Patentstreit

Messaging-Patente: Blackberry klagt gegen Facebook

Die Klage betrifft auch die beiden Facebook-Töchter WhatsApp und Instagram. Sie sollen verschiedene Techniken und Funktionen kopieren, deren Entwicklung Blackberry…

7 Jahren ago

Patentstreit mit Huawei: Chinesisches Gericht verhängt Verkaufsverbot für Samsung-Smartphones

Es weist aber auch Ansprüche aus mehreren Huawei-Patenten zurück. Letztlich soll Samsung nur ein Schutzrecht des chinesischen Konkurrenten verletzen. Eine…

7 Jahren ago

Lizenzstreit: Blackberry zahlt Nokia 137 Millionen Dollar

Ein Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer urteilt zugunsten von Nokia. Es geht um die Auslegung eines Vertrags über Patentlizenzen. Blackberry kündigt…

7 Jahren ago

Apple bringt Stromspar-Patente gegen Qualcomm in Stellung

Der Chiphersteller soll Apples Techniken unerlaubt für seine Prozessoren Snapdragon 800 und 820 nutzen. Der Klage zufolge sind Apples Patente…

7 Jahren ago

Patentverstöße: US-Handelsbehörde ITC leitet Ermittlungen gegen Apple ein

Es geht um Techniken für Fernwartungssoftware. Apple soll sie unerlaubt in macOS und iOS integriert haben. Kläger ist der US-Softwareanbieter…

7 Jahren ago

Apple wegen Dual-Kamera-Technik von iPhone 7 Plus und 8 Plus verklagt

Kläger ist das israelische Start-up Corephotonics. Apple soll Verhandlungen über eine Lizenz abgebrochen haben. Angeblich nimmt es Patentverstöße bewusst in…

7 Jahren ago

Patentstreit mit VirnetX: Apple zu 440 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Das Gericht unterstellt eine vorsätzliche Patentverletzung durch Apple. In dem Betrag sind auch Rechtskosten in Höhe von fast 100 Millionen…

7 Jahren ago

Patentstreit mit Apple: Qualcomm klagt auf Produktionsstopp für iPhones in China

Es geht um drei nicht standardrelevante Patente. Qualcomm fordert neben dem Fertigungsverbot auch einen Verkaufstopp in China und Schadenersatz. Apple…

7 Jahren ago

Apple zahlt 1,7 Milliarden Euro für Patentfrieden mit Nokia

Es handelt sich jedoch nur um eine "Vorauszahlung". Zur Höhe künftiger Zahlungen von Apple macht Nokia bisher noch keine Angaben.…

7 Jahren ago

Patentstreit mit Universität: Apple muss 506 Millionen Dollar zahlen

Ein Richter erhöht die Entschädigung um 272 Millionen Dollar. 2015 sprachen die Geschworenen Apple lediglich 234 Millionen Dollar zu. Der…

7 Jahren ago

Lizenzstreit: Qualcomm wirft Apple-Unterstützern Irreführung von Behörden vor

Es bezeichnet die Stellungnahmen der Apple-Unterstützer als "koordinierte Bemühungen". Qualcomm verneint zudem mögliche Auswirkungen eines iPhone-Verkaufsverbots auf den Markt für…

7 Jahren ago

Auch Microsoft, Amazon und Google unterstützen Apple im Streit mit Qualcomm

Es geht um die bei der ITC eingereichte Patentbeschwerde gegen Apple. Der Branchenverband Computer & Communications Industry Association fordert die…

7 Jahren ago

Auch Intel erhebt Kartellvorwürfe gegen Qualcomm

Qualcomm soll mit Patentklagen die rechtmäßige Konkurrenz abwehren. Außerdem soll es Apple Nachlässe auf Lizenzgebühren angeboten haben, wenn es keine…

7 Jahren ago

Patentstreit: Qualcomm will Verkauf von iPhones in Deutschland verbieten

Es geht um Techniken zur Verbesserung der Energieeffizienz. Qualcomm will ein Importverbot für Apples iPhone erreichen. In den USA gehen…

7 Jahren ago

Patentstreit mit Apple: Qualcomm fordert Verkaufsverbot für iPhones mit Intel-Chips

Laut Qualcomm verletzt Apple mit den iPhones sechs Patente. Der Smartphone-Prozessorhersteller steht nahezu weltweit wegen seiner Lizenzverträge in der Kritik.

7 Jahren ago

Patenttroll Uniloc verklagt Apple wegen Apple Watch

Es geht um drei Patente für die Erkennung von Bewegungen. Apple soll die Techniken auch unerlaubt in iPhone und iPad…

7 Jahren ago

Lizenzstreit zwischen Blackberry und Qualcomm: Entschädigung steigt auf 940 Millionen Dollar

Die Einigung ist das Ergebnis eines Schiedsverfahrens, dem sich beide Unternehmen unterworfen hatten, um ihren Streit über einen Lizenzvertrag beizulegen.…

8 Jahren ago

Apple und Nokia legen Patentstreit bei

An die Stelle der Klageschriften tritt ein Patentabkommen mit einer Laufzeit von mehreren Jahren. Apple zahlt zudem Lizenzgebühren in nicht…

8 Jahren ago

US-Gericht schränkt Klagerecht von Patent-Trollen ein

Sie können künftig nur noch im Gerichtsbezirk ihres Gegners klagen. Zuletzt war es gängige Praxis, Patentinhabern freundlich gesinnte Gerichte anzurufen.…

8 Jahren ago

Qualcomm verklagt Apple-Zulieferer

Damit weitet der Chiphersteller den Lizenzstreit mit Apple aus. Mit mehreren Klagen warf der iPhone-Hersteller Qualcomm vor, überhöhte Lizenzgebühren zu…

8 Jahren ago