Mit 31.647 Anmeldungen im vergangenen Jahr liegt Deutschland deutlich vor Frankreich, den Niederlanden und der Schweiz. Im internationalen Vergleich reicht es allerdings nur für Platz drei hinter den USA und Japan. Bei den Unternehmen ist Samsung mit 2541 Anträgen führend. weiter

Apple verstößt nach Ansicht einer Jury in Texas mit iTunes gegen drei Schutzrechte von Smartflash. Die Klägerfirma forderte dafür prozentuale Anteile an Apples Umsätzen mit Geräten, die auf iTunes zugreifen. Weitere Patentklagen hat sie gegen Samsung, Amazon und Google eingereicht. weiter

Sie sieht neue Gesetze gegen den Missbrauch des Systems durch Patentrolle vor. Die EFF fordert zudem schärfere Kontrollen neuer Schutzrechte durch das Patentamt. Zudem soll es künftig möglich sein, Patente auch ohne großen Kostenaufwand in Frage zu stellen. weiter

Es geht um zwei Schutzrechte für die Kompatibilität von Modemtechnologien. Sie lassen sich nach Ansicht des Klägers und der Geschworenen auch auf Bluetooth anwenden. Der Erfinder der Techniken kennt die Bluetooth-Spezifikationen allerdings erst seit 2007. weiter

Es verfolgt denselben Ansatz wie Google mit Cardboard oder Samsung mit Gear VR: In das Headset wird ein Mobilgerät eingeschoben, dass dann als Bildschirm dient. Das US-Schutzrecht mit der Nummer 8.957.835 wurde im September 2008 von Apple eingereicht und am gestrigen Dienstag genehmigt. weiter

Es hat mit der Kartellbehörde feste Gebühren für Mobilfunkpatente vereinbart. Auf eine Bündelung mit anderen Patenten und Gegenlizenzierung verzichtet es. Es behält sich aber vor, Lieferungen an Firmen einzustellen, die ihre Verkaufszahlen nicht melden. weiter

Zu den Bedingungen ihres Vergleichs machen sie keine Angaben. Hintergrund ist die Übernahme von Nokias Handygeschäft durch Microsoft. Samsung sah darin eine Vertragsverletzung und stellte deswegen vorübergehend seine Lizenzzahlungen ein. weiter

Außerdem wird es laut Reuters seine Lizenzgebühren um ein Drittel senken. Die Untersuchung läuft seit 14 Monaten. Auch Behörden in Nordamerika und Europa beschäftigen sich mit Qualcomms Gegegnlizenzierungszwang. Er soll ihm 30 Milliarden Dollar in fünf Jahren gebracht haben. weiter

Eine Jury spricht dem Patentverwalter 17 Millionen Dollar Schadenersatz zu. Symantec verstößt demnach gegen zwei Patente von Intellectual Ventures. Die Schadenersatzforderung betrug ursprünglich sogar 298 Millionen Dollar. weiter

Das US-Justizministerium sieht sie als den Wettbewerb verstärkend statt ihn erschwerend. Vorgesehen ist, Inhabern von standardrelevanten Patenten Klagen zu erschweren. Insbesondere Verkaufsverbote sollen sie nur noch beantragen dürfen, wenn alle anderen Mittel ausgeschöpft sind. weiter

Trotz eines Verkaufsverbots soll Typo seine Schutzhülle mit ingerierter Tastatur im Blackberry-Stil weiter angeboten und vermarktet haben. Dem Start-up zufolge hat das Urteil keine Auswirkungen auf das modifizierte Nachfolgemodell. Ursprünglich forderte Blackberry 2,6 Millionen Dollar Schadenersatz. weiter

Dies würde eine Synchronisierung über mehrere Geräte hinweg erlauben. In einem weiteren Schritt könnten auch Kassensysteme für Apple Pay auf die Daten zugreifen. Derzeit speichert Touch ID Fingerabdrücke ausschließlich lokal. Apple preist dies selbst als Sicherheitsvorteil. weiter

Nachdem sie sich zwei Jahre lang nicht auf ein neues Lizenzabkommen einigen konnten, verklagen sie sich nun gegenseitig. Die Richter müssen prüfen, ob es sich bei den fraglichen Schutzrechten um standardrelevante Patente handelt. Außerdem sollen sie eine angemessene Lizenzgebührenhöhe festlegen. weiter

Es beschreibt ein Kamerasystem mit einer am Handgelenk getragenen Fernbedienung. Das Patent beinhaltet geistiges Eigentum, das Apple Ende 2013 von Kodak gekauft hat. Der Aktienkurs des Action-Kamera-Herstellers GoPro bricht nach Bekanntwerden des Patents um 12 Prozent ein. weiter

Die Statistik führt es zum 22. Mal in Folge an. IBM hat 2014 zudem mehr neue Patente erhalten als jemals ein Unternehmen zuvor. Insgesamt genehmigt das US-Patentamt 2014 300.678 neue Schutzrechte, was ebenfalls ein neuer Rekord ist. weiter

Das Schutzrecht beschreibt ein mobiles Gerät, das auf nahezu beliebige Weise verformt werden kann. Die Verformbarkeit des Gehäuses soll auch zur Bedienung des Geräts benutzt werden. Das Gehäuse wiederum besteht allerdings nicht mehr aus Aluminium, sondern aus Kunststoff und Glasfaser. weiter

Das 2010 beantragte System sieht eine unmittelbare Übertragung der erkannten Daten vor - ähnlich wie bei einem Fitnesstracker. Notizen können so gleichzeitig auf einem Bildschirm erscheinen. Die Bewegungserkennung wird ausschließlich durch Sensoren im Stift realisiert. weiter

Auch sollen chinesische Smartphone-Hersteller nicht mehr das gesamte Technologiepaket erwerben müssen. Qualcomm hat so binnen fünf Jahren mehr als 30 Milliarden Dollar Lizenzgebühren eingetrieben. Untersuchungen laufen auch in Nordamerika und Europa. weiter

Käufer von 4000 Schutzrechten ist RPX Corp. Sie wird sie zu FRAND-Bedingungen an 30 weitere Firmen - darunter Cisco und Google - lizenzieren. Dies soll seit Jahren laufende Patentprozesse beenden. Cisco spricht von einem Gewinn für die ganze Branche. weiter

2010 hatte es schon einmal 200 Millionen Dollar gezahlt. 2013 forderte VirnetX einen Nachschlag für das inzwischen von Microsoft gekaufte Skype. Gegen Apple konnte VirnetX seine Ansprüche bisher nicht durchsetzen. weiter

Es soll ihnen langfristigen Schutz vor Patentklagen bieten und ermöglichen "sich auf großartige Produkte und Services zu konzentrieren". Verizon plant ähnliche Abkommen mit anderen High-Tech-Firmen. Google gilt als Vorreiter im Kampf gegen Patenttrolle. weiter

Das Bundespatentgericht hat den deutschen Teil von E-Inks Europäischem Patent für nichtig erklärt. Damit folgte es einer Entscheidung des Landgerichts Mannheim. Bei dem Streit ging es um die Anzeige von Trekstors E-Reader der Pyrus-Reihe. weiter

Auf Facebook schreibt Global Vice President Hugo Barra: "Xiaomi wurde durch eine Anordnung des Delhi High Court gezwungen, bis auf Weiteres den Vertrieb in Indien einzustellen. Als gesetzestreues Unternehmen untersuchen wir die Sache gründlich und prüfen unsere rechtlichen Möglichkeiten." weiter

Es hat angeblich Code übernommen und nutzt für Kernfunktionen Cisco-Entwicklungen. Sowohl Arista-Gründer Andy Bechtolsheim als auch CEO Jayshree Ullal waren jahrelang im Management von Cisco. Sie werden in den fraglichen Cisco-Patenten auch als Erfinder genannt. weiter

Eine zusätzliche Prüfung wird notwendig, wenn eingeleitet, wenn Anträge "bahnbrechende Auswirkungen" oder "unerwünschte Medienberichte" nach sich ziehen könnten. Smartphone-Patente fallen angeblich grundsätzlich unter das System. Eine Anwaltskanzlei hat verfassungsrechtliche Bedenken. weiter

Er stammt von 2014 und wurde aus einem älteren Patentantrag von 2000 ausgegliedert. Als "Zielgeräte" sind Handys und PDAs ebenso wie in Flugzeug- und Bahnsitzen integrierte Systeme vorgesehen. Gerüchten zufolge arbeitet Nintendo an einem Android-Tablet. weiter

Der laufende Patentstreit zwischen Samsung und Nvidia eskaliert weiter mit einer Klage bei der Internationalen Handelskommission der USA. Im September gab Nvidia den Startschuss ab mit Patentklagen gegen Samsung und Qualcomm. Samsung bezieht in seine neue Klage auch die Hersteller Biostar Microtech sowie Elitegroup Micro Systems ein. weiter

Gerichtsunterlagen zufolge hat sich Google mit dem Rockstar-Konsortium auf die Bedingungen für einen Vergleich geeinigt. Das eigentliche Patentabkommen muss noch ausgearbeitet werden. Rockstars 2013 eingereichte Patentklage richtet sich auch gegen Samsung, HTC, LG und ZTE. weiter

Das Bundesbezirksgericht will nicht auf den Ausgang eines Schlichtungsverfahren in Hongkong warten. Die Begründung verspricht es nachzureichen. Richter Jed Rakoff gibt damit Microsofts Antrag statt. Das Unternehmen fordert von Samsung 1 Milliarde Dollar Android-Lizenzgebühren plus 6,9 Millionen Dollar Zinsen. weiter

MTel hatte eigentlich einen Dollar je verkauftem iPod, iPhone, iPad und Airport-Router gefordert. Die fraglichen Patente stammen von den in den Neunzigern etwa in Kliniken eingesetzten SkyTel-Pagern. Die Geschworenen gaben MTel in fünf von sechs Fällen Recht. weiter