IBM lässt sich Compliance-Schutz für internationale Projekte patentieren

Es geht um die Einhaltung länderabhängiger Datenschutz-Regelungen. Die Privacy Engine könnte beispielsweise ein Private-Cloud-Projekt mit Beteiligung von Niederlassungen aus USA und Italien begleiten. Sie würde Problempunkte automatisch identifizieren und die für Compliance zuständigen Mitarbeiter mit Detailinformationen versorgen. weiter

Samsung reicht Patentklage gegen Nvidia ein

Damit reagiert es auf eine im September von Nvidia initiierte Klage, die Samsung ebenfalls Patentverletzungen vorwirft. Beide Parteien fordern jeweils Schadenersatz. Außerdem streiten sie darum, wer den weltweit schnellsten Mobilprozessor fertigt. weiter

Xiaomis Gewinn steigt um 84 Prozent

Die Gewinnzahlen für 2013 gehen aus einem vom Wall Street Journal eingesehenen Dokument hervor. 2014 erwartet Chinas größter Smartphoneanbieter einen weiteren Gewinnzuwachs um 75 Prozent. Xiaomi will international expandieren und strebt angeblich eine neue Finanzierungsrunde mit einer Bewertung von 40 Milliarden Dollar an. weiter

LG schließt Patentabkommen mit Google

Beide Firmen räumen sich gegenseitig Rechte an ihrem geistigen Eigentum ein. Das Abkommen gilt für alle vorhandenen und künftigen Schutzrechte. Die Laufzeit liegt bei zehn Jahren. weiter

W3C erklärt HTML5 für abgeschlossen

Es löst HTML 4.01 von 1999 als offizielle "Empfehlung" ab. Dies bringt vor allem Patentschutz für alle enthaltenen Techniken. Mit HTML 5.1 setzt sich das Tauziehen zwischen W3C und WHATWG um die Weiterentwicklung der Web-Sprache aber schon fort. weiter

Apple setzt sich gegen Patenttroll GPNE durch

Es geht um Schutzrechte für Kommunikationstechnologien. Apple soll sie unerlaubt in seinen iPhones und iPads einsetzen. Die Geschworenen folgen allerdings Apples Argumentation, wonach sich die Schutzrechte nur auf Pager beziehen. weiter

Apple-Tochter Beats und Bose legen Patentstreit bei

Sie ziehen die Klage vor einem US-Bezirksgericht sowie der Handelsbehörde ITC zurück. Die Details zu ihrem Vergleich halten Bose und Beats jedoch unter Verschluss. Angeblich stellt Apple aber den Verkauf von Bose-Produkten über seine eigenen Ladengeschäfte ein. weiter

Java-Streit mit Oracle: Google ruft US-Supreme Court an

Das Oberste Gericht der USA soll eine Entscheidung des Court of Appeals aufheben. Der hatte im Mai Oracle ein Urheberrecht an bestimmten Java-APIs eingeräumt. Der Supreme Court entscheidet frühestens Anfang November, ob er Googles Antrag annimmt. weiter

Infineon und Qimonda-Insolvenzverwalter erzielen Teilvergleich

Infineon leistet eine Vergleichszahlung von 135 Millionen Euro. Für weitere 125 Millionen Euro erwirbt es sämtliche Qimonda-Patente. Von dem Vergleich ausgenommen ist das seit 2012 laufende Verfahren zur wirtschaftlichen Neugründung und Differenzhaftung. weiter

Intel kauft über 1400 Patente von Powerwave

Der Großteil beschreibt Techniken zur Drahtloskommunikation. Sie könnten Intel dabei helfen, sein Ziel zu erreichen, bis Ende 2015 vollständig kabellose PCs auf den Markt zu bringen. Aktuell arbeitet es an einem Referenzdesign auf Basis der kommenden Prozessorgeneration Skylake. weiter

Grafikpatente: Nvidia klagt gegen Samsung und Qualcomm

Die beanspruchten Techniken sind grundsätzlicher Art: Laut Nvidia geht es um "unsere grundlegende Erfindung, die GPU" und Techniken, um "Prozessorkerne der GPU für unterschiedliche Aufgaben zu nutzen". Es fordert Importverbote etwa für die neuen Phablets Note 4 und Note Edge. weiter

Microsoft und ZTE setzen sich im Patentstreit mit InterDigital durch

Die US-Handelsbehörde ITC stellt keine Verstöße gegen drei Patente von InterDigital fest. Das US-Unternehmen will in Berufung gehen. Die Frage, ob InterDigital sein geistiges Eigentum zu fairen Bedingungen anbietet, will die ITC erst zu einem späteren Zeitpunkt klären. weiter

IBM lässt sich Datenortung in der Cloud patentieren

Die für die Speicherung zulässigen Regionen werden per Datei-Attribut definiert und beim Routing berücksichtigt. Dies soll die Einhaltung nationalstaatlicher Regelungen sicherstellen. Allerdings beanspruchen US-Behörden Zugriff auch auf im Ausland gespeicherte Daten, wenn der Cloud-Anbieter seinen Sitz in den USA hat. weiter

Apple-Patentantrag lässt auf Siri für Mac schließen

Der 92-seitige Antrag beschreibt den Einsatz einer Sprachsteuerung in einer Desktop-Umgebung. Gesprochene Befehle sollen Eingaben mit Tastatur und Maus ergänzen und manchmal völlig ersetzen. Dem intelligenten Assistenten ist zugedacht, den Nutzer als "dritte Hand" auch bei komplexen Aufgaben zu unterstützen. weiter

Apple erhält Patent auf Patienten-Armband für Krankenhäuser

Die Patentanmeldung beschreibt ein "autonomes Kommunikationsgerät im Mikrowellen-Frequenzbereich". Es soll über Sensoren verfügen und keine Batterie benötigen, sondern sich aus Umgebungsenergie speisen. Zu den vorgeschlagenen Szenarien gehört die Übermittlung von Gesundheitsinformationen an das Smartphone eines Arztes. weiter

Canon verklagt Tintenalarm.de wegen angeblicher Patentverletzung

In dem Fall geht es um Tonerkartuschen, bei denen ein bewegliches Kupplungsstück die Verbindung zwischen Bildtrommeleinheit und Antriebseinheit herstellt. Die Technik kommt etwa in Kartuschen von HP zum Einsatz, für das Canon Technologie für Laserdrucker liefert. weiter

Lenovo arbeitet an Google-Glass-Rivalen

Der PC-Hersteller zeigt einen Prototypen - weitere Details sollen im Oktober enthüllt werden. Lenovo will damit zugleich auf sein Partnerprogramm NBD für vernetzte Geräte aufmerksam machen. In Zusammenarbeit mit dem US-Hersteller Vuzix bringt er außerdem dessen Datenbrille M100 in den chinesischen Markt. weiter

Patentstreit: Bose verklagt künftige Apple-Tochter Beats

Es geht um Schutzrechte für die Störschallunterdrückung bei Kopfhörern. Bose fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe und ein Verkaufsverbot. Es hat auch eine Beschwerde bei der US-Handelsbehörde International Trade Commission eingereicht. weiter

Apple erhält Patent für „iTime“-Smartwatch

Es beschreibt ein "am Handgelenk getragenes elektronisches Gerät". Apples Konzept sieht zahlreiche Sensoren und eine Bedienung per Gesten vor. Das 2011 beantragte Patent zeigt, dass sich das Unternehmen schon seit Jahren mit dem Thema Smartwatch beschäftigt. weiter