Die Unternehmen werfen sich gegenseitig arglistige Täuschung vor. Apple unterstellt der chinesischen Firma, für seine Markenrechte doppelt kassieren zu wollen. China ist Apples wichtigster Markt nach den USA. weiter

Die Umsätze mit Musik im Netz steigen 2011 von 13,3 auf 21,1 Millionen Euro. Trotzdem gleichen sie die Verluste im Geschäft mit Tonträgern nicht aus. Insgesamt hat die Verwertungsgesellschaft 825,5 Millionen Euro erwirtschaftet. weiter

Der Berliner Onlineshop soll mit gefälschter Software gehandelt haben. Er weist das aber zurück. Es handelt sich lediglich um OEM-Recovery-Datenträger. Den Vorwurf von Microsoft bezeichnet der Shop als "verleumderisch und rufschädigend". weiter

Das Social Network soll zehn Yahoo-Schutzrechte verletzen. Dafür verlangt der Internetkonzern Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Es geht unter anderem um Techniken für die Platzierung von Anzeigen auf Webseiten. weiter

Ein unzulässiges Download-Angebot über ein Filesharing-Netzwerk ist eine Urheberrechtsverletzung. Der Rechteinhaber hat gegen den Anschlussinhaber Anspruch auf Schadenersatz und Erstattung der Abmahnkosten. Ein Streitwert von 15.000 Euro ist angemessen. weiter

Die Frist ist am 31. Dezember abgelaufen. Samsung hat nur den Code eines und nicht aller angeblich patentverletzenden Geräte ausgehändigt. Die anderen will Apple jetzt vom Gerichtsverfahren ausschließen lassen. weiter

Ziel ist die Beilegung der laufenden Patentklagen. Angeblich überlegt sich Apple angesichts der Dauer und der Zahl der Verfahren eine neue Taktik. Die von Apple geforderten Lizenzgebühren sollen aber bis zu 15 Dollar pro Gerät betragen. weiter

Das angestrebte Leistungsschutzrecht für Presseverleger gilt für News-Aggregatoren und Suchmaschinen. Kommen soll es im Rahmen der Novellierung des Urheberrechts. Eine Verwertungsgesellschaft wird die Entgelte erheben und verteilen. weiter

Der erste Verhandlungstag im Revisionsverfahren ist auf den 18. Juni angesetzt. Oracle reicht die im September festgelegte Schadenersatzzahlung nicht. Das Gericht hatte damals die Summe von 1,3 Milliarden auf 272 Millionen Dollar reduziert. weiter

Statt Torrent-Dateien bietet der bekannte Torrent-Tracker jetzt nur noch Magnet-Links an. Diese ermöglichen den Download von Rechnern anderer Bittorrent-Nutzer. Außerdem benötigen sie weniger Bandbreite als Torrent-Dateien. weiter

Der Oberste Gerichtshof in Auckland sieht anders als die Staatsanwaltschaft keine Fluchtgefahr. Bis zur Auslieferungsverhandlung im August muss Schmitz strenge Auflagen erfüllen. Beispielsweise ist ihm die Internetnutzung untersagt. weiter

Das chinesische Unternehmen wirft Apple Betrug vor. Es habe die Namensrechte durch arglistige Täuschung über eine Tarnfirma erworben. Proview fordert Schadenersatz und will die Vereinbarung aufheben lassen. weiter

Entwickler von Microsoft, Google und Netflix haben dem W3C einen Entwurf vorgelegt. Browser sollen künftig HTML-Inhalte entschlüsseln können. Mozilla zufolge lässt sich das Konzept mit einem modifizierten Open-Source-Browser aushebeln. weiter

Eine Frau hatte kurz nach der Trennung von ihrem Partner ohne dessen Zustimmung Fotos von ihm bei Online-Singlebörsen eingestellt. Das Amtsgericht Charlottenburg hat für die unberechtigte Fotonutzung einen Streitwert von 1000 Euro festgesetzt. weiter

Ein Richter sieht keine Fluchtgefahr mehr. Schmitz soll nicht über die finanziellen Mittel verfügen, um sich absetzen zu können. Der 38-Jährige will sich gegen die von den USA geforderte Auslieferung wehren. weiter

Er bestätigt damit eine Entscheidung vom November. Damals ging es um die Filterung bei Service Providern. Beide Male steht der Forderung der Rechteinhaber die EU-Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr im Weg. weiter

Nach Informationen von Focus hat die Staatsanwaltschaft Dresden die PayPal-Daten von Premiumkunden gefunden. Sie haben für einen werbefreien Zugriff auf Kino.to gezahlt. Es drohen Geldbußen, aber keine Haftstrafen. weiter

Jacob Appelbaum, Menschenrechtler und Mitarbeiter am TOR-Projekt, war diese Woche für einen Gastvortrag an der Fakultät für Informatik der TU München. ZDNet nutzte die Gelegenheit, um mit ihm über Zensur und Kontrolle im Web zu sprechen. weiter

Motorola konnte nicht nachweisen, dass Apple das fragliche UMTS-Patent mit seinen Geräten wirklich verletzt. In zwei vorausgegangenen Verfahren hatte das Gericht jeweils zugunsten von Motorola entschieden. weiter

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will weder Internetsperren noch Warnhinweise. Die Verantwortung gibt sie an das EU-Parlament ab: Das soll jetzt entscheiden, "ob es ACTA will oder nicht will". weiter

Damit darf Samsung das modifizierte Tablet weiter in Deutschland verkaufen. Sein Design unterscheidet sich laut Gericht "hinreichend deutlich" von dem des iPad. Daher liegt weder eine Schutzrechtsverletzung noch ein Wettbewerbsverstoß vor. weiter

Es geht um Schutzrechte, die einen Standard beschreiben. Apple fordert Regeln für Lizenzbedingungen und die Höhe von Gebühren. Zudem sollen die sogenannten FRAND-Patente nicht mehr in Patentklagen eingesetzt werden. weiter

Das Oberlandesgericht Köln zweifelte daran, dass die für die Ermittlung von P2P-Rechtsverstößen eingesetzte Software Seeder Seek fehlerfrei funktioniert. Auch ein Gutachten konnte die Zweifel nicht ausräumen. weiter

Deutsche Wähler sollen ihre Bundestagsabgeordneten auffordern, das Abkommen abzulehnen. Zivilrechtliche Fragen dürfen nicht in strafrechtliche umgewandelt werden. Der TOR-Mitarbeiter kritisierte zudem die Zensur an sich. weiter

Die im September festgelegte Schadenersatzzahlung ist ihm offenbar nicht genug. Das Gericht hatte damals die Summe von 1,3 Milliarden Dollar auf 272 Millionen Dollar reduziert. Das Verfahren läuft seit März 2007. weiter

Nach anhaltenden Protesten bröckelt die Unterstützung für das umstrittene Abkommen. Eine Petition an das EU-Parlament hat bisher 1,8 Millionen Unterstützer gefunden. Für den 11. Februar sind europaweite Demonstrationen geplant. weiter

Apple hält die Forderung für überzogen. Es will nachweisen, dass die verlangten Gebühren nicht den üblichen fairen und diskriminierungsfreien Bedingungen entsprechen. Informationen von anderen Handy-Herstellern sollen das belegen. weiter

Bei erneuten Verstößen sollen Internetanbieter die Daten des Anschlussinhabers herausgeben. In Europa hat nur Frankreich ein gesetzlich geregeltes Modell zur Bekämpfung von Urheberrechtssündern. Es zielt aber wie die anderen auf P2P-Netze ab. weiter

Das Landgericht Mannheim hat eine einstweilige Verfügung ausgesprochen. Auch iPhone 3GS, iPhone 3G und die UMTS-Versionen des iPad sind betroffen. Apple fühlt sich ungerecht behandelt und will gegen die Entscheidung vorgehen. weiter

Sony-Entwickler Tim Bird hat die Diskussion um die GPL neu angeheizt. Er fordert einen Busybox-Ersatz, der nicht unter der GPL steht. Aber es ist nicht richtig, die Arbeit anderer kostenlos zu nutzen, ohne der Community etwas dafür zurückzugeben. weiter