Patentstreit

Samsung und Microsoft legen Streit um Android-Lizenzen bei

Zu den Bedingungen ihres Vergleichs machen sie keine Angaben. Hintergrund ist die Übernahme von Nokias Handygeschäft durch Microsoft. Samsung sah…

10 Jahren ago

Bericht: Qualcomm zahlt in China eine Milliarde Dollar Strafe

Außerdem wird es laut Reuters seine Lizenzgebühren um ein Drittel senken. Die Untersuchung läuft seit 14 Monaten. Auch Behörden in…

10 Jahren ago

Symantec unterliegt im Patentstreit mit Intellectual Ventures

Eine Jury spricht dem Patentverwalter 17 Millionen Dollar Schadenersatz zu. Symantec verstößt demnach gegen zwei Patente von Intellectual Ventures. Die…

10 Jahren ago

Neue Patentrichtlinie der IEEE hält Kartellprüfung stand

Das US-Justizministerium sieht sie als den Wettbewerb verstärkend statt ihn erschwerend. Vorgesehen ist, Inhabern von standardrelevanten Patenten Klagen zu erschweren.…

10 Jahren ago

Blackberry erhält 860.000 Dollar Schadenersatz von iPhone-Zubehörhersteller

Trotz eines Verkaufsverbots soll Typo seine Schutzhülle mit ingerierter Tastatur im Blackberry-Stil weiter angeboten und vermarktet haben. Dem Start-up zufolge…

10 Jahren ago

Apple und Ericsson tragen Streit um LTE-Patente vor Gericht aus

Nachdem sie sich zwei Jahre lang nicht auf ein neues Lizenzabkommen einigen konnten, verklagen sie sich nun gegenseitig. Die Richter…

10 Jahren ago

Rockstar-Konsortium verkauft Nortel-Patente für 900 Millionen Dollar

Käufer von 4000 Schutzrechten ist RPX Corp. Sie wird sie zu FRAND-Bedingungen an 30 weitere Firmen - darunter Cisco und…

10 Jahren ago

Microsoft legt VirnetX-Patentstreit für 23 Millionen Dollar bei

2010 hatte es schon einmal 200 Millionen Dollar gezahlt. 2013 forderte VirnetX einen Nachschlag für das inzwischen von Microsoft gekaufte…

10 Jahren ago

Trekstor siegt in Patentstreit mit E-Ink um E-Paper-Displays

Das Bundespatentgericht hat den deutschen Teil von E-Inks Europäischem Patent für nichtig erklärt. Damit folgte es einer Entscheidung des Landgerichts…

10 Jahren ago

Cisco klagt gegen Arista Networks

Es hat angeblich Code übernommen und nutzt für Kernfunktionen Cisco-Entwicklungen. Sowohl Arista-Gründer Andy Bechtolsheim als auch CEO Jayshree Ullal waren…

10 Jahren ago

US-Patentamt verzögert angeblich missliebige Patentanträge

Eine zusätzliche Prüfung wird notwendig, wenn eingeleitet, wenn Anträge "bahnbrechende Auswirkungen" oder "unerwünschte Medienberichte" nach sich ziehen könnten. Smartphone-Patente fallen…

10 Jahren ago

Samsung fordert Verkaufsverbot für Nvidia-Chips

Der laufende Patentstreit zwischen Samsung und Nvidia eskaliert weiter mit einer Klage bei der Internationalen Handelskommission der USA. Im September…

10 Jahren ago

Google legt Patentstreit mit Konsortium um Apple und Microsoft bei

Gerichtsunterlagen zufolge hat sich Google mit dem Rockstar-Konsortium auf die Bedingungen für einen Vergleich geeinigt. Das eigentliche Patentabkommen muss noch…

10 Jahren ago

Samsung reicht Patentklage gegen Nvidia ein

Damit reagiert es auf eine im September von Nvidia initiierte Klage, die Samsung ebenfalls Patentverletzungen vorwirft. Beide Parteien fordern jeweils…

10 Jahren ago

Samsung: Patentabkommen mit Microsoft verstößt gegen Kartellgesetze

Dem Abkommen zufolge muss Samsung vertrauliche Geschäftsdaten an Microsoft weitergeben. Seit der Nokia-Übernahme ist Microsoft aber ein Hardware-Konkurrent der Koreaner.…

10 Jahren ago

Apple setzt sich gegen Patenttroll GPNE durch

Es geht um Schutzrechte für Kommunikationstechnologien. Apple soll sie unerlaubt in seinen iPhones und iPads einsetzen. Die Geschworenen folgen allerdings…

10 Jahren ago

Patenttrolle verdienen mit Patentklagen dreimal mehr als herkömmliche Firmen

Das belegt eine Statistik der Anwaltskanzlei Goodwin Procter für die Jahre 2010 bis 2013. Demnach erstritten Patenttrolle in diesem Zeitraum…

10 Jahren ago

Apple-Tochter Beats und Bose legen Patentstreit bei

Sie ziehen die Klage vor einem US-Bezirksgericht sowie der Handelsbehörde ITC zurück. Die Details zu ihrem Vergleich halten Bose und…

10 Jahren ago

Java-Streit mit Oracle: Google ruft US-Supreme Court an

Das Oberste Gericht der USA soll eine Entscheidung des Court of Appeals aufheben. Der hatte im Mai Oracle ein Urheberrecht…

10 Jahren ago

Nvidia-Patente: ITC ermittelt gegen Samsung

Der Grafikspezialist erzielt einen Etappensieg im Patentstreit mit Samsung und Qualcomm. Er hofft auf ein Importverbot für eine ganze Palette…

10 Jahren ago