Das Portfolio umfasst rund 6000 Patente. Sie decken Bereiche wie Mobilfunk, LTE, Halbleiter, Websuche und Social Networking ab. Der Suchanbieter…
Kläger ist das US-Unternehmen H-W Technology. Insgesamt 32 Technologiefirmen sollen gegen ein 2005 eingereichtes Patent verstoßen. Es beschreibt ein Internet-Protocol-Handy…
Der Internetkonzern steht auf der Zeugenliste eines Ausschusses des Repräsentantenhauses. Am 6. April äußert er sich erstmals öffentlich zu Urheberrechtsverletzungen.…
Außer den 28 EU-Sprachen unterstützt der Dienst auch Chinesisch, Japanisch, Koreanisch und Russisch. Die Einführung erfolgt schrittweise bis Ende 2014.…
Auf die negative Entscheidung der ITC folgt prompt eine erneute Beschwerde bei dieser Behörde. Apple nutzt angeblich Nokia-Patente, um Schlüsselfunktionen…
Sie sollen im TPP-Abkommen festgeschrieben werden, das derzeit in Singapur verhandelt wird. Das Handelsbündnis schließt auch Australien, Chile, Malaysia, Neuseeland…
Ein sechsköpfiges Gremium der Handelsbehörde überstimmt eine vorläufige Entscheidung eines Verwaltungsrichters vom Januar. Der hatte keine Patentverletzungen festgestellt. Kodak erhofft…
Laut einer vorläufigen Untersuchung eines Richters der International Trade Commission verstößt Apple nicht gegen fünf Nokia-Patente. Das Urteil muss noch…
Als Befestigung könnte ein Magnet dienen. Das verhindert Beschädigungen bei Zusammenstößen. Auch ein ins Smart Cover des iPad 2 integriertes…
Die British Telecom und TalkTalk fordern eine richterliche Untersuchung. Ihrer Ansicht nach ist das Gesetz zu schnell verabschiedet worden. Es…
Unter anderem fordert der Solicitor General eine Bestätigung der von Microsoft angefochtenen vorinstanzlichen Urteile. Die Revisionsverhandlung beginnt am 18. April.…
Nook und Nook Color sollen mehrere Microsoft-Patente verletzen. Die Klage richtet sich auch gegen die Hersteller Foxconn und Inventec. Verhandlungen…
Edward Naughton sieht lizenzrechtliche Probleme auf Google und die Android-Entwickler zukommen. Die Header-Dateien von Androids Linux-Kernel stehen seiner Ansicht nach…
Ein neues Gesetz soll das Betreiben illegaler Streaming-Angebote zu einem Bundesverbrechen erklären. Derzeit ist die rechtliche Situation nicht eindeutig geklärt.…
Der Antrag gilt für 14 internationale Waren- und Dienstleistungsgruppen. Die Rechte an dem Markenzeichen der Plattenfirma Apple Records besitzt Apple…
Damit darf Sony seine Spielkonsole wieder nach Europa einführen. LG muss die rund 300.000 seit Anfang März in den Niederlanden…
71 Prozent erfüllen nicht die Basisvoraussetzungen für die Nutzung quelloffener Software. Bei Entwicklern fehlt das Bewusstsein für Konflikte, die aber…
Die Kläger ziehen alle Vorwürfe gegen die Tauschbörse und den Gründer Mark Gorton zurück. Über die genauen Bedingungen haben die…
Es geht um die Bilder eines Fotografen sowie um drei Dokumentarfilme. Google behauptet, die Werke aus seinem Suchindex entfernt zu…
Die Richter äußern sich in einem vom Europarat 2009 angeforderten Gutachten. Ein europäisches Patentgericht nähme dem EuGH und den nationalen…