Zu den Bedingungen ihres Vergleichs machen sie keine Angaben. Hintergrund ist die Übernahme von Nokias Handygeschäft durch Microsoft. Samsung sah…
Außerdem wird es laut Reuters seine Lizenzgebühren um ein Drittel senken. Die Untersuchung läuft seit 14 Monaten. Auch Behörden in…
Eine Jury spricht dem Patentverwalter 17 Millionen Dollar Schadenersatz zu. Symantec verstößt demnach gegen zwei Patente von Intellectual Ventures. Die…
Das US-Justizministerium sieht sie als den Wettbewerb verstärkend statt ihn erschwerend. Vorgesehen ist, Inhabern von standardrelevanten Patenten Klagen zu erschweren.…
Trotz eines Verkaufsverbots soll Typo seine Schutzhülle mit ingerierter Tastatur im Blackberry-Stil weiter angeboten und vermarktet haben. Dem Start-up zufolge…
Nachdem sie sich zwei Jahre lang nicht auf ein neues Lizenzabkommen einigen konnten, verklagen sie sich nun gegenseitig. Die Richter…
Käufer von 4000 Schutzrechten ist RPX Corp. Sie wird sie zu FRAND-Bedingungen an 30 weitere Firmen - darunter Cisco und…
2010 hatte es schon einmal 200 Millionen Dollar gezahlt. 2013 forderte VirnetX einen Nachschlag für das inzwischen von Microsoft gekaufte…
Das Bundespatentgericht hat den deutschen Teil von E-Inks Europäischem Patent für nichtig erklärt. Damit folgte es einer Entscheidung des Landgerichts…
Es hat angeblich Code übernommen und nutzt für Kernfunktionen Cisco-Entwicklungen. Sowohl Arista-Gründer Andy Bechtolsheim als auch CEO Jayshree Ullal waren…
Eine zusätzliche Prüfung wird notwendig, wenn eingeleitet, wenn Anträge "bahnbrechende Auswirkungen" oder "unerwünschte Medienberichte" nach sich ziehen könnten. Smartphone-Patente fallen…
Der laufende Patentstreit zwischen Samsung und Nvidia eskaliert weiter mit einer Klage bei der Internationalen Handelskommission der USA. Im September…
Gerichtsunterlagen zufolge hat sich Google mit dem Rockstar-Konsortium auf die Bedingungen für einen Vergleich geeinigt. Das eigentliche Patentabkommen muss noch…
Damit reagiert es auf eine im September von Nvidia initiierte Klage, die Samsung ebenfalls Patentverletzungen vorwirft. Beide Parteien fordern jeweils…
Dem Abkommen zufolge muss Samsung vertrauliche Geschäftsdaten an Microsoft weitergeben. Seit der Nokia-Übernahme ist Microsoft aber ein Hardware-Konkurrent der Koreaner.…
Es geht um Schutzrechte für Kommunikationstechnologien. Apple soll sie unerlaubt in seinen iPhones und iPads einsetzen. Die Geschworenen folgen allerdings…
Das belegt eine Statistik der Anwaltskanzlei Goodwin Procter für die Jahre 2010 bis 2013. Demnach erstritten Patenttrolle in diesem Zeitraum…
Sie ziehen die Klage vor einem US-Bezirksgericht sowie der Handelsbehörde ITC zurück. Die Details zu ihrem Vergleich halten Bose und…
Das Oberste Gericht der USA soll eine Entscheidung des Court of Appeals aufheben. Der hatte im Mai Oracle ein Urheberrecht…
Der Grafikspezialist erzielt einen Etappensieg im Patentstreit mit Samsung und Qualcomm. Er hofft auf ein Importverbot für eine ganze Palette…