Patentstreit

Huawei verklagt Samsung wegen 4G-Patenten

Es reicht Klagen in den USA und China ein. Samsung soll auch Schutzrechte für Betriebssysteme und User-Interface-Software verletzen. Die Koreaner…

9 Jahren ago

Vodafone darf in Deutschland vorerst keine HTC-Smartphones mehr verkaufen

Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen dem taiwanischen Hersteller und dem Patentverwerter Saint Lawrence Communications. Konkret geht es um Patente zur…

9 Jahren ago

Larry Page im Oracle-Prozess: Java-APIs waren frei und offen

Anders als Googles Anwälte lehnte Page eine Formulierung ab, Android enthalte kopierten Code. Deklarationen für APIs sind für ihn kein…

9 Jahren ago

Oracle-Zeuge: Android hat Java alle Chancen genommen

Der Wirtschaftswissenschaftler Adam Jaffe sieht Android als direkten Konkurrenten des im letzten jahrzehnt ebenfalls auf Smartphones eingesetzten Java ME. Google…

9 Jahren ago

Patente: Jetzt klagt auch Groupon gegen IBM

IBM Websphere nutzt angeblich ein Groupon-Patent, wenn es Händlern stadortabhängige Kundenbenachrichtgungen erlaubt. Es handelt sich um eine Gegenklage. Laut Groupon…

9 Jahren ago

Creative reicht Patentklage gegen Blackberry, Lenovo und Samsung ein

Es geht um ein Patent für die "hierarchische Kategorisierung" von Musikdateien. Auch HTC, LG, Sony und ZTE sollen das Schutzrecht…

9 Jahren ago

Patentklage: Google einigt sich mit Honeywell

Der 1885 gegründete Hersteller hatte 2012 gegen das damals noch eigenständige Nest geklagt. Laut Mitteilung wurde ein "langfristiges gegenseitiges Patentabkommen"…

9 Jahren ago

Nvidia und Samsung legen Streit um Chippatente bei

Nur Stunden vor einer finalen Entscheidung der ITC einigten sie sich darauf, "eine kleine Anzahl Patente" gegenseitig zu lizenzieren und…

9 Jahren ago

Apple legt Siri-Patentklage für 24,9 Millionen Dollar bei

Die Klage stammt von 2012. Kommenden Monat wäre sie in New York verhandelt worden. Es geht um Verfahren zur Verarbeitung…

9 Jahren ago

US-Berufungsgericht kassiert 85-Millionen-Dollar-Patenturteil gegen Google

Der Kläger SimpleAir besitzt ein Patent für die drahtlose Übertragung von Daten. Nach Ansicht der Richter wird es nicht durch…

9 Jahren ago

Java-Streit: Oracle fordert von Google 9,3 Milliarden Dollar Schadenersatz

Es handelt sich um eine Berechnung eines von Oracle beauftragten Experten. Sie beinhaltet 475 Millionen Dollar für entgangene Lizenzeinnahmen. Rund…

9 Jahren ago

US Supreme Court lässt Samsung-Berufung gegen Apple zu

Samsung argumentiert: "Ein patentiertes Design mag das wichtigste Merkmal eines Löffels oder Teppichs sein. Das gilt aber nicht für Smartphones,…

9 Jahren ago

Patentstreit mit Apple: Berufungsgericht kassiert Urteil gegen Samsung

Es erklärt zwei Apple-Schutzrechten für ungültig. Darunter ist das umstrittene Slide-to-Unlock-Patent. Ein drittes Patent soll Samsung nicht verletzen. Die Richter…

9 Jahren ago

Immersion verklagt Apple wegen 3D Touch und Force Touch

Die Patentklage richtet sich gegen iPhone 6 und 6 Plus, iPhone 6S und 6S Plus sowie die Apple Watch. Sie…

9 Jahren ago

Apple ficht 626-Millionen-Dollar-Strafzahlung an VirnetX an

Aufgrund von Verfahrensfehlern will es den Prozess und das abschließende Urteil für ungültig erklären lassen. Die Anwälte der Gegenseite sollen…

9 Jahren ago

Patentstreit mit VirnetX: Apple zu 625,6 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Das Urteil übertrifft sogar die vom Kläger geforderten 532 Millionen Dollar. Die Geschworenen sprechen Apple in allen Anklagepunkten schuldig. Der…

9 Jahren ago

Cisco erringt Teilerfolg im Patentstreit mit Arista Networks

Nach Einschätzung eines Richters der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten verletzt Arista drei der fünf fraglichen Schutzrechte zu Software-Funktionen. Sollte…

9 Jahren ago

Nokia und Samsung legen Streit um zusätzliche Lizenzzahlungen bei

Samsung leistet im Rahmen eines schon 2013 verlängerten Patentabkommens weitere Zahlungen an Nokia in nicht genannter Höhe. Darauf haben sich…

9 Jahren ago

Patentstreit: VirnetX fordert von Apple 532 Millionen Dollar

Es geht um VPN-Patente, die Apple mit seinen Messaging-Anwendungen Facetime und iMessage verletzten soll. VirnetX wirft Apple unfaire Geschäftspraktiken vor.…

9 Jahren ago

Sprachassistent Siri: Apple wegen Patentverstößen verklagt

Kläger ist der Patenttroll Dot 23 Technologies. Apple soll insgesamt drei Schutzrechte verletzen. Sie beschreiben unter anderem ein Wahlprogramm, das…

9 Jahren ago