Damit wollen die Koreaner die "Gerichtsverfahren straffen". Die Entscheidung hat Samsung zufolge keinen Einfluss auf die übrigen Prozesse. Seit April…
Ein Richter der ITC muss bestimmte Formulierungen in den Kodak-Patenten neu bewerten. Die Behörde bestätigt zudem die Durchsetzbarkeit der eingeklagten…
Mit sofortiger Wirkung sollen die Samsung-Smartphones Infuse 4G, Galaxy S 4G und Droid Charge sowie das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1…
Jetzt müssen nur noch der Rat sowie die Mitgliedsstaaten zustimmen. Laut Kommission wird das bestehende EU-Recht nicht geändert. Sie wehrt…
Der Kaufpreis beträgt 4,5 Milliarden Dollar. Dafür erhält das Konsortium, dem auch EMC, Ericsson, RIM und Sony angehören, rund 6000…
Samsung reicht bei ITC Beschwerde gegen Apple ein. Sie richtet sich gegen die Mobilgeräte des Unternehmens. Die US-Handelsbehörde muss erst…
Das geht aus einem bei Gericht eingereichten Schriftsatz hervor. So hoch ist offenbar der von einem Oracle-Experten errechnete Betrag. Bisher…
Bis auf Italien und Spanien haben alle Mitgliedsstaaten einem Vorschlag von Ungarn zugestimmt. Für ein EU-weit "einheitliches Patent" wird kein…
In fünf Beiträgen erläutert die Kanzlei Dr. Bahr für ZDNet, was Softwarehäuser und Programmierer beim Erstellen von Smartphone-Apps rechtlich berücksichtigen…
Deren Geschäftsbetrieb ruht wegen eines Streits mit einem Investor. Der Einkauf wird auf die Ländergesellschaften übertragen. Die deutsche Usedsoft-Tochter ist…
AU Optronics sieht zehn seiner Schutzrechte verletzt. Es will zudem mit einer Beschwerde vor der ITC Import und Verkauf der…
Insgesamt sollen zwei Konsortien am Kauf des Patentportfolios interessiert sein. Microsoft führt eine der Gruppen an. Der Softwarekonzern besitzt eine…
Im Rahmen der Vereinbarung zahlt General Dynamics Itronix Gebühren in nicht genannter Höhe. Sie deckt robuste Handheld-PCs mit Googles Mobilbetriebssystem…
Insgesamt sollen 40 Millionen Seiten gescannt werden. Die 250.000 urheberrechtsfreien Werke stammen aus den Jahren 1700 bis 1870. Sie werden…
Die Hackergruppe Anonymous will "Maßnahmen einleiten", um die Verwertungsgesellschaft zur Aufgabe ihrer "überhöhten Forderungen" zu bewegen. Seit dem Wochenende ist…
Bisher bestand eine Lücke im US-Recht: Nur Up- und Downloads geschützter Materialien waren verboten. Darauf wies die Regierung bereits im…
Auf den Weg gebracht haben sie die Betreiber von Cineastentreff.de. Bis zum 22. Juni hat das Land Sachsen Zeit, die…
Einen genauen Betrag hat es noch immer nicht genannt. Angeblich wollte ihn aber Google vertuschen. Dem Suchanbieter zufolge geht es…
J. T. Colby besitzt die Rechte angeblich seit 2007. Sie stammen aus dem Nachlass des Autors Byron Preiss. Der Verlag…
Zwei seiner Geräte verletzen ein Schutzrecht des Münchner Patentverwalters IPCom. Es beschreibt eine Möglichkeit, ein Handy mit einem Netzwerk zu…