Die in der Abmahnung genannte Kanzlei streitet die Autentizität des Dokuments ab. Die angeblich die Rechte an Debian 5 besitzende…
Die Mitglieder der "WebM Community Cross License" verzichten auf Patentforderungen gegeneinander im Zusammenhang mit WebM. Damit will Google Patentklagen gegen…
Es geht um Patente für Mobilfunktechnologien wie HSPA und WCDMA. Die Klagen sind Samsungs Reaktion auf Apples Plagiatsvorwürfe. Das koreanische…
Microsoft muss seine Novell-Schutzrechte an Attachmate weiterveräußern und erhält im Gegenzug Nutzungslizenzen. EMC darf keine Patente für Virtualisierungssoftware erwerben. Zudem…
Nach sechs Jahren andauernden Rechtsstreitigkeiten hat sich der Heise-Verlag gegen Vertreter der Musikindustrie durchgesetzt. Laut BGH darf ein journalistischer Beitrag…
Das haben Mitarbeiter der US-Handelsbehörde bei der Verhandlung einer Apple-Klage gegen HTC mitgeteilt. Am 24. Juni verhandelt die ITC den…
Microsoft verlässt sich auf eine Regelung, die in den meisten Zivilprozessen greift. Die Beweisführung seines Anwalts belegt nach Ansicht der…
Es hat einen US-Bundesrichter darum gebeten, die Klage abzuweisen. Die DRM-Software sollte nur das Nutzererlebnis von iTunes-Anwendern verbessern. Software und…
Teile des Designs und der Nutzeroberfläche der Produktreihe Galaxy sollen auf Apple-Geräte zurückgehen. Deshalb hat Apple Samsung nun verklagt. Die…
Solang Filter und Sperren auf nationalstaatlicher Ebene nicht "ausdrücklich, im Vorhinein, klar und deutlich vorgesehen" sind, verstoßen sie gegen die…
Es hat dazu die "YouTube Copyright School" gegründet. Wer gegen die Regeln verstößt, muss einen Online-Kurs besuchen und einen Test…
Die angesetzte Frist ist verstrichen, wie Novell der Börsenaufsicht SEC meldet. Nun liegt die Entscheidung allein beim deutschen Bundeskartellamt. Die…
Walker Digital will in den Neunzigerjahren die Fundamente der heutigen IT gelegt haben. Es geht um E-Commerce, private Korrespondenz in…
Der US-Konkurrent verletzt angeblich elf Patente von Infineon. Sie kommen in Mikrocontrollern zum Einsatz, aber auch in verwandten Produkten aus…
Nächsten Dienstag entscheidet das Europäische Parlament. Im Plenum wird voraussichtlich im Mai verhandelt. Derzeit erlischt das Urheberrecht 50 Jahre nach…
Nur weil das Patentamt ein Schutzrecht vergeben hat, gilt es laut Microsoft nicht zwangsläufig. Die Anhörung vor dem Supreme Court…
Sie verstößt angeblich gegen die Nutzungsbedingungen. Welche Regeln der Musikdienst verletzt haben soll, sagt Google aber nicht. Es muss sich…
Maria Martin-Prat tritt ihren Posten Mitte April an. Sie wird für Themen wie ACTA oder die IPRED2-Richtlinien verantwortlich sein. Sie…
Der Dienst war erst Mitte März gestartet. Jetzt verlangen die großen Studios seine Schließung und 150.000 Dollar für jeden verliehenen…
Nach Ansicht von Leonard Davis fehlt dem Spruch der Geschworenen die Grundlage. Mirror Worlds besitzt zwar die Rechte an den…