Es reicht Klagen in den USA und China ein. Samsung soll auch Schutzrechte für Betriebssysteme und User-Interface-Software verletzen. Die Koreaner…
Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen dem taiwanischen Hersteller und dem Patentverwerter Saint Lawrence Communications. Konkret geht es um Patente zur…
Anders als Googles Anwälte lehnte Page eine Formulierung ab, Android enthalte kopierten Code. Deklarationen für APIs sind für ihn kein…
Der Wirtschaftswissenschaftler Adam Jaffe sieht Android als direkten Konkurrenten des im letzten jahrzehnt ebenfalls auf Smartphones eingesetzten Java ME. Google…
IBM Websphere nutzt angeblich ein Groupon-Patent, wenn es Händlern stadortabhängige Kundenbenachrichtgungen erlaubt. Es handelt sich um eine Gegenklage. Laut Groupon…
Es geht um ein Patent für die "hierarchische Kategorisierung" von Musikdateien. Auch HTC, LG, Sony und ZTE sollen das Schutzrecht…
Der 1885 gegründete Hersteller hatte 2012 gegen das damals noch eigenständige Nest geklagt. Laut Mitteilung wurde ein "langfristiges gegenseitiges Patentabkommen"…
Nur Stunden vor einer finalen Entscheidung der ITC einigten sie sich darauf, "eine kleine Anzahl Patente" gegenseitig zu lizenzieren und…
Die Klage stammt von 2012. Kommenden Monat wäre sie in New York verhandelt worden. Es geht um Verfahren zur Verarbeitung…
Der Kläger SimpleAir besitzt ein Patent für die drahtlose Übertragung von Daten. Nach Ansicht der Richter wird es nicht durch…
Es handelt sich um eine Berechnung eines von Oracle beauftragten Experten. Sie beinhaltet 475 Millionen Dollar für entgangene Lizenzeinnahmen. Rund…
Samsung argumentiert: "Ein patentiertes Design mag das wichtigste Merkmal eines Löffels oder Teppichs sein. Das gilt aber nicht für Smartphones,…
Es erklärt zwei Apple-Schutzrechten für ungültig. Darunter ist das umstrittene Slide-to-Unlock-Patent. Ein drittes Patent soll Samsung nicht verletzen. Die Richter…
Die Patentklage richtet sich gegen iPhone 6 und 6 Plus, iPhone 6S und 6S Plus sowie die Apple Watch. Sie…
Aufgrund von Verfahrensfehlern will es den Prozess und das abschließende Urteil für ungültig erklären lassen. Die Anwälte der Gegenseite sollen…
Das Urteil übertrifft sogar die vom Kläger geforderten 532 Millionen Dollar. Die Geschworenen sprechen Apple in allen Anklagepunkten schuldig. Der…
Nach Einschätzung eines Richters der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten verletzt Arista drei der fünf fraglichen Schutzrechte zu Software-Funktionen. Sollte…
Samsung leistet im Rahmen eines schon 2013 verlängerten Patentabkommens weitere Zahlungen an Nokia in nicht genannter Höhe. Darauf haben sich…
Es geht um VPN-Patente, die Apple mit seinen Messaging-Anwendungen Facetime und iMessage verletzten soll. VirnetX wirft Apple unfaire Geschäftspraktiken vor.…
Kläger ist der Patenttroll Dot 23 Technologies. Apple soll insgesamt drei Schutzrechte verletzen. Sie beschreiben unter anderem ein Wahlprogramm, das…