Urheberrecht

Debian-Nutzerin erhält offenbar gefälschte Filesharing-Abmahnung

Die in der Abmahnung genannte Kanzlei streitet die Autentizität des Dokuments ab. Die angeblich die Rechte an Debian 5 besitzende…

14 Jahren ago

Google gründet WebM-Interessengruppe mit 17 Mitgliedern

Die Mitglieder der "WebM Community Cross License" verzichten auf Patentforderungen gegeneinander im Zusammenhang mit WebM. Damit will Google Patentklagen gegen…

14 Jahren ago

Patentstreit: Samsung verklagt Apple in Japan, Südkorea und Deutschland

Es geht um Patente für Mobilfunktechnologien wie HSPA und WCDMA. Die Klagen sind Samsungs Reaktion auf Apples Plagiatsvorwürfe. Das koreanische…

14 Jahren ago

US-Justiz genehmigt Verkauf von Novell-Patenten unter Auflagen

Microsoft muss seine Novell-Schutzrechte an Attachmate weiterveräußern und erhält im Gegenzug Nutzungslizenzen. EMC darf keine Patente für Virtualisierungssoftware erwerben. Zudem…

14 Jahren ago

Heise gegen Musikindustrie: Bundesgerichtshof stärkt Pressefreiheit

Nach sechs Jahren andauernden Rechtsstreitigkeiten hat sich der Heise-Verlag gegen Vertreter der Musikindustrie durchgesetzt. Laut BGH darf ein journalistischer Beitrag…

14 Jahren ago

ITC spricht sich gegen ein US-Importverbot für Nokia und HTC aus

Das haben Mitarbeiter der US-Handelsbehörde bei der Verhandlung einer Apple-Klage gegen HTC mitgeteilt. Am 24. Juni verhandelt die ITC den…

14 Jahren ago

Supreme Court bemängelt Microsofts Argumentation im i4i-Prozess

Microsoft verlässt sich auf eine Regelung, die in den meisten Zivilprozessen greift. Die Beweisführung seines Anwalts belegt nach Ansicht der…

14 Jahren ago

Apple will Kartellverfahren um FairPlay einstellen lassen

Es hat einen US-Bundesrichter darum gebeten, die Klage abzuweisen. Die DRM-Software sollte nur das Nutzererlebnis von iTunes-Anwendern verbessern. Software und…

14 Jahren ago

Apple: Samsung kopiert iPad und iPhone

Teile des Designs und der Nutzeroberfläche der Produktreihe Galaxy sollen auf Apple-Geräte zurückgehen. Deshalb hat Apple Samsung nun verklagt. Die…

14 Jahren ago

EU-Generalanwalt: Internetsperren bedürfen gesetzlicher Grundlage

Solang Filter und Sperren auf nationalstaatlicher Ebene nicht "ausdrücklich, im Vorhinein, klar und deutlich vorgesehen" sind, verstoßen sie gegen die…

14 Jahren ago

Google will Urheberrechtssünder reformieren

Es hat dazu die "YouTube Copyright School" gegründet. Wer gegen die Regeln verstößt, muss einen Online-Kurs besuchen und einen Test…

14 Jahren ago

US-Kartellwächter widersprechen Verkauf von Novell-Patenten nicht

Die angesetzte Frist ist verstrichen, wie Novell der Börsenaufsicht SEC meldet. Nun liegt die Entscheidung allein beim deutschen Bundeskartellamt. Die…

14 Jahren ago

Patentklage trifft Apple, Google, Microsoft, Amazon und hundert andere IT-Firmen

Walker Digital will in den Neunzigerjahren die Fundamente der heutigen IT gelegt haben. Es geht um E-Commerce, private Korrespondenz in…

14 Jahren ago

Infineon reicht Patentklage gegen Atmel ein

Der US-Konkurrent verletzt angeblich elf Patente von Infineon. Sie kommen in Mikrocontrollern zum Einsatz, aber auch in verwandten Produkten aus…

14 Jahren ago

EU will Schutzrecht für Musik auf 70 Jahre anheben

Nächsten Dienstag entscheidet das Europäische Parlament. Im Plenum wird voraussichtlich im Mai verhandelt. Derzeit erlischt das Urheberrecht 50 Jahre nach…

14 Jahren ago

i4i-Prozess: Microsoft fordert neue Sicht auf Patente

Nur weil das Patentamt ein Schutzrecht vergeben hat, gilt es laut Microsoft nicht zwangsläufig. Die Anhörung vor dem Supreme Court…

14 Jahren ago

Google löscht Groovesharks Streaming-App aus dem Android Market

Sie verstößt angeblich gegen die Nutzungsbedingungen. Welche Regeln der Musikdienst verletzt haben soll, sagt Google aber nicht. Es muss sich…

14 Jahren ago

Anwältin der Musikindustrie wird EU-Urheberrechtsbeauftragte

Maria Martin-Prat tritt ihren Posten Mitte April an. Sie wird für Themen wie ACTA oder die IPRED2-Richtlinien verantwortlich sein. Sie…

14 Jahren ago

US-Filmindustrie verklagt virtuellen Videoverleih Zediva

Der Dienst war erst Mitte März gestartet. Jetzt verlangen die großen Studios seine Schließung und 150.000 Dollar für jeden verliehenen…

14 Jahren ago

Patentrechtsstreit: Richter hebt Urteil gegen Apple auf

Nach Ansicht von Leonard Davis fehlt dem Spruch der Geschworenen die Grundlage. Mirror Worlds besitzt zwar die Rechte an den…

14 Jahren ago