei. Sie wird vom OpenDOF Project und der Gateway Working Group der AllSeen Alliance weiterentwickelt. So sollen "interoperable, flexible Dienste und Anwendungen" entstehen. weiter

Die Verträge von 2007 beziehungsweise 2009 wurden verlängert und ausgeweitet. Melco gehört der NAS-Anbieter Buffalo. Der Einsatz von Linux dürfte in beiden Fällen eine Rolle spielen, die Konditionen hat Microsoft aber nicht öffentlich gemacht. weiter

Der Antrag stammt von 2010. Apple sieht sein System als tragbar und kosteneffizient an. Es könnte über wechselbare Brennstoffkartuschen versorgt werden und einen eigenen Akku wie auch einen Lüfter für die Wärme-Abfuhr enthalten. weiter

Hinter der 2012 in Texas eingereichten Klage stand der kanadische Patentverwerter Conversant, der 2000 Nokia-Patente erwarb. Zuletzt ging es angebliche Verstöße gegen fünf Schutzrechte, die sich auf Mobilfunkstandards beziehen. Laut einer früheren Vereinbarung mit dem klagenden Patentverwerter sollten auch Microsoft und Nokia an seinen Einnahmen partizipieren. weiter

Michelle Lee war bis 2012 Googles stellvertretende Chefjustiziarin und für seine Patentstrategie verantwortlich. Seit Januar 2014 ist sie bereits geschäftsführende Direktorin des US Patent and Trademark Office (USPTO). Ihre Ernennung findet die Zustimmung von Patentinhabern und Technikfirmen - einschneidende Veränderungen sind nicht zu erwarten. weiter

Ein Ende März 2014 beim US-Patent- und Markenamt eingereichter Antrag beschreibt "Methoden zur Abschirmung elektronischer Bauteile vor Feuchtigkeit". Statt das gesamte Gerät abzudichten, will Apple offenbar nur einzelne Komponenten mit einer wasserabweisenden Schutzschicht bedampfen. weiter

Das japanische Unternehmen soll insgesamt sieben Schutzrechte verletzen. Microsoft verlangt ein Verkaufsverbot für die Smartphone-Modelle Duraforce, Hydro und Brigadier. Trotz der Klage hofft Microsoft nach eigenen Angaben noch auf eine gütliche Einigung. weiter

Zwei von drei Berufungsrichterinnen äußern sich bei einer Anhörung gegen die von Apple geforderte Verfügung. Ein irreparabler Schaden soll nicht vorliegen, weil Apple die fraglichen Patente auch an andere Firmen lizenziert hat. Apple zufolge gilt das beispielsweise nicht für Google und Huawei weiter

In einem ersten Verfahren hatte es in dieser Woche bereits 533 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen bekommen. In der neuen Klage geht es um dieselben Schutzrechte. Diesmal fordert der Patentverwerter Schadenersatz für Verletzungen durch Geräte, die noch nicht Gegenstand des ersten Prozesses waren. weiter

Es geht um insgesamt 41 Schutzrechte. Hauptsächlich dreht sich der Streit um Techniken rund um die Mobilfunkstandards GSM, UMTS und LTE. Der Klage gingen gescheiterte Lizenzverhandlungen voraus. Ein zuvor gültiges weltweites Lizenzabkommen zwischen beiden Parteien war im Januar ausgelaufen. weiter