In zwei Verfahren wurde das hessische Unternehmen BestUse in allen Anklagepunkten für schuldig befunden. Dabei ging es um Patentverletzungen und…
Sie wollen sich gegenseitig Lizenzen ausstellen. Es geht um Schutzrechte für GSM-, UMTS- und LTE-Standards, die sich sowohl auf die…
Es hat eine Laufzeit von zehn Jahren. Die Vereinbarung deckt vorhandene und künftige Schutzrechte beider Firmen ab. Google und Samsung…
Die Streitparteien geben nicht an, ob sie eine Einigung erzielen konnten. Google reagierte auf eine Klage von Rockstar im Dezember…
Zwei Push-Dienste für Android sollen ein Patent für die Datenkommunikation verletzen. SimpleAir fordert rund 125 Millionen Dollar Schadenersatz. Die tatsächliche…
US-Bezirksrichterin Lucy Koh erklärte in einem abgekürzten Verfahren im Vorfeld des Ende März beginnenenden Prozesses ein Samsung-Schutzrecht für unzulässig. Zudem…
Der US Supreme Court entscheidet wie die beiden Vorinstanzen zugunsten des Klägers Versata Software. Dabei wurde das fragliche Schutzrecht, das…
Samsung soll untersagt werden, das Design von Apple-Produkten nachzuahmen. Ohne diese Bedingung will Apple keinem Vergleich zustimmen. Der iPhone-Hersteller kritisiert…
Es geht um eine Untersuchung der FTC zu den Geschäftspraktiken des Klägers MPHJ. Die Behörde überschreitet damit angeblich ihre Befugnisse.…
Das US-Patentamt spricht Google 2013 insgesamt 1920 Schutzrechte zu. Der Internetkonzern überholt damit General Electric und LG Electronics. Apple erhielt…
Damit bestätigt es eine Entscheidung der International Trade Commission vom April. Die Google-Tochter zeigte sich von dem Urteil enttäuscht. Sie…
Eine Runde im anhaltenden Patentstreit geht an HTC, nachdem Nokia zuletzt Entscheidungen zu seinen Gunsten erreichen konnte. Das Landgericht München…
Die Verhandlung soll am 19. Februar stattfinden. Gerichtsunterlagen zufolge führen Vertreter von Apple und Samsung bereits Vorgespräche. Beide Firmen kommen…
Das Snap-on-Gehäuse von Typo ergänzt das iPhone um eine mechanische Tastatur im Blackberry-Stil. Das kanadische Unternehmen sieht darin einen "eklatanten…
Die Organisation wurde 2005 von IBM, Philips, Sony, Novell und Red Hat gegründet. Sie nutzt ein umfangreiches Patentportfolio zur Abwehr…
Die Google-Tochter wollte ein Microsoft-Patent nachträglich für ungültig erklären lassen, weil sie die darin beschriebene Technik nicht für neu hält.…
Es geht um Schutzrechte für das Senden und Empfangen von Funksignalen und das Dämpfen von Störsignalen. HTC soll sie mit…
Ein Bezirksgericht in Südkorea weist eine Klage von Samsung ab. Es geht um Patente für die Anzeige und Gruppierung von…
Der Speicherentwickler setzt sich damit in einem weiteren Patentstreit durch. Das Abkommen schließt Produkte des von Micron übernommenen Apple-Zulieferers Elpida…
Die Gesamtausgaben belaufen sich auf 60 Millionen Dollar. Die Zahl bezieht sich allerdings nur auf die erste Patentklage gegen Samsung.…