Urheberrecht

Apple fordert Leitlinien für Mobilfunkpatente

Es geht um Schutzrechte, die einen Standard beschreiben. Apple fordert Regeln für Lizenzbedingungen und die Höhe von Gebühren. Zudem sollen…

13 Jahren ago

Urheberrechtlicher Internet-Auskunftsanspruch nur bei fehlerfreier Schnüffelsoftware

Das Oberlandesgericht Köln zweifelte daran, dass die für die Ermittlung von P2P-Rechtsverstößen eingesetzte Software Seeder Seek fehlerfrei funktioniert. Auch ein…

13 Jahren ago

Internetaktivist Jacob Appelbaum ruft zum Protest gegen ACTA auf

Deutsche Wähler sollen ihre Bundestagsabgeordneten auffordern, das Abkommen abzulehnen. Zivilrechtliche Fragen dürfen nicht in strafrechtliche umgewandelt werden. Der TOR-Mitarbeiter kritisierte…

13 Jahren ago

Oracle will TomorrowNow-Prozess gegen SAP neu aufrollen

Die im September festgelegte Schadenersatzzahlung ist ihm offenbar nicht genug. Das Gericht hatte damals die Summe von 1,3 Milliarden Dollar…

13 Jahren ago

Polen, Tschechien und Slowakei setzen Ratifizierung von ACTA aus

Nach anhaltenden Protesten bröckelt die Unterstützung für das umstrittene Abkommen. Eine Petition an das EU-Parlament hat bisher 1,8 Millionen Unterstützer…

13 Jahren ago

Motorola will angeblich 2,25 Prozent von Apples Mobilgeräte-Umsatz

Apple hält die Forderung für überzogen. Es will nachweisen, dass die verlangten Gebühren nicht den üblichen fairen und diskriminierungsfreien Bedingungen…

13 Jahren ago

Studie: Warnungen sind ein sinvolles Mittel gegen Internetpiraterie

Bei erneuten Verstößen sollen Internetanbieter die Daten des Anschlussinhabers herausgeben. In Europa hat nur Frankreich ein gesetzlich geregeltes Modell zur…

13 Jahren ago

Patentstreit mit Motorola: iPhone 4 und iPad 3G wieder im Onlineshop erhältlich

Das Landgericht Mannheim hat eine einstweilige Verfügung ausgesprochen. Auch iPhone 3GS, iPhone 3G und die UMTS-Versionen des iPad sind betroffen.…

13 Jahren ago

Streit um die GPL: Warum Firmen sie nicht mögen

Sony-Entwickler Tim Bird hat die Diskussion um die GPL neu angeheizt. Er fordert einen Busybox-Ersatz, der nicht unter der GPL…

13 Jahren ago

Schwedens Oberster Gerichtshof weist Berufung im Pirate-Bay-Prozess ab

Damit sind die im November 2010 verhängten Urteile endgültig rechtskräftig. Frederik Neij, Peter Sunde und Carl Lundström müssen nun bis…

13 Jahren ago

Verfassungsgericht lehnt Beschwerde der Musikindustrie gegen Heise ab

Das Urteil ist unanfechtbar. Mehrere Plattenfirmen wollten vom Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung vom April 2011 prüfen lassen, bei der es um…

13 Jahren ago

EU startet Kartelluntersuchung gegen Samsung

Möglicherweise haben die Koreaner EU-Recht verletzt. Sie versuchen, mit Hilfe einiger als "essentiell" eingestufter Patente einstweilige Verfügungen in Mitgliedsländern abzuwenden.…

13 Jahren ago

Löschung von Daten auf Megaupload um mindestens zwei Wochen aufgeschoben

Der Anwalt des Filehosters will in dieser Zeit eine längerfristige Vereinbarung mit den Behörden erzielen. Die Löschung gefährde auch für…

13 Jahren ago

Streamingdienst Deezer akzeptiert Tarife der GEMA

Die Verwertungsgesellschaft bekommt eine Erlösbeteiligung von 8,2 Prozent. Der französische Dienst ist seit Mitte Dezember mit einer deutschen Website aktiv.…

13 Jahren ago

Daten auf Megaupload werden ab 2. Februar gelöscht

Seine Hostingfirmen sind angewiesen worden, alle Dateien von ihren Servern zu entfernen. Megaupload will die Daten seiner 50 Millionen Nutzer…

13 Jahren ago

Bericht: Apple und Ravensburger legen Streit um Begriff „Memory“ bei

Die Parteien haben sich auf einen Vergleich geeinigt. Eine Entscheidung des Landgerichts München wird bis zum 31. Januar erwartet. Seit…

13 Jahren ago

22 EU-Staaten unterzeichnen Anti-Piraterieabkommen ACTA

Deutschland ist nicht darunter - es will aber bald seine Zustimmung geben. Außerdem fehlen noch die Unterschriften von Mexiko und…

13 Jahren ago

Gericht gewährt zwei Megaupload-Managern Kaution

Bei Finn Batato und Bram van der Kolk besteht anscheinend keine Fluchtgefahr. Über den Antrag von Mathias Ortmann wird voraussichtlich…

13 Jahren ago

Megaupload-Chef Schmitz kommt nicht auf Kaution frei

Er bleibt mindestens bis 22. Februar in Untersuchungshaft. Dann wird über eine Auslieferung an die USA entschieden. Laut Richter David…

13 Jahren ago

Gebrauchtsoftwarehändler gründen Branchenverband

Die European IT-Recommerce Association (Eureas) hat zunächst neun Mitglieder. Dem Vorstand sitzt Boris Vöge vor. Ziel ist die Anpassung des…

13 Jahren ago