Es geht um die Anwendung von FRAND-Bedingungen. Samsung verweigert diese angeblich für Schutzrechte für diverse Mobilfunkstandards. Ericsson rechnet nun mit finanziellen Belastung von bis zu 146 Millionen Euro pro Quartal, auch wegen auslaufender Lizenzverträge. weiter

Es geht um Patente für Virtuelle Private Netzwerke. Eine Jury spricht VirnetX 0,84 Dollar Lizenzgebühr für jedes patentverletzende, in den USA verkaufte Gerät zu. Apple kündigt Beschwerde gegen die Entscheidung an. weiter

Es geht um vier Patente für Cybersicherheitstechniken. Cisco verletzt die Schutzrechte nach Ansicht des Gerichts vorsätzlich. Der Richter verurteilt Cisco außerdem zu Lizenzzahlungen an den Kläger für die kommenden sechs Jahre. weiter

Die Geschworenen unterstellen Apple Vorsatz. Apple wiederum stuft die Kläger als Patenttrolle ein. Der iPhone-Hersteller akzeptiert die Entscheidung nicht und kündigt Rechtsmittel gegen das Urteil an. weiter

Der Kopfhörerhersteller wirft Apple den Diebstahl von geistigem Eigentum vor. Apple bezieht sich nun auf eine Geheimhaltungserklärung. Darin verpflichtet sich Koss eigentlich, Informationen aus früheren Lizenzverhandlungen nicht für eine Klage gegen Apple zu benutzen. weiter

Es geht um ein 2009 gewährtes Schutzrecht. Apple scheitert mit dem Versuch, das Patent für ungültig erklären zu lassen. Das nimmt der Patentinhaber Shanghai Zhizhen Intelligent Network zum Anlass, eine erneute Klage gegen Apple einzureichen. weiter

Es geht um geistiges Eigentum aus insgesamt zwölf Patenten. Laut Huawei sind vorherige Verhandlungen über eine Lizenzvereinbarung gescheitert. Verizon weist die Anschuldigungen zurück und bezeichnet die Klage von Huawei als einen "PR-Gag". weiter

Es geht um Schutzrechte für den WLAN-Standard. Die Klage richtet sich auch gegen Apples Lieferanten Broadcom. Als Hersteller des fraglichen WLAN-Chips soll das Unternehmen 270 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen. weiter

Ein Gericht reduziert den Betrag von 145 auf 85 Millionen Dollar. Zwischenzeitlich sprach eine Richterin WiLan sogar lediglich 10 Millionen Dollar zu. Apple nutzt demnach zwei Patente für drahtlose Technologien unerlaubt für iPhone 6 und iPhone 7. weiter

Es geht um Techniken für Home-Lautsprecher. Google soll unerlaubt geistiges Eigentum von Sonos unter anderem für seine smarten Lautsprecher nutzen. Dieselben Vorwürfe erhebt Sonos auch gegen Amazon – bisher jedoch nicht vor Gericht. weiter

Sie verletzten Patente von Blackberry. Das Verbot gilt allerdings nur für die Apps in der derzeitig vorliegenden Form. Außerdem wird es nur auf Betreiben von Blackberry und gegen Zahlung einer Sicherheitsleistung vollstreckt. Facebook will in dem Fall seine Apps mit einem Update nachbessern. weiter

Statt jahrelanger gerichtlicher Auseinandersetzung haben die beiden Halbleiterhersteller eine Vereinbarung über die Nutzung der jeweiligen Patente geschlossen. weiter

Es geht um 25 Patente, die laut TSMC der auch hierzulande tätige Halbleiterkonzern Globalfoundries verletzt. Zuvor hatte Globalfoundries TSMC wegen Patentverletzung verklagt. weiter

Die Vereinbarung kommt unter Vermittlung eines chinesischen Gerichts zustande. Angeblich verhandeln Samsung und Huawei über ein gegenseitiges Lizenzabkommen. Der Streit dauert rund drei Jahre und führt weltweit zu mehr als 40 Klagen. weiter

Beide Unternehmen verkünden in einer gemeinsamen Erklärung das Ende ihrer jahrelangen Auseinandersetzung. Nur wenige Stunden danach gibt Intel seinen Ausstieg aus dem 5G-Modemgeschäft bekannt. Qualcomms Aktien steigen um über 30 Prozent. weiter

Eine ITC-Richterin befürwortet außerdem eine Unterlassungserklärung gegen Apple. Diese Entscheidung ist derzeit noch nicht rechtsgültig. Von Qualcomm mit einer zweiten Beschwerde eingeklagte Patente erklärt die ITC indes abschließend für ungültig. weiter

Laut Apple lässt sich das Verkaufsverbot nur durch den Verzicht auf Modem-Chips von Intel umgehen. iPhone 7 und 8 sind ab sofort wieder im Online-Shop von Apple und den Apple Stores erhältlich. Der Patentexperte Florian Müller spricht von einem Pyrrhussieg für Qualcomm. weiter

Innerhalb von vier Wochen sollen überarbeitete Versionen von iPhone 7 und iPhone 8 zur Verfügung stehen. Dem Einzelhandel liegen angeblich schon Listen mit neuen Modellnummern vor. In den USA weisen ein Gericht und die ITC Qualcomms Ansprüche aus denselben Patenten indes ab. weiter

Der Court of Appeals for the Federal Circuit bestätigt die Entscheidung der Vorinstanz. Apple soll mehrere Schutzrechte für VPN-Technologien verletzen und unter anderem für iOS, Mac OS X und Facetime nutzen. Apple will erneut gegen die Entscheidung vorgehen. weiter

Das von Qualcomm angeführte Schutzrecht EP 2 460 270 werde nicht verletzt, urteilt das Gericht. Qualcomm hat gegen die Entscheidung Berufung angekündigt. weiter

Das gab Apple-COO Jeff Williams im Gericht zu Protokoll. Das Verfahren soll klären, ob Qualcomm seine marktbeherrschende Stellung ausgenutzt hat, um Wettbewerb zu verhindern. weiter

Im US-Kartellverfahren rechtfertigt Qualcomm die vereinbarte exklusive Lieferung von Modemchips für iPhones mit der von Apple kassierten Incentive-Zahlung. Qualcomm-CEO Steve Mollenkopf bestreitet die Absicht, Konkurrenten wie Intel aus dem Markt zu drängen. weiter

Die vom Gericht geforderte Sicherheitsleistung in Form einer Wertpapierbürgschaft in Höhe von 1,34 Milliarden Euro hat Qualcomm heute bereitgestellt. Apple stellt den Verkauf der älteren iPhone-Modelle 7 und 8 ein - jedoch nur in den eigenen deutschen Stores. Bei anderen Anbietern sollen sie erhältlich bleiben. weiter

iOS 12.1.2 soll laut Apple mögliche Bedenken des Gerichts ausräumen. Qualcomm zufolge beschränkt das Gericht das Verkaufsverbot aber gar nicht auf iOS 11. Apple setzt indes den Verkauf älterer iPhone-Modelle fort. weiter

Apple will damit dem ergangenen Urteil entsprechen. Qualcomm hingegen sieht alle iPhones unabhängig von der Software vom Verkaufsverbot betroffen. Die Entscheidung eines chinesischen Regionalgerichts lässt Spielraum für Interpretationen. weiter

Das kündigt ein Anwalt des Unternehmens an. Qualcomm widerspricht zudem Apples Auslegung einer Gerichtsentscheidung, wonach ein Verkaufsverbot nur für iOS 11 gelten soll. Gegen die neuen iPhone-Modelle bringt Qualcomm die Patente in Stellung, die das Verkaufsverbot gegen iPhone 6S bis iPhone X erbracht haben. weiter