Article One Partners will durch Patentrecherchen freier Mitarbeiter drei Patente von Lodsys zu Fall bringen. Für die notwendigen Informationen bekommt…
Grund ist eine Klage der GEMA, die vom vergangenen September datiert. Google will den Konflikt um YouTube aber weiter am…
Sie müssen Haftstrafen zwischen einem und eineinhalb Jahren verbüßen. Zusätzlich werden Bußgelder zwischen 3300 und 16.000 Euro fällig. Nur einer…
Es geht um die unerlaubte Nutzung von Technologien zur Audiokompression. Dolby klagt in Deutschland und den USA. Es fordert unter…
Ein Analyst der Deutschen Bank rechnet mit Lizenzgebühren von einem Prozent für jedes der 110 Millionen verkauften iPhones. Apple zahlt…
Es ergeben sich "keine gröberen wettbewerbsrechtlichen Bedenken". Nicht nur Microsoft sieht das anders: Mittlerweile haben auch AT&T, Verizon, HP und…
ESET will Lodsys' Patente für ungültig erklären lassen. Auch die New York Times und OpinionLab haben Klagen gegen den Patentverwalter…
Zusätzlich überweist es einmalig einen nicht genannten Betrag. Beide Unternehmen ziehen ihre Beschwerden vor der US-Handelsbehörde zurück. Auch die Klagen…
Der Käufer der Schutzrechte darf von Nortel vereinbarte Lizenzabkommen kündigen. Microsoft besitzt derzeit eine gebührenfreie Lizenz. Auch HP, Nokia und…
iCloud Communications nutzt das Warenzeichen für VoIP-Dienste. Apple verwirrt seiner Meinung nach durch die Verwendung von "iCloud" für seinen Onlinespeicher…
Es hat einen schriftlichen Antrag gestellt, um im Prozess gegen Lodsys als Verteidiger auftreten zu dürfen. Demnach schmälert die Klage…
Der Oberste Gerichtshof hat im Patentstreit gegen Microsoft entschieden. Neben der Entschädigung muss der Softwarekonzern Funktionen aus Office entfernen, die…
Sie steht vorerst nur für ausgewählte Kinderbücher zur Verfügung. Anders als bei Amazons Kindle kommen menschliche Sprecher zum Einsatz. Das…
13 Personen wurden festgenommen, nach einer weiteren fahndet die Polizei. Auch eine Reihe von Streamhostern haben die Beamten vom Netz…
Eine Abmahnung wegen einer P2P-Urheberrechtsverletzung, die gegenüber einem Verbraucher ausgesprochen wird, muss korrekte Angaben zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufweisen,…
Die Klagen sind bei Gerichten in Hamburg und den USA anhängig. Die beiden koreanischen Firmen sollen gegen Patente für LED-Technologien…
Der Käufer könnte die Schutzrechte möglicherweise gegen seine Konkurrenz einsetzen. Bisher hat das Department of Justice noch keine Maßnahmen eingeleitet.…
Die von Apple erworbene Lizenz für vier Lodsys-Patente gilt demnach nicht für die Entwickler des Unternehmens. Lodsys fordert weiterhin eine…
Grundlage dafür sind Gerichtsbeschlüsse. Laut dem Branchenverband Eco funktioniert die Zusammenarbeit mit Rechteinhabern und Gerichten "auf sehr hohem Niveau". Die…
Es bekommt von HTC 5 Dollar pro verkauftem Smartphone. Das Geld stammt aus einem 2010 geschlossenen Lizenzabkommen. Von anderen Herstellern…