Urheberrecht

Patentstreit: Samsung lässt Gegenklage gegen Apple in Kalifornien fallen

Damit wollen die Koreaner die "Gerichtsverfahren straffen". Die Entscheidung hat Samsung zufolge keinen Einfluss auf die übrigen Prozesse. Seit April…

13 Jahren ago

Patentstreit: Teilerfolg für Kodak gegen Apple und RIM

Ein Richter der ITC muss bestimmte Formulierungen in den Kodak-Patenten neu bewerten. Die Behörde bestätigt zudem die Durchsetzbarkeit der eingeklagten…

13 Jahren ago

Apple will vier Geräte von Samsung in den USA verbieten lassen

Mit sofortiger Wirkung sollen die Samsung-Smartphones Infuse 4G, Galaxy S 4G und Droid Charge sowie das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1…

13 Jahren ago

EU-Kommission legt Ministerrat ACTA-Beschluss vor

Jetzt müssen nur noch der Rat sowie die Mitgliedsstaaten zustimmen. Laut Kommission wird das bestehende EU-Recht nicht geändert. Sie wehrt…

13 Jahren ago

Gruppe um Apple und Microsoft kauft Nortels Telko-Patente

Der Kaufpreis beträgt 4,5 Milliarden Dollar. Dafür erhält das Konsortium, dem auch EMC, Ericsson, RIM und Sony angehören, rund 6000…

13 Jahren ago

Patentstreit: Samsung will Import-Verbot für Apple-Geräte

Samsung reicht bei ITC Beschwerde gegen Apple ein. Sie richtet sich gegen die Mobilgeräte des Unternehmens. Die US-Handelsbehörde muss erst…

13 Jahren ago

Java-Klage: Oracle will 2,6 Milliarden Dollar von Google

Das geht aus einem bei Gericht eingereichten Schriftsatz hervor. So hoch ist offenbar der von einem Oracle-Experten errechnete Betrag. Bisher…

13 Jahren ago

EU bei einheitlichem Patentrecht wieder auf Kurs

Bis auf Italien und Spanien haben alle Mitgliedsstaaten einem Vorschlag von Ungarn zugestimmt. Für ein EU-weit "einheitliches Patent" wird kein…

13 Jahren ago

IT-Recht für App-Entwickler: Was beim Self-Publishing zu beachten ist

In fünf Beiträgen erläutert die Kanzlei Dr. Bahr für ZDNet, was Softwarehäuser und Programmierer beim Erstellen von Smartphone-Apps rechtlich berücksichtigen…

13 Jahren ago

Usedsoft setzt Geschäft trotz Problemen der Schweizer Einkaufsgesellschaft fort

Deren Geschäftsbetrieb ruht wegen eines Streits mit einem Investor. Der Einkauf wird auf die Ländergesellschaften übertragen. Die deutsche Usedsoft-Tochter ist…

13 Jahren ago

Samsung und AT&T wegen LCD-Patenten verklagt

AU Optronics sieht zehn seiner Schutzrechte verletzt. Es will zudem mit einer Beschwerde vor der ITC Import und Verkauf der…

13 Jahren ago

Microsoft bietet angeblich für Nortels Telko-Patente

Insgesamt sollen zwei Konsortien am Kauf des Patentportfolios interessiert sein. Microsoft führt eine der Gruppen an. Der Softwarekonzern besitzt eine…

13 Jahren ago

Microsoft schließt Lizenzabkommen mit weiterem Android-Anbieter

Im Rahmen der Vereinbarung zahlt General Dynamics Itronix Gebühren in nicht genannter Höhe. Sie deckt robuste Handheld-PCs mit Googles Mobilbetriebssystem…

13 Jahren ago

Google digitalisiert Bücher der British Library

Insgesamt sollen 40 Millionen Seiten gescannt werden. Die 250.000 urheberrechtsfreien Werke stammen aus den Jahren 1700 bis 1870. Sie werden…

13 Jahren ago

Youtube-Streit: Hacker nehmen GEMA ins Visier

Die Hackergruppe Anonymous will "Maßnahmen einleiten", um die Verwertungsgesellschaft zur Aufgabe ihrer "überhöhten Forderungen" zu bewegen. Seit dem Wochenende ist…

13 Jahren ago

US-Senat unterschreibt Gesetz gegen Streaming geschützter Inhalte

Bisher bestand eine Lücke im US-Recht: Nur Up- und Downloads geschützter Materialien waren verboten. Darauf wies die Regierung bereits im…

13 Jahren ago

Kino.to: Polizei wegen fehlendem Impressum abgemahnt

Auf den Weg gebracht haben sie die Betreiber von Cineastentreff.de. Bis zum 22. Juni hat das Land Sachsen Zeit, die…

13 Jahren ago

Patentstreit: Oracle verlangt „Milliarden Dollar“ von Google

Einen genauen Betrag hat es noch immer nicht genannt. Angeblich wollte ihn aber Google vertuschen. Dem Suchanbieter zufolge geht es…

13 Jahren ago

US-Verlag verklagt Apple wegen Markennamen „iBook“

J. T. Colby besitzt die Rechte angeblich seit 2007. Sie stammen aus dem Nachlass des Autors Byron Preiss. Der Verlag…

13 Jahren ago

Nokia verliert Patentklage in Großbritannien

Zwei seiner Geräte verletzen ein Schutzrecht des Münchner Patentverwalters IPCom. Es beschreibt eine Möglichkeit, ein Handy mit einem Netzwerk zu…

13 Jahren ago