Urheberrecht

EuGH legalisiert ausländische Pay-TV-Decoder für Sportübertragungen

Die bisherigen Regelungen beim Fußball im Bezahlfernsehen verstoßen gegen das Wettbewerbsrecht. Im privaten Rahmen rechtfertigt das Urheberrecht die bisher gängige…

13 Jahren ago

Apple erringt finalen Sieg gegen Mac-Klon-Hersteller Psystar

Ein Berufungsgericht hat das erstinstanzliche Urteil bestätigt. Die Mac-Nachbauten verstoßen gegen Urheberrechte, Markenrechte und Wettbewerbsgesetze. Damit bleibt auch das 2009…

13 Jahren ago

EU nimmt nicht an Unterzeichnungszeremonie von ACTA teil

Sie hat noch keinen Vertreter bestimmt, der die Unterschrift leisten darf. Zuvor muss der Text des Anti-Piraterieabkommens in alle Sprachen…

13 Jahren ago

Internetsperren: Siegfried fordert den #Kauderstrike

Siegfried Kauder (CDU) fordert Internetsperren für Filesharer nach dem Vorbild des französischen Hadopi-Gesetzes. Doch nicht mal in der eigenen Partei…

13 Jahren ago

CDU-Rechtsexperte will auch in Deutschland Three-Strikes-Regel einführen

Siegfried Kauder will in acht Wochen einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen. Das sagte er gegenüber Zeit Online. Im Bundesjustizministerium hält man…

13 Jahren ago

Patentstreit mit Apple: Verizon stellt sich auf Samsungs Seite

Es will die Koreaner im Verfahren unterstützen. Jetzt muss ein Richter entscheiden, ob der US-Mobilfunkanbieter als "Freund des Gerichts" zugelassen…

13 Jahren ago

Keine Deckelung der Abmahnkosten auf 100 Euro bei Upload eines Musikalbums

Bereits der Upload eines Musikstücks in eine P2P-Tauschbörse erreicht das sogenannte "gewerbliche Ausmaß". Die Deckelung der Abmahnkosten kommt laut Amtsgericht…

13 Jahren ago

Analysten: Patentprozesse schaden oft beiden Parteien

Auch in einem zweiten Punkt sind Beobachter einig: Das gültige Patentrecht erfüllt seinen Zweck nicht. Beispielsweise in den USA haben…

13 Jahren ago

Bericht: Samsung will iPhone 5 in Korea verbieten lassen

Angeblich verletzt Apple zwangsläufig Samsungs Wireless-Patente. Die Koreaner wollen klagen, sobald das Gerät auf den Markt kommt. Weltweit sind inzwischen…

13 Jahren ago

Apple gegen HTC: ITC prüft Patent-Entscheidung vom Juli

Bis 6. Dezember soll die neuerliche Untersuchung abgeschlossen sein. HTC ist zufrieden mit der Entwicklung. Die Behörde wird jetzt alle…

13 Jahren ago

Google kauft weitere 1000 IBM-Patente

Sie decken Techniken wie "Kommunikation über ein Netzwerk" oder "Vergabe sicherer Passwörter" ab. Insgesamt hat Google dieses Jahr schon mindestens…

13 Jahren ago

TomorrowNow-Prozess: SAP zahlt 20 Millionen Dollar Geldstrafe

Damit ist die strafrechtliche Verfolgung des Streits zwischen SAP und Oracle abgeschlossen. Das Walldorfer Unternehmen bekennt sich in allen elf…

13 Jahren ago

US-Autoren verklagen Universitäten wegen Google Books

Sie sollen unerlaubterweise mit Google zusammenarbeiten. Laut dem Autorenverband handelt es sich bei den gescannten Werken nicht um "verwaiste, sondern…

13 Jahren ago

Twitter klagt Markennamen „Tweet“ ein

Twittad besitzt seit 2008 die Rechte an der Wortfolge "Let your Ad meet Tweets". Es missbraucht laut Twitter die Popularität…

13 Jahren ago

US-Softwarefirma verklagt Apple, Google und Yahoo

Auch Amazon und Facebook hat Droplets im Visier. Es verlangt Schadenersatz sowie eine Unterlassungsanordnung oder alternativ Lizenzgebühren. Die beklagten Firmen…

13 Jahren ago

iCloud Communications lässt Klage gegen Apple fallen

Gleichzeitig benennt es sich in Clear Digital Communications um. Eine neue Facebook-Seite der Firma listet dieselben Kontaktdaten wie jene von…

13 Jahren ago

VMware-CEO: Facebook steht ein Patentkrieg bevor

Laut Paul Maritz müssen sich auch andere Start-ups wie Groupon und LinkedIn wappnen. Sie nutzen über Open-Source-Anwendungen Code von Großkonzernen.…

13 Jahren ago

Wende im TomorrowNow-Prozess: SAP entgeht Milliardenzahlung an Oracle

In der Berufungsverhandlung wideruft die zuständige Richterin das Urteil von 2010. Sie hält den festgelegten Schadenersatz von 1,3 Milliarden Dollar…

13 Jahren ago

Apple reicht Patentantrag für „Antennenfenster“ ein

Es lässt sich auch als Schmuckelement oder Haftmittel zur Verbindung von Geräteteilen einsetzen. Basis sind in die Komponente integrierte Schaumzellen.…

13 Jahren ago

Galaxy-Tab-Streit: Samsung erwägt Gegenklage in Australien

Samsung sieht eigene Patente durch Apples iPad und iPhone verletzt. Zudem bleibt Apple angeblich Beweise schuldig, die ein Verkaufsverbot des…

13 Jahren ago