Apple will das Samsung-Tablet aus den Niederlanden verbannen. Kommende Woche steht in Düsseldorf eine ähnliche Entscheidung an. Das Oberlandesgericht könnte…
Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nach welcher die Weiterveräußerung von online erworbenen Hörbüchern untersagt wird, ist zulässig. Eine unangemessene Benachteiligung…
Kim Schmitz hält sich für unschuldig. Sein Anwalt will ihn auf Kaution freibekommen. Eine Entscheidung fällt spätestens am Mittwoch. Unterdessen…
Eigentlich sollte am Dienstag über das Gesetzesvorhaben entschieden werden. Der zuständige Senator sieht aber Möglichkeiten, die Differenzen auszuräumen. Er will…
Megaupload ist offline. Viele ehemalige Nutzer fragen sich nun, ob sie zivil- oder strafrechtliche Folgen zu befürchten haben. Internetrechtsexperte Christian…
Das US-Justizministerium hat den Ex-Hacker zusammen mit sechs weiteren Männern angeklagt. Sie sollen 175 Millionen Dollar mit Piraterie verdient haben.…
Gegen die Koreaner führt es fünf Schutzrechte ins Feld. Es sind dieselben, gegen die auch Apple und HTC verstoßen sollen.…
Die Parteien haben sich außergerichtlich geeinigt. Jede Firma trägt ihre Verfahrenskosten selbst. Zuletzt hatte ein Bezirksgericht in San Diego Microsoft…
Angeblich ist die GEMA schuld am Aus des Musik-Streamingdiensts. Nach ihren Angaben hat es jedoch nie auch nur einen Kontakt…
Das Streaming-Verzeichnis ist erst nach dem Aus von Kino.to vergangenen Juni gestartet. Ein Strafantrag der GVU hatte schon die Schließung…
Der Suchriese verdient angeblich mit Anzeigen auf Piraterie-Websites. Google bezeichnet die Vorwürfe als "Unsinn". Einer Sprecherin zufolge hat Google allein…
Es handelt sich um eine vorläufige Entscheidung eines Verwaltungsrichters der US-Handelsbehörde. Dabei geht es um Schutzrechte für berührungsempfindliche Bildschirme. Ein…
Das Urteil schraubt die Anforderungen an wirksame Abmahnungen und vorformulierte Unterlassungserklärungen hoch. Tausende Abmahnungen sind möglicherweise unwirksam. Eventuell können von…
Es sind insgesamt 6180 an der Zahl. Konzerne aus Asien holen aber auf: Sie belegen 2011 acht der vorderen zehn…
Es sind die ersten Verfahren gegen chinesische Einzelhändler. Filialen zweier Handelsketten in Peking und Schanghai sollen PCs mit Raubkopien von…
Es geht um insgesamt fünf Schutzrechte. Sie beschreiben unter anderem Verfahren zur Übertragung von Fotos. Kodak fordert einen fairen Ausgleich…
Es geht um 94.000 gefälschte Recovery-CDs von Windows XP und Vista. Comet verkauft sie zusammen mit PCs und Laptops mit…
Apple wollte bestimmte Unterlagen zu Mac OS X als Handelsgeheimnis einstufen lassen. Dies soll der Abschreckung von Psystar-Nachfolgern dienen. Dem…
Der sogenannte fliegende Gerichtsstand erlaubt der klagenden Partei keine willkürliche Wahl des Gerichtsstands. Für die örtliche Zuständigkeit ist erforderlich, dass…
GEMA-Blogger Franco Walther schreibt in einem Kommentar zu einem ZDNet-Artikel, man sei für die Sperren zahlreicher Musikvideos auf YouTube gar…