Apple und Google beenden Patentstreitigkeiten

Der iPhone-Hersteller und die Google-Sparte Motorola Mobility stellen alle zwischen ihnen laufenden Klagen ein. Apple und Google vereinbaren keine gegenseitige Lizenzierung, wollen sich aber gemeinsam für eine Patentreform engagieren. Nicht kommentieren wollten beide Unternehmen, wie es zu diesem Patentfrieden kam. weiter

Patentkläger bevorzugen Apple und Amazon

Über 6000 Klagen wurden 2013 bei US-Gerichten eingereicht. Die zehn größten Kläger sind Firmen, die sich ausschließlich als "Patent Monetization Entities" (PME) mit der Lizenzierung von Schutzschriften beschäftigen. weiter

Geschworene: Apple sollte direkt mit Google verhandeln

Google selbst spielte ihnen zufolge bei der Ermittlung des Schadenersatzes jedoch keine Rolle. Samsung stuft das Urteil als Erfolg ein und will trotzdem in Berufung gehen. Richterin Lucy Koh schlägt erneut einen außergerichtlichen Vergleich vor. weiter

Samsung: Man kann keine Features kopieren, die das iPhone nicht hat

Die Anwälte Apples und Samsungs versuchen in ihren Schlussplädoyers noch einmal, die Geschworenen im Patentprozess zu überzeugen. Der iPhone-Hersteller wirft Samsung Patentverstöße durch 37 Millionen Geräte vor. Samsung bezeichnet die Klage als "erlogen", da vier der fraglichen fünf Schutzrechte im iPhone nie verwendet wurden. weiter

Patentstreit: EU maßregelt Samsung und Motorola Mobility

Die Europäische Kommission hat Motorola aufgefordert, sein Patentgebaren zu korrigieren. Des weiteren hat sie Verpflichtungszusagen Samsungs angenommen. Streit um Standardpatente soll zukünftig innerhalb von 12 Monaten beendet werden. weiter

Patentprozess Apple gegen Samsung verzögert sich

Grund ist ein Urteil eines Berufungsgerichts im Streit zwischen Motorola und Apple. Samsung und Apple erhalten nun mehr Zeit, um Gutachten zu einem strittigen Apple-Patent vorzulegen. Es beschreibt die Quick-Links-Funktion von iOS. weiter

Google versprach Samsung im Patentstreit mit Apple finanzielle Hilfe

Das geht aus dem Gericht vorgelegten E-Mails aus dem Jahr 2012 hervor. Googles Patentanwalt James Maccoun bestätigte jetzt ihre Echtheit. Demnach beteiligt sich der Internetkonzern nicht nur an den Kosten für die Verteidigung, sondern auch an möglichen Schadenersatzzahlungen. weiter

Patentprozess: Apple und Samsung streiten um Gutachten

Es geht um Faktoren für die Kaufentscheidung von Verbrauchern. Samsung zufolge ist Apples Gutachten fehlerhaft und unvollständig. Apple wiederum weist auf Widersprüche in den Aussagen von Samsungs Experten hin. Das Gutachten dient der Berechnung des Schadenersatzes. weiter

Samsung: Apple zu besiegen war unsere „Überlebensstrategie“

Diese Aussage stammt aus einem internen Rundschreiben vom April 2012. Samsung fehlte damals nach eigener Einschätzung auch die Markentreue der Apple-Kunden. Das Phablet Galaxy Note hatte Anfang 2012 oberste Priorität im Kampf gegen Apple. weiter

Google: Wir haben für Android keine iPhone-Funktionen kopiert

Android-Manager Hiroshi Lockheimer arbeitet nach eigenen Angaben schon seit April 2006 an Googles Mobil-OS. Ihm zufolge sind einige der von Apple eingeklagten Funktionen sogar schon 2005 entstanden. Die Daten sollen belegen, dass Google die Features vor Apple entwickelt hat. weiter

Apple entfacht erneut Lizenzgebührenstreit mit Motorola

Es hat bei einem US-Berufungsgericht die Wiederaufnahme des 2012 eingestellten Patentverfahrens beantragt. Dabei geht es um Lizenzzahlungen, die Apple wegen des Einsatzes bestimmter 3G-Techniken in seinen Mobilgeräten an Motorola leisten muss. "Wir sprechen hier von Milliarden Dollar, die über Apple kreisen", sagte sein Anwalt jetzt vor Gericht. weiter

Apple sorgt sich um iPhone-Wachstum

In einem internen Dokument räumt Apples Vertrieb drastisch verbesserte Hardware und Dienste der Wettbewerber ein. Das iPhone hingegen sieht es in einem rückläufigen Marktsegment. Apples Marketingchef Phil Schiller zeigt sich sichtlich beeindruckt von Samsungs Werbung. weiter

Apple legt Patentstreit mit Intertrust außergerichtlich bei

Das Joint Venture von Sony und Philips hatte den iPhone-Hersteller im März 2013 verklagt. Es warf ihm vor mit nahezu all seinen Geräten gegen 15 Schutzrechte für Computersicherheit und Trusted Computing verstoßen zu haben. Das zuständige Gericht hat den erzielten Vergleich bereits genehmigt. weiter

Apple: Samsung hat in Eröffnungsplädoyer „falsche Angaben“ gemacht

Im laufenden Patentprozess beantragt Apple die Zulassung zuvor verweigerter Beweismittel und Aussagen. Samsungs Anwälte hätten zu Unrecht behauptet, dass der iPhone-Hersteller die fraglichen Patente selbst gar nicht nutzt. Die Prozessgegner werfen sich gegenseitig vor, die Jury durch falsche Darstellungen beeinflussen zu wollen. weiter

Steve Jobs wollte Kunden an Apples Ökosystem fesseln

Im neuen Patentprozess zwischen Apple und Samsung werden E-Mails des Apple-Gründers enthüllt. Jobs schrieb von einem "heiligen Krieg" gegen Google und konstatierte einen teilweisen Vorsprung von Android. Er wies die Mitarbeiter zur Verknüpfung aller Apple-Produkte an, um die Kunden "noch stärker an unser Ökosystem zu fesseln". weiter

Apple-Marketingchef: „Samsungs Kopien haben uns geschadet“

Phil Schiller führt vor Gericht erneut die Argumente aus, die er schon im November in einer früheren Prozessrunde vortrug. Er zeigt der Jury viele der gleichen Artikel, Inserate und Verkaufscharts. Zu den fraglichen Patentansprüchen Apples will er im Kreuzverhör nicht Stellung nehmen, da es nicht sein Fachgebiet sei. weiter

Samsung: Apples Patentklage ist ein „Angriff auf Android“

Laut Samsungs Anwalt hat Google die von Apple beanstandeten Funktionen entwickelt. Samsung habe sie weder konzipiert noch programmiert und könne daher auch nicht für Patentverletzungen verantwortlich gemacht werden. Apple hingegen argumentiert, dass Samsung die patentverletzenden Smartphones verkauft hat - und nicht Google. weiter

Apple siegt erneut in japanischem Patentstreit über Samsung

iPhone 4, iPhone 4S und iPad 2 verstoßen nicht gegen mehrere Schutzrechte von Samsung. Diese beschreiben Techniken für die Datenkommunikation. Der koreanische Elektronikkonzern bezeichnet das Urteil als "Enttäuschung" und erwägt Berufung. weiter

Lenovo kauft für 100 Millionen Dollar Patente von Unwired Planet

Es handelt sich um 21 Familien an Schutzrechten rund um UMTS und LTE und "andere wichtige Mobility-Patente". Der Kauf soll binnen 30 Tagen abgeschlossen werden. Lenovo sichert damit nach eigenen Angaben seinen Vorstoß ins Mobilgerätesegment und sein internationales Wachstum ab. weiter