Der iPhone-Hersteller und die Google-Sparte Motorola Mobility stellen alle zwischen ihnen laufenden Klagen ein. Apple und Google vereinbaren keine gegenseitige Lizenzierung, wollen sich aber gemeinsam für eine Patentreform engagieren. Nicht kommentieren wollten beide Unternehmen, wie es zu diesem Patentfrieden kam. weiter

Über 6000 Klagen wurden 2013 bei US-Gerichten eingereicht. Die zehn größten Kläger sind Firmen, die sich ausschließlich als "Patent Monetization Entities" (PME) mit der Lizenzierung von Schutzschriften beschäftigen. weiter

Google selbst spielte ihnen zufolge bei der Ermittlung des Schadenersatzes jedoch keine Rolle. Samsung stuft das Urteil als Erfolg ein und will trotzdem in Berufung gehen. Richterin Lucy Koh schlägt erneut einen außergerichtlichen Vergleich vor. weiter

Die Geschworenen stellen Verstöße gegen vier Apple-Patente fest. Der iPhone-Hersteller verletzt aber auch ein Schutzrecht von Samsung. Dafür steht dem koreanischen Konzern eine Entschädigung von 158.400 Dollar zu. weiter

Die Anwälte Apples und Samsungs versuchen in ihren Schlussplädoyers noch einmal, die Geschworenen im Patentprozess zu überzeugen. Der iPhone-Hersteller wirft Samsung Patentverstöße durch 37 Millionen Geräte vor. Samsung bezeichnet die Klage als "erlogen", da vier der fraglichen fünf Schutzrechte im iPhone nie verwendet wurden. weiter

Die Europäische Kommission hat Motorola aufgefordert, sein Patentgebaren zu korrigieren. Des weiteren hat sie Verpflichtungszusagen Samsungs angenommen. Streit um Standardpatente soll zukünftig innerhalb von 12 Monaten beendet werden. weiter

Grund ist ein Urteil eines Berufungsgerichts im Streit zwischen Motorola und Apple. Samsung und Apple erhalten nun mehr Zeit, um Gutachten zu einem strittigen Apple-Patent vorzulegen. Es beschreibt die Quick-Links-Funktion von iOS. weiter

Es beschreibt einen Internetdienst für den "Zugriff auf geografische und themenbasierte Informationen". Google scheitert jedoch mit dem Versuch, das Schutzrecht für ungültig erklären zu lassen. An der ursprünglichen Klage hatte sich auch Microsoft beteiligt. weiter

Das geht aus dem Gericht vorgelegten E-Mails aus dem Jahr 2012 hervor. Googles Patentanwalt James Maccoun bestätigte jetzt ihre Echtheit. Demnach beteiligt sich der Internetkonzern nicht nur an den Kosten für die Verteidigung, sondern auch an möglichen Schadenersatzzahlungen. weiter

Es geht um Faktoren für die Kaufentscheidung von Verbrauchern. Samsung zufolge ist Apples Gutachten fehlerhaft und unvollständig. Apple wiederum weist auf Widersprüche in den Aussagen von Samsungs Experten hin. Das Gutachten dient der Berechnung des Schadenersatzes. weiter

Das geht aus internen E-Mails hochrangiger Samsung-Manager hervor, die im laufenden Patentprozess enthüllt wurden. Sie beklagten darin, Apple profitiere von der umfangreichen Berichterstattung nach dem Tod des Firmengründers. Gleichzeitig bereiteten sie eine aggressive Marketingkampagne gegen das iPhone vor. weiter

Diese Aussage stammt aus einem internen Rundschreiben vom April 2012. Samsung fehlte damals nach eigener Einschätzung auch die Markentreue der Apple-Kunden. Das Phablet Galaxy Note hatte Anfang 2012 oberste Priorität im Kampf gegen Apple. weiter

Android-Manager Hiroshi Lockheimer arbeitet nach eigenen Angaben schon seit April 2006 an Googles Mobil-OS. Ihm zufolge sind einige der von Apple eingeklagten Funktionen sogar schon 2005 entstanden. Die Daten sollen belegen, dass Google die Features vor Apple entwickelt hat. weiter

Es hat bei einem US-Berufungsgericht die Wiederaufnahme des 2012 eingestellten Patentverfahrens beantragt. Dabei geht es um Lizenzzahlungen, die Apple wegen des Einsatzes bestimmter 3G-Techniken in seinen Mobilgeräten an Motorola leisten muss. "Wir sprechen hier von Milliarden Dollar, die über Apple kreisen", sagte sein Anwalt jetzt vor Gericht. weiter

Das Gutachten soll Apples Forderung nach zwei Milliarden Dollar Schadenersatz stützen. Es befasst sich mit den möglichen Gründen für den Kauf eines Smartphones. Samsung stellt das Gutachten infrage, weil es Marke und Betriebssystem nicht berücksichtigt. weiter

Der Zeuge Greg Christie ist einer der Erfinder der Slide-to-Unlock-Geste. Ihm zufolge war die Entwicklung eines einfach zu bedienenden Smartphones eine der größten Herausforderungen. Sein Human-Interfaces-Team habe schon 2004 mit der Arbeit am ersten iPhone begonnen. weiter

In einem internen Dokument räumt Apples Vertrieb drastisch verbesserte Hardware und Dienste der Wettbewerber ein. Das iPhone hingegen sieht es in einem rückläufigen Marktsegment. Apples Marketingchef Phil Schiller zeigt sich sichtlich beeindruckt von Samsungs Werbung. weiter

Das Joint Venture von Sony und Philips hatte den iPhone-Hersteller im März 2013 verklagt. Es warf ihm vor mit nahezu all seinen Geräten gegen 15 Schutzrechte für Computersicherheit und Trusted Computing verstoßen zu haben. Das zuständige Gericht hat den erzielten Vergleich bereits genehmigt. weiter

Im laufenden Patentprozess beantragt Apple die Zulassung zuvor verweigerter Beweismittel und Aussagen. Samsungs Anwälte hätten zu Unrecht behauptet, dass der iPhone-Hersteller die fraglichen Patente selbst gar nicht nutzt. Die Prozessgegner werfen sich gegenseitig vor, die Jury durch falsche Darstellungen beeinflussen zu wollen. weiter

Im neuen Patentprozess zwischen Apple und Samsung werden E-Mails des Apple-Gründers enthüllt. Jobs schrieb von einem "heiligen Krieg" gegen Google und konstatierte einen teilweisen Vorsprung von Android. Er wies die Mitarbeiter zur Verknüpfung aller Apple-Produkte an, um die Kunden "noch stärker an unser Ökosystem zu fesseln". weiter

Phil Schiller führt vor Gericht erneut die Argumente aus, die er schon im November in einer früheren Prozessrunde vortrug. Er zeigt der Jury viele der gleichen Artikel, Inserate und Verkaufscharts. Zu den fraglichen Patentansprüchen Apples will er im Kreuzverhör nicht Stellung nehmen, da es nicht sein Fachgebiet sei. weiter

Laut Samsungs Anwalt hat Google die von Apple beanstandeten Funktionen entwickelt. Samsung habe sie weder konzipiert noch programmiert und könne daher auch nicht für Patentverletzungen verantwortlich gemacht werden. Apple hingegen argumentiert, dass Samsung die patentverletzenden Smartphones verkauft hat - und nicht Google. weiter

Kläger ist der EIM-Anbieter OpenText. Er hat zugleich eine einstweilige und dauerhafte Verfügung beantragt, um Box den Verkauf der angeblich patentverletzenden Produkte zu untersagen. In dem seit Juni laufenden Verfahren geht um insgesamt zwölf Schutzrechte. weiter

Es handelt sich um sechs Frauen und vier Männer. Obwohl sie alle im Silicon Valley arbeiten, verfügen nur wenige über einen technischen Hintergrund. Am morgigen zweiten Verhandlungstag werden Apple und Samsung ihre Eröffnungsplädoyers halten. weiter

iPhone 4, iPhone 4S und iPad 2 verstoßen nicht gegen mehrere Schutzrechte von Samsung. Diese beschreiben Techniken für die Datenkommunikation. Der koreanische Elektronikkonzern bezeichnet das Urteil als "Enttäuschung" und erwägt Berufung. weiter

Es handelt sich um 21 Familien an Schutzrechten rund um UMTS und LTE und "andere wichtige Mobility-Patente". Der Kauf soll binnen 30 Tagen abgeschlossen werden. Lenovo sichert damit nach eigenen Angaben seinen Vorstoß ins Mobilgerätesegment und sein internationales Wachstum ab. weiter

Es verstößt gegen ein Patent für die Datenkommunikation. Der Kläger SimpleAir hatte ursprünglich 146 Millionen Dollar gefordert. Zu dessen Lizenznehmern zählen Microsoft, Nokia, Samsung, Apple und Blackberry. weiter

Die in Anschlag gebrachten Kommunikationspatente stammen ursprünglich von Ericsson. Sie liegen "dem Android-Ökosystem zugrunde". Unwired Planet strebt nach eigenen Aussagen eine Lizenz zu FRAND-Bedingungen an. Es klagt in London und Düsseldorf. weiter

Apple hat zudem seine zugehörigen Gegenansprüche fallen gelassen. Damit beschränken beide Parteien den Prozess auf Schutzrechte, die zu keinem Standard gehören. Sie wollen so eine Überlastung des Gerichts und der Jury verhindern. weiter

Der Softwarekonzern will gegen die Entscheidung vorgehen. Er setzt das Schutzrecht unter anderem in Klagen gegen Motorola Mobility und Google ein. Vermutlich wird das Patent einer weiteren Prüfung zumindest in Teilen standhalten. weiter