Phil Schiller führt vor Gericht erneut die Argumente aus, die er schon im November in einer früheren Prozessrunde vortrug. Er…
Laut Samsungs Anwalt hat Google die von Apple beanstandeten Funktionen entwickelt. Samsung habe sie weder konzipiert noch programmiert und könne…
Kläger ist der EIM-Anbieter OpenText. Er hat zugleich eine einstweilige und dauerhafte Verfügung beantragt, um Box den Verkauf der angeblich…
Es handelt sich um sechs Frauen und vier Männer. Obwohl sie alle im Silicon Valley arbeiten, verfügen nur wenige über…
iPhone 4, iPhone 4S und iPad 2 verstoßen nicht gegen mehrere Schutzrechte von Samsung. Diese beschreiben Techniken für die Datenkommunikation.…
Es handelt sich um 21 Familien an Schutzrechten rund um UMTS und LTE und "andere wichtige Mobility-Patente". Der Kauf soll…
Es verstößt gegen ein Patent für die Datenkommunikation. Der Kläger SimpleAir hatte ursprünglich 146 Millionen Dollar gefordert. Zu dessen Lizenznehmern…
Die in Anschlag gebrachten Kommunikationspatente stammen ursprünglich von Ericsson. Sie liegen "dem Android-Ökosystem zugrunde". Unwired Planet strebt nach eigenen Aussagen…
Apple hat zudem seine zugehörigen Gegenansprüche fallen gelassen. Damit beschränken beide Parteien den Prozess auf Schutzrechte, die zu keinem Standard…
Der Softwarekonzern will gegen die Entscheidung vorgehen. Er setzt das Schutzrecht unter anderem in Klagen gegen Motorola Mobility und Google…
Es stellt keine Verstöße gegen zwei standardrelevante Schutzrechte fest. Damit ist die von IPCom aufgestellte Schadenersatzforderung von 1,57 Milliarden Euro…
Ein Bündnis von 19 Unternehmen warnt vor amerikanischen Verhältnissen im europäischen Patentrecht. Sie fordern, die Rechtsvorschriften vor der Schaffung des…
Dabei ging es um von Samsung eingesetzte standardrelevante Patente, mit denen es ein Verkaufsverbot für ältere Apple-Geräte in den USA…
Die beiden Firmen überzogen sich seit Mai 2012 mit gegenseitigen Klagen. Diese bezogen sich auf über 50 Schutzrechte und nahmen…
Die auf zehn Jahre angelegte Vereinbarung sieht die gegenseitige Lizenzierung vorhandener sowie künftiger Schutzrechte vor. Sie könnte vor allem Samsungs…
Die Geschworenen können kein einstimmiges Urteil finden. Der Prozess muss nun neu aufgerollt werden. Im Lauf des Jahres verhandeln US-Gerichte…
Das Münchner Unternehmen reicht insgesamt zwei Klagen gegen den iPhone-Hersteller ein. Es geht unter anderem um ein Patent für die…
Es geht um eine patentierte Technik, die die Effizienz und Leistung von Prozessoren verbessern soll. Der Klage zufolge verletzt Apple…
Den Finnen steht nun Schadenersatz in nicht genannter Höhe zu. Zudem will Nokia ein Verkaufsverbot durchsetzen. HTC plant, Berufung einzulegen,…
Beide Firmen unterzeichnen zudem ein Lizenzabkommen. Damit legen sie auch ihren seit Monaten andauernden Patentstreit bei. IBM hatte wegen Verstößen…