Das geht aus jetzt veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervor. Aktuell streiten beide Unternehmen um weitere Zahlungen. Laut Samsung wurde ein 2011 für…
Es bestätigt hingegen den zugrundeliegenden Patentverstoß. Die Jury wurde nach Ansicht des Berufungsgerichts möglicherweise von einem Expertengutachten beeinflusst. Eine untere…
Die US-Handelsbehörde ITC stellt keine Verstöße gegen drei Patente von InterDigital fest. Das US-Unternehmen will in Berufung gehen. Die Frage,…
Es handelt sich um eine vorläufige Entscheidung. Apple wird nun weitere Argumente vorbringen. Direkte Auswirkungen auf frühere und laufende Schadenersatz-Prozesse…
Sie halten aber an allen Klagen innerhalb der Vereinigten Staaten fest. Das Abkommen bedeutet keine Lizenzvereinbarung. Die Ankündigung betrifft unter…
Es geht um die Auswirkungen der Übernahme von Nokias Handysparte auf den bestehenden Lizenzvertrag. Samsung stellte deswegen im Dezember vorübergehend…
Damit gibt es seine Bemühungen auf, ein Verkaufsverbot zu erwirken. Samsung wiederum hält an seinem Berufungsantrag fest. Es will eine…
Es geht um Schutzrechte für die Störschallunterdrückung bei Kopfhörern. Bose fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe und ein Verkaufsverbot. Es…
Zu den weiteren Beklagten zählen HTC, LG und Cirrus Logic. Mit dem nicht genannten Microsoft scheint vorab eine Einigung erzielt…
Zusammen mit Asana, Canon und Newegg haben sie das "License on Transfer Network" gegründet. Google-Anwalt Allen Lo bezeichnet es als…
Es kassiert damit ein vorinstanzliches Urteil des Landgerichts Mannheim, das noch eine Patentverletzung durch Nokia bejaht hatte. In dem Rechtsstreit…
Das Landgericht Mannheim hat einen Verstoß gegen ein Patent von LPKF Laser & Electronics festgestellt. Es beschreibt eine Technik zur…
Laut Gerichtsurteil verstößt es gegen ein Patent von Zhizhen Internet Technology. Es beschreibt eine Technik zur Spracherkennung. Apple will gegen…
Die ITC stellt keinen Verstoß gegen ein Patent zur Verbesserung von Mobilfunkübertragungen fest. Auch das ebenfalls beschuldigte ZTE wird von…
Beide Seiten halten das Berufungsverfahren für wenig Erfolg versprechend. Es geht um Schutzrechte für Touchscreens und die Erkennung von angeschlossenem…
Sie schließen ein Patentabkommen, das Lizenzgebühren für Wireless-Techniken umfasst. Es hat eine Mindestlaufzeit bis 2017, mit der Option, es bis…
Der Antrag bezieht sich auf neun Smartphones, darunter Galaxy Note II und Galaxy S II. Ein Verkaufsverbot soll aber auch…
Wegen fehlender Kompromissbereitschaft sind die gerichtlich angeordneten Einigungsgespräche zwischen Samsung und Apple ins Stocken geraten. Samsungs Anwalt John Quinn vergiftet…
Ein Auslöser für die Gespräche ist offenbar das jüngste Urteil aus Kalifornien. Mit einer kurzfristigen Einigung ist laut Korea Times…
Einem japanischen Gericht zufolge darf Samsung seine standardrelevanten Patente nicht einsetzen, um ein Verkaufsverbot zu erwirken. Es beschränkt die Samsung…
