Urheberrecht

Den Haager Gericht weist Apples Revision wegen Galaxy Tab ab

Apple will das Samsung-Tablet aus den Niederlanden verbannen. Kommende Woche steht in Düsseldorf eine ähnliche Entscheidung an. Das Oberlandesgericht könnte…

13 Jahren ago

Gericht bestätigt Weiterverkaufsverbot für Download-Hörbücher

Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nach welcher die Weiterveräußerung von online erworbenen Hörbüchern untersagt wird, ist zulässig. Eine unangemessene Benachteiligung…

13 Jahren ago

Megaupload-Gründer bestreitet Urheberrechtsverletzungen

Kim Schmitz hält sich für unschuldig. Sein Anwalt will ihn auf Kaution freibekommen. Eine Entscheidung fällt spätestens am Mittwoch. Unterdessen…

13 Jahren ago

Senat verzögert Abstimmung über PIPA

Eigentlich sollte am Dienstag über das Gesetzesvorhaben entschieden werden. Der zuständige Senator sieht aber Möglichkeiten, die Differenzen auszuräumen. Er will…

13 Jahren ago

Was die Schließung von Megaupload für Nutzer und Betreiber bedeutet

Megaupload ist offline. Viele ehemalige Nutzer fragen sich nun, ob sie zivil- oder strafrechtliche Folgen zu befürchten haben. Internetrechtsexperte Christian…

13 Jahren ago

FBI nimmt Megaupload vom Netz und verhaftet Gründer Kim Schmitz

Das US-Justizministerium hat den Ex-Hacker zusammen mit sechs weiteren Männern angeklagt. Sie sollen 175 Millionen Dollar mit Piraterie verdient haben.…

13 Jahren ago

Kodak verklagt auch Samsung wegen Verletzung von Kamerapatenten

Gegen die Koreaner führt es fünf Schutzrechte ins Feld. Es sind dieselben, gegen die auch Apple und HTC verstoßen sollen.…

13 Jahren ago

Microsoft und Alcatel-Lucent legen jahrelangen Patentstreit bei

Die Parteien haben sich außergerichtlich geeinigt. Jede Firma trägt ihre Verfahrenskosten selbst. Zuletzt hatte ein Bezirksgericht in San Diego Microsoft…

13 Jahren ago

Grooveshark zieht sich aus Deutschland zurück

Angeblich ist die GEMA schuld am Aus des Musik-Streamingdiensts. Nach ihren Angaben hat es jedoch nie auch nur einen Kontakt…

13 Jahren ago

GVU will auch gegen KinoX.to vorgehen

Das Streaming-Verzeichnis ist erst nach dem Aus von Kino.to vergangenen Juni gestartet. Ein Strafantrag der GVU hatte schon die Schließung…

13 Jahren ago

Google weist Rupert Murdochs Piraterie-Anschuldigungen zurück

Der Suchriese verdient angeblich mit Anzeigen auf Piraterie-Websites. Google bezeichnet die Vorwürfe als "Unsinn". Einer Sprecherin zufolge hat Google allein…

13 Jahren ago

ITC: Motorola verstößt nicht gegen Apples Patente

Es handelt sich um eine vorläufige Entscheidung eines Verwaltungsrichters der US-Handelsbehörde. Dabei geht es um Schutzrechte für berührungsempfindliche Bildschirme. Ein…

13 Jahren ago

Düsseldorfer Gericht erlässt wegweisenden Beschluss zu Filesharing-Abmahnungen

Das Urteil schraubt die Anforderungen an wirksame Abmahnungen und vorformulierte Unterlassungserklärungen hoch. Tausende Abmahnungen sind möglicherweise unwirksam. Eventuell können von…

13 Jahren ago

IBM sichert sich auch 2011 die meisten US-Patente

Es sind insgesamt 6180 an der Zahl. Konzerne aus Asien holen aber auf: Sie belegen 2011 acht der vorderen zehn…

13 Jahren ago

Microsoft verklagt chinesische Computerhändler wegen Softwarepiraterie

Es sind die ersten Verfahren gegen chinesische Einzelhändler. Filialen zweier Handelsketten in Peking und Schanghai sollen PCs mit Raubkopien von…

13 Jahren ago

Kodak verklagt Apple und HTC wegen Kamerapatenten

Es geht um insgesamt fünf Schutzrechte. Sie beschreiben unter anderem Verfahren zur Übertragung von Fotos. Kodak fordert einen fairen Ausgleich…

13 Jahren ago

Microsoft wirft britischer Handelskette Verkauf illegaler Windows-Kopien vor

Es geht um 94.000 gefälschte Recovery-CDs von Windows XP und Vista. Comet verkauft sie zusammen mit PCs und Laptops mit…

13 Jahren ago

Urteil: Prozessdokumente im Streit Apple gegen Psystar bleiben nicht geheim

Apple wollte bestimmte Unterlagen zu Mac OS X als Handelsgeheimnis einstufen lassen. Dies soll der Abschreckung von Psystar-Nachfolgern dienen. Dem…

13 Jahren ago

Kein fliegender Gerichtsstand bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

Der sogenannte fliegende Gerichtsstand erlaubt der klagenden Partei keine willkürliche Wahl des Gerichtsstands. Für die örtliche Zuständigkeit ist erforderlich, dass…

13 Jahren ago

GEMA: Wir sind sind nicht Schuld an den YouTube-Sperren

GEMA-Blogger Franco Walther schreibt in einem Kommentar zu einem ZDNet-Artikel, man sei für die Sperren zahlreicher Musikvideos auf YouTube gar…

13 Jahren ago