GEMA-Blogger Franco Walther schreibt in einem Kommentar zu einem ZDNet-Artikel, man sei für die Sperren zahlreicher Musikvideos auf YouTube gar nicht verantwortlich. Doch die Fakten sprechen gegen diese abenteuerliche Theorie. weiter
Der Gesetzgeber meint mit "vervielfältigen" auch "herunterladen". Das schließt zeitweiliges Herunterladen ein. Den vierten Angeklagten im Fall Kino.to hat der Richter jetzt zu drei Jahren und fünf Monaten Haft verurteilt. weiter
Der Spielwarenhersteller bietet seit Mitte der 1980er Jahre "Transformers"-Actionfiguren an. Er verlangt Schadenersatz sowie ein Verkaufsverbot für das Asus-Tablet. Dieses lässt sich mit einer Docking-Station in einen Laptop verwandeln. weiter
Es nennt die Technik "App-Switching". Das Schutzrecht deckt den gesamten Prozess ab - etwa, wie ein Smartphone einen Anruf halten und trotzdem eine Benutzeroberfläche anzeigen und Fingergesten erkennen kann. weiter
Die DRM-Technik soll Medieninhalte nach dem Download auf Tablets oder Smartphones schützen. Sie ist auf SD-Cards und Embedded-Speicher anwendbar. Auch Blu-ray-Discs sollen sich auf kopiergeschützte Speichermedien überspielen lassen. weiter
Den Koreanern hat Apple seine Beschwerde schon zugestellt. Eine Klage soll folgen. Der iPhone-Hersteller versucht mit dem Schritt, eine Verzögerung des für März angesetzten Verfahrens um Samsungs 3G-Patente zu erreichen. weiter
Sie sollen künftig 10,25 Prozent ihrer in Deutschland mit Musik erzielten Einnahmen an die Verwertungsgesellschaft zahlen. Zusätzlich gibt es gestaffelte Mindestvergütungen pro Stream. Sie hängen vom anfallenden Datenvolumen ab. weiter
Eine Rentnerin soll im Januar 2010 einen Hooligan-Film über ein Filesharing-System angeboten haben. Sie besaß damals weder PC noch WLAN-Router. Der Anwalt der Beklagten spricht von einem "eindeutigen Fehlurteil" und kündigt Berufung an. weiter
Dieses wollen die Koreaner jetzt vor dem Landgericht Mannheim durchsetzen. Apple verklagt Samsung dort etwa wegen seiner "Slide to unlock"-Geste. Insgesamt sind in Mannheim Klagen der beiden Firmen über mehr als ein Dutzend Patente anhängig. weiter
Digitude Innovations besitzt frühere Patente von Apple. Sie kommen in einer Klage gegen Firmen wie Amazon, HTC und LG zum Einsatz. Digitude rühmt sich einer strategischen Partnerschaft mit einem weltweit führenden Unternehmen - mutmaßlich Apple. weiter
Die Technik des Start-ups hilft Künstlern, Labels und Online-Musikdiensten beim Abschluss von Lizenzvereinbarungen. Google will sie mit Youtube kombinieren. Junge Talente sollen so einfacher Geld für die Produktion ihrer Musik erhalten. weiter
Pro Musikstück müssen Anbieter rückwirkend zum 1. Januar 2002 zwischen 6 und 9 Cent Urhebervergütung zahlen. Der Vertrag deckt bisher keine rein werbefinanzierten Angebote oder Musikvideos ab. Damit bleiben Sperrhinweise auf Youtube üblich. weiter
Martin S. hat rund 210.000 Euro mit Werbung auf Kino.to verdient - nach Abzug seiner Ausgaben. Zudem soll er allein 23.000 illegal kopierte Filme hochgeladen haben. Er war laut Staatsanwaltschaft das "Aushängeschild" des Streamingdiensts. weiter
Neuer Termin ist der 14. Dezember. Wenn HTC nur ein Apple-Patent verletzt, droht ihm ein Einfuhrstopp. Eigentlich hätte die US-Außenhandelsbehörde schon heute über die Revision abstimmen sollen. weiter
Die Business Software Alliance bedauert den Schritt. Ihr CEO Robert Holleyman kritisierte vor kurzem Details des Entwurfs. Gegner des Stop Online Piracy Act befürchten bei seiner Verabschiedung eine Zensur des Web. weiter
Marcus V. soll ein umfassendes Geständnis abgelegt haben. Er gilt als Mittäter auf mittlerer Ebene. Beim Amtsgericht Leipzig sind noch zwei weitere Verfahren in dem Fall anhängig: gegen den Chef sowie den Techniker des Portals. weiter
Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments stimmt am 19. und 20. Dezember über einen neuen Vorschlag ab. Ein einheitliches Patentrecht soll die Kosten um bis zu 80 Prozent senken. Italien und Spanien sperren sich immer noch. weiter
Unternehmen, die Handel über Amazon treiben, haften für von ihnen angebotene, rechtswidrige DVDs. Auf ein Urteil, das Buchhändler von der Haftung für Buchinhalte freispricht, können sie sich nicht berufen. weiter
Sie sind wie Ideen zu bewerten. Es gibt mehrere Programme mit den gleichen Funktionen - nur der Weg, dorthin zu gelangen, ist unterschiedlich. Programmiersprachen lassen sich grundsätzlich nicht schützen. weiter
Bisher sind rund 3 Millionen Seiten im Netz verfügbar. Sie stammen aus Zeitungen, die vom 18. und 19. Jahrhundert datieren. Nachzulesen sind etwa Originalberichte über die Umtriebe von Jack the Ripper. weiter
Angeblich hat es die UMTS-Integration seiner Smartphones modifiziert, sodass es IPComs Patente nicht mehr verletzt. Heute sollte HTCs Berufung gegen ein Urteil von 2009 verhandelt werden. Es hat sie aber am Freitag kurzfristig zurückgezogen. weiter
Insgesamt wurden über 130 Websites vom Netz genommen. Sie dienten den Behörden zufolge dem Verkauf gefälschter Markenartikel. Angeblich ist es die bisher größte Aktion dieser Art in den Vereinigten Staaten. weiter
Der Streamingdienst wirft der Plattenfirma vor, die Presse eingeschaltet zu haben, bevor ihm selbst die Klageschrift vorlag. Grooveshark will die Auseinandersetzung nicht in der Öffentlichkeit, sondern lieber vor Gericht austragen. weiter
Der JPEG-Rivale bekommt Unterstützung für Transparenz und einen verlustfreien Modus. Die Transparenz lässt sich auch mit verlustbehafteter Kompression kombinieren. So könnte sich WebP ideal für WebGL eignen. weiter
Die Plattenfirma verfügt angeblich über Beweise. Groovesharks Führungsriege hat demnach selbst Lieder hochgeladen, an denen sie keine Rechte besitzt. Abgesichert ist der Streamingdienst nur vor Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer. weiter
In den USA wird derzeit der Entwurf eines "Stop Online Piracy Act" diskutiert. ZDNet zeigt, worum es darin geht, welche Auswirkungen das Gesetz hätte und warum der Ansatz die Probleme mit dem Urheberrecht im Web nicht lösen wird. weiter
Sie hält es für nicht flexibel genug für die Evolution des Cloud-Computing. Vielmehr wird es für Sperren und Strafen missbraucht. Den weitaus meisten Künstlern verschafft es trotzdem kein akzeptables Einkommen. weiter
Das OLG München lehnt einen Antrag von Constantin auf eine einstweilige Verfügung ab. Entscheidend ist dem Gericht zufolge, ob ein Verstoß "im gewerblichen Ausmaß" vorliegt. Ein Nutzer hatte Teile des Films "Werner - Eiskalt" eingestellt. weiter
Es stammt ursprünglich von Xerox - und aus dem Jahr 1998. Das Schutzrecht ist so breit gefasst, dass es für Mobile-Firmen schwierig wird, es nicht zu verletzen. Es gilt etwa für alle "Informationen", die sich auf einen Standort beziehen. weiter
Die Bemessung des Streitwerts für die unberechtigte Nutzung eines Fotos in einer privaten Ebay-Auktion muss grundsätzlich die wirtschaftlichen Interessen und den Angriffsfaktor der Rechtsverletzung berücksichtigen. Das OLG Braunschweig hält 600 Euro für angemessen. weiter
