Urheberrecht

US-Regierung beschlagnahmt erneut Domains von Urheberrechtssündern

Insgesamt wurden über 130 Websites vom Netz genommen. Sie dienten den Behörden zufolge dem Verkauf gefälschter Markenartikel. Angeblich ist es…

13 Jahren ago

Grooveshark wehrt sich gegen Vorwürfe von Universal Music

Der Streamingdienst wirft der Plattenfirma vor, die Presse eingeschaltet zu haben, bevor ihm selbst die Klageschrift vorlag. Grooveshark will die…

13 Jahren ago

Googles Bildformat WebP soll auch PNG ersetzen

Der JPEG-Rivale bekommt Unterstützung für Transparenz und einen verlustfreien Modus. Die Transparenz lässt sich auch mit verlustbehafteter Kompression kombinieren. So…

13 Jahren ago

Universal Music verklagt Grooveshark wegen 100.000 illegaler Songs

Die Plattenfirma verfügt angeblich über Beweise. Groovesharks Führungsriege hat demnach selbst Lieder hochgeladen, an denen sie keine Rechte besitzt. Abgesichert…

13 Jahren ago

SOPA: Kommt die Webzensur durchs Hintertürchen?

In den USA wird derzeit der Entwurf eines "Stop Online Piracy Act" diskutiert. ZDNet zeigt, worum es darin geht, welche…

13 Jahren ago

EU-Kommissarin Kroes kritisiert Urheberrecht

Sie hält es für nicht flexibel genug für die Evolution des Cloud-Computing. Vielmehr wird es für Sperren und Strafen missbraucht.…

13 Jahren ago

Urteil: YouTube muss Nutzerdaten trotz Urheberrechtsverletzung nicht offenlegen

Das OLG München lehnt einen Antrag von Constantin auf eine einstweilige Verfügung ab. Entscheidend ist dem Gericht zufolge, ob ein…

13 Jahren ago

Apple erhält Patent auf ortsbasierte Informationsdienste

Es stammt ursprünglich von Xerox - und aus dem Jahr 1998. Das Schutzrecht ist so breit gefasst, dass es für…

13 Jahren ago

300 Euro Schadenersatz für geklautes Ebay-Foto

Die Bemessung des Streitwerts für die unberechtigte Nutzung eines Fotos in einer privaten Ebay-Auktion muss grundsätzlich die wirtschaftlichen Interessen und…

13 Jahren ago

Ravensburger verklagt Apple wegen des Begriffs „Memory“ in Spielen

Es will alle Spiele aus dem App Store entfernen lassen, die den Terminus nutzen. Seit 2000 hält Ravensburger die Rechte…

13 Jahren ago

Auch kurze Texte von Agenturen können urheberrechtlich geschützt sein

Selbst wenn nicht zwingend eine prägnante und individuelle Sprache verwendet wird, ist bereits die Auswahl des Themenschwerpunkts und die Darstellung…

13 Jahren ago

Bundesjustizministerin will gegen Abmahn-Industrie vorgehen

Ein neuer Gesetzentwurf soll rechtliche Schlupflöcher schließen. Durch Änderungen im Gebührenrecht will man die Abmahnkosten senken - insbesondere bei Bagatellverstößen.…

13 Jahren ago

Bitkom warnt vor überzogenen Kopierabgaben für Handys

Die ZPÜ fordert nach Informationen des Branchenverbands 12 bis 36 Euro pro Gerät. Handys könnten daher bis zu 20 Prozent…

13 Jahren ago

Apple verklagt Bonner Café wegen Apfellogo

Dessen Logo zeigt einen Apfel samt Kindergesicht - den man angeblich mit Apples Markenzeichen verwechseln könnte. Die Café-Besitzerin hat Widerspruch…

13 Jahren ago

Schwedisches Gericht bestätigt Haftstrafe für Pirate-Bay-Gründer

Gottfrid Svartholm Warg lässt eine Frist für die Anhörung seines Berufungsantrags verstreichen. Damit erlangt das erstinstanzliche Urteil gegen ihn Rechtsgültigkeit.…

13 Jahren ago

Bericht: Twitter sichert sich Markenrechte an „Tweet“

Der Inhaber Twittad tritt es dem Mikroblogging-Dienst ab. Im Gegenzug nimmt Twitter eine Klage zurück. Die Einigung bedeutet auch, dass…

13 Jahren ago

OLG Köln: 12,7 Cent pro Lied und Zugriff als Schadenersatz bei Filesharing

Der Betrag ergibt sich aus der Anwendung eines GEMA-Tarifs. Außerdem müssen Abmahner eine Reihe von Belegen vorweisen: etwa Höhe die…

13 Jahren ago

Hadopi-Gesetz: 60 Franzosen droht das Internet-Aus

Bis zu einen Monat könnte ihnen die Regierung per Gerichtsbeschluss den Zugang sperren. Zudem erwarten sie Geldstrafen von bis zu…

13 Jahren ago

Gebrauchtsoftware: Preo erwirkt einstweilige Verfügung gegen Microsoft

Das Gericht untersagt die Behauptung, die Aufspaltung von Lizenzen aus einem Volumenlizenzvertrag sei grundsätzlich verboten. Dies hatte Microsoft in Schreiben…

13 Jahren ago

Intellectual Ventures verklagt Motorola wegen Patentverstößen

Im Gegensatz zu anderen Herstellern lässt sich Motorola Mobility nicht zu Lizenzverträgen drängen. Intellectual Ventures zieht einen Vergleich vor. Zu…

13 Jahren ago