Insgesamt wurden über 130 Websites vom Netz genommen. Sie dienten den Behörden zufolge dem Verkauf gefälschter Markenartikel. Angeblich ist es…
Der Streamingdienst wirft der Plattenfirma vor, die Presse eingeschaltet zu haben, bevor ihm selbst die Klageschrift vorlag. Grooveshark will die…
Der JPEG-Rivale bekommt Unterstützung für Transparenz und einen verlustfreien Modus. Die Transparenz lässt sich auch mit verlustbehafteter Kompression kombinieren. So…
Die Plattenfirma verfügt angeblich über Beweise. Groovesharks Führungsriege hat demnach selbst Lieder hochgeladen, an denen sie keine Rechte besitzt. Abgesichert…
In den USA wird derzeit der Entwurf eines "Stop Online Piracy Act" diskutiert. ZDNet zeigt, worum es darin geht, welche…
Sie hält es für nicht flexibel genug für die Evolution des Cloud-Computing. Vielmehr wird es für Sperren und Strafen missbraucht.…
Das OLG München lehnt einen Antrag von Constantin auf eine einstweilige Verfügung ab. Entscheidend ist dem Gericht zufolge, ob ein…
Es stammt ursprünglich von Xerox - und aus dem Jahr 1998. Das Schutzrecht ist so breit gefasst, dass es für…
Die Bemessung des Streitwerts für die unberechtigte Nutzung eines Fotos in einer privaten Ebay-Auktion muss grundsätzlich die wirtschaftlichen Interessen und…
Es will alle Spiele aus dem App Store entfernen lassen, die den Terminus nutzen. Seit 2000 hält Ravensburger die Rechte…
Selbst wenn nicht zwingend eine prägnante und individuelle Sprache verwendet wird, ist bereits die Auswahl des Themenschwerpunkts und die Darstellung…
Ein neuer Gesetzentwurf soll rechtliche Schlupflöcher schließen. Durch Änderungen im Gebührenrecht will man die Abmahnkosten senken - insbesondere bei Bagatellverstößen.…
Die ZPÜ fordert nach Informationen des Branchenverbands 12 bis 36 Euro pro Gerät. Handys könnten daher bis zu 20 Prozent…
Dessen Logo zeigt einen Apfel samt Kindergesicht - den man angeblich mit Apples Markenzeichen verwechseln könnte. Die Café-Besitzerin hat Widerspruch…
Gottfrid Svartholm Warg lässt eine Frist für die Anhörung seines Berufungsantrags verstreichen. Damit erlangt das erstinstanzliche Urteil gegen ihn Rechtsgültigkeit.…
Der Inhaber Twittad tritt es dem Mikroblogging-Dienst ab. Im Gegenzug nimmt Twitter eine Klage zurück. Die Einigung bedeutet auch, dass…
Der Betrag ergibt sich aus der Anwendung eines GEMA-Tarifs. Außerdem müssen Abmahner eine Reihe von Belegen vorweisen: etwa Höhe die…
Bis zu einen Monat könnte ihnen die Regierung per Gerichtsbeschluss den Zugang sperren. Zudem erwarten sie Geldstrafen von bis zu…
Das Gericht untersagt die Behauptung, die Aufspaltung von Lizenzen aus einem Volumenlizenzvertrag sei grundsätzlich verboten. Dies hatte Microsoft in Schreiben…
Im Gegensatz zu anderen Herstellern lässt sich Motorola Mobility nicht zu Lizenzverträgen drängen. Intellectual Ventures zieht einen Vergleich vor. Zu…