Der Gesetzgeber meint mit "vervielfältigen" auch "herunterladen". Das schließt zeitweiliges Herunterladen ein. Den vierten Angeklagten im Fall Kino.to hat der…
Der Spielwarenhersteller bietet seit Mitte der 1980er Jahre "Transformers"-Actionfiguren an. Er verlangt Schadenersatz sowie ein Verkaufsverbot für das Asus-Tablet. Dieses…
Es nennt die Technik "App-Switching". Das Schutzrecht deckt den gesamten Prozess ab - etwa, wie ein Smartphone einen Anruf halten…
Die DRM-Technik soll Medieninhalte nach dem Download auf Tablets oder Smartphones schützen. Sie ist auf SD-Cards und Embedded-Speicher anwendbar. Auch…
Den Koreanern hat Apple seine Beschwerde schon zugestellt. Eine Klage soll folgen. Der iPhone-Hersteller versucht mit dem Schritt, eine Verzögerung…
Sie sollen künftig 10,25 Prozent ihrer in Deutschland mit Musik erzielten Einnahmen an die Verwertungsgesellschaft zahlen. Zusätzlich gibt es gestaffelte…
Eine Rentnerin soll im Januar 2010 einen Hooligan-Film über ein Filesharing-System angeboten haben. Sie besaß damals weder PC noch WLAN-Router.…
Dieses wollen die Koreaner jetzt vor dem Landgericht Mannheim durchsetzen. Apple verklagt Samsung dort etwa wegen seiner "Slide to unlock"-Geste.…
Digitude Innovations besitzt frühere Patente von Apple. Sie kommen in einer Klage gegen Firmen wie Amazon, HTC und LG zum…
Die Technik des Start-ups hilft Künstlern, Labels und Online-Musikdiensten beim Abschluss von Lizenzvereinbarungen. Google will sie mit Youtube kombinieren. Junge…
Pro Musikstück müssen Anbieter rückwirkend zum 1. Januar 2002 zwischen 6 und 9 Cent Urhebervergütung zahlen. Der Vertrag deckt bisher…
Martin S. hat rund 210.000 Euro mit Werbung auf Kino.to verdient - nach Abzug seiner Ausgaben. Zudem soll er allein…
Neuer Termin ist der 14. Dezember. Wenn HTC nur ein Apple-Patent verletzt, droht ihm ein Einfuhrstopp. Eigentlich hätte die US-Außenhandelsbehörde…
Die Business Software Alliance bedauert den Schritt. Ihr CEO Robert Holleyman kritisierte vor kurzem Details des Entwurfs. Gegner des Stop…
Marcus V. soll ein umfassendes Geständnis abgelegt haben. Er gilt als Mittäter auf mittlerer Ebene. Beim Amtsgericht Leipzig sind noch…
Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments stimmt am 19. und 20. Dezember über einen neuen Vorschlag ab. Ein einheitliches Patentrecht soll die…
Unternehmen, die Handel über Amazon treiben, haften für von ihnen angebotene, rechtswidrige DVDs. Auf ein Urteil, das Buchhändler von der…
Sie sind wie Ideen zu bewerten. Es gibt mehrere Programme mit den gleichen Funktionen - nur der Weg, dorthin zu…
Bisher sind rund 3 Millionen Seiten im Netz verfügbar. Sie stammen aus Zeitungen, die vom 18. und 19. Jahrhundert datieren.…
Angeblich hat es die UMTS-Integration seiner Smartphones modifiziert, sodass es IPComs Patente nicht mehr verletzt. Heute sollte HTCs Berufung gegen…