Die Zahl stammt aus Gerichtsunterlagen und bezieht sich auf den Zeitraum seit der Einführung des Mobil-OS. Der Android-Gewinn beläuft sich…
Betroffen sind unter anderem die Modelle Galaxy Nexus, Note 2, S2 und S3. Sie sind allerdings auf dem US-Markt praktisch…
Insbesondere Apple informierte sich gründlich über Valencells PerformTek-Technologie. Anders als LG und Sony nahm es sie später nicht in Lizenz.…
Der von Commil USA angestrengte Prozess zog sich acht Jahre hin. Zwischendurch war Cisco schon zu rund 64 Millionen Dollar…
Begründet wird dies mit Zusatzkosten und Zinsen. Diesen Monat hatte Apple erstmals eine Zahlung erhalten - nach einer vorläufigen Einigung…
Es bezieht sich allerdings nur auf den Smartphone-Vertrieb durch die Deutsche Telekom. Hintergrund ist eine Patentklage des US-Patentverwerters Acacia Research…
Er soll die Entscheidungen im ersten Patentstreit zwischen Apple und Samsung überprüfen. Unter anderem geht es um die Ermittlung des…
Der iPhone-Hersteller erhält die Entschädigung möglicherweise schon in zehn Tagen. Samsung behält sich allerdings das Recht vor, das Geld zurückzufordern.…
Es geht um mögliche wirtschaftliche Vorteile, die Apple aus dem Abkommen zieht. Ericsson will sie bei der Ermittlung des Schadenersatzes…
Eine Jury bestimmt die Höhe der Schadenersatzzahlung nach über dreistündiger Beratung. Zuvor entschied das Gericht, dass der iPhone-Hersteller mit seinen…
Es verstößt gegen ein Patent von Forschern der University of Wisconsin. Das Schutzrecht beschreibt eine Technik zur Steigerung von Leistung…
Die ITC stellt keine Verstöße gegen Nvidias Grafikpatente fest. Darüber hinaus erklärt sie eines von drei Schutzrechten für ungültig. Die…
Sie ziehen rund 20 in den USA und Deutschland verhandelte Klagen zurück. Außerdem wollen Google und Microsoft nun gemeinsam gegen…
Die Verhandlungen finden auf Vorschlag von Apple und Samsung statt. Ein Ergebnis soll spätestens am 15. November vorliegen. Es geht…
Das Berufungsgericht gibt den Fall an das zuständige Bezirksgericht zurück. Basis der Entscheidung ist unter anderem der Verstoß gegen das…
Die zuständige Bezirksrichterin Lucy Koh hat den Beginn des Wiederaufnahmeverfahrens für März oder April angesetzt. Dann soll eine Geschworenenjury abschließend…
Microsoft droht ein US-Importstopp für Smartphones. Die ITC will diesen Monat darüber entscheiden. InterDigital nutze dies als Druckmittel, um überhöhte…
Es geht um das Schutzrecht D618.677. Es ist ein wichtiger Bestandteil des Patentstreits mit Samsung. Laut US-Patentamt sprechen mehrere ältere…
Das Gericht bestätigt damit die von Samsung kritisierte Ermittlung des Schadenersatzes. Dem koreanischen Unternehmen bleibt aber noch der Weg zum…
Ein US-Gericht erklärte mehrere Good-Schutzrechte für ungültig und stellte zudem keine Verstöße fest. Die entwerteten Patente können nicht mehr in…
