Samsung sieht eigene Patente durch Apples iPad und iPhone verletzt. Zudem bleibt Apple angeblich Beweise schuldig, die ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 rechtfertigen. Weltweit laufen zwischen den Firmen 19 Verfahren in neun Ländern. weiter
Firmengründer Michael Robertson haftet aber für 500 Lieder, die er selbst hochgeladen hat, ohne die Rechte zu besitzen. Ihm drohen bis zu 75 Millionen Dollar Strafe. Für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer sind Clouddienste aber nicht haftbar. weiter
Den Plattenfirmen ist der von 1,5 Millionen auf 54.000 Dollar reduzierte Schadenersatz zu niedrig. Sie fechten wesentliche Punkte des Urteils an. Damit geht der seit 2007 laufende Prozess um die Kazaa-Nutzerin in die nächste Runde. weiter
Derzeit erhalten Nutzer eine Fehlermeldung. Bis vor einer Stunde wurde die Homepage umgeleitet. Dort prangte eine Nachricht der Hacker, wonach die "Seite (nicht nur) in Deutschland nicht verfügbar" ist. weiter
Trotz Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 könnte das Samsung-Tablet dennoch am Samstag auf den Markt kommen. Die von Apple erwirkte einstweilige Verfügung gilt nicht für Händler. Am 25. August treffen sich die beiden Streithähne erneut vor Gericht. weiter
Es will das Produktdesign seiner Geräte "energisch" verteidigen. Apple hatte seine Beschwerde Ende Mai eingereicht. Zudem verklagen sich die Firmen hierzulande gegenseitig wegen Patentverletzungen. weiter
Die Koreaner zeigen sich enttäuscht von Apples Vorgehen. Angeblich hat der iPad-Hersteller Beweisbilder per Photoshop "optimiert". An der geplanten Markteinführung seines Tablets will Samsung festhalten. weiter
Die beim Landgericht Düsseldorf eingereichte Klage gegen Samsung enthält einen Hinweis auf eine Beschwerde bei der EU. Von wann diese stammt, ist unklar. Bisher hatten sich Apple und Motorola nur in den USA in die Haare bekommen. weiter
Angeblich verletzt die Technik zum zügigen Booten des Betriebssystems ein Patent von Operating Systems Solution. Das Unternehmen klagt auf Unterlassung sowie Schadenersatz. Das Patent wurde 2002 ursprünglich auf LG ausgestellt. weiter
Der Domaininhaber scheitert mit seinem Antrag auf Herausgabe der Domains. Sie haben nach Ansicht des Gerichts Nutzer zu geschützten Inhalten weitergeleitet. Die US-Zollbehörde befürchtet nach einer Freigabe weitere Urheberrechtsverletzungen. weiter
Die Markenrechtsklage richtet sich gegen drei Firmen und 52 Einzelpersonen. Ein Unternehmen soll einen gefälschten Apple Store in New York betreiben. Apple hat einstweilige Verfügungen gegen die Beklagten beantragt und fordert ein Verbot. weiter
Der im April 2010 verabschiedete Digital Economy Act ermöglicht grundsätzlich Internetsperren. Die Regierung will die Regelung aber nicht anwenden, weil sie als ineffektiv gilt. Rechteinhaber können dennoch Sperren einklagen. weiter
Eine Rechteeinrämung auf Basis der Creative Commons-Lizenz erfolgt nur dann, wenn der Nutzer sich an die vorgegebenen Bedingungen hält. Andernfalls liegt eine unberechtigte Nutzung und somit ein Urheberrechtsverletzung vor. weiter
Richter John Walter hat eine einstweilige Verfügung erlassen. Der Streaming-Dienst hat eine Woche Zeit, der Anordnung nachzukommen. Gegner im Rechtsstreit ist die Motion Picture Association of America. weiter
Es geht inzwischen auch gegen große Firmen wie Atari und Electronic Arts vor. Das soll Apples Argument entkräften, die Beschuldigten seien nur Einzelpersonen mit beschränkten Ressourcen. Lodsys sieht Apples Interessen als ausreichend vertreten an. weiter
Der urheberrechtswidrige Upload eines Musikalbums in einer P2P-Musiktauschbörse löst laut Amtsgericht Hamburg einen Schadenersatz von 150 Euro pro Lied aus. In einem solchen Fall kann ein Streitwert von 50.000 Euro gerechtfertigt sein. weiter
Jammie Thomas-Rasset muss nun für jeden über die Tauschbörse verteilten Song 2250 Dollar zahlen. Zuvor waren es 62.500 Dollar. Die RIAA lehnt das neue Urteil ab und prüft weitere Schritte. weiter
Sun soll Google 2006 eine technologische Partnerschaft angeboten haben. Es wollte Android gemeinsam mit dem Suchanbieter weiterentwickeln. Oracle hat inzwischen die Erlaubnis erhalten, Google-CEO Larry Page in den Zeugenstand zu holen. weiter
Es geht um Abgaben für die zwischen 2001 und 2007 verkauften Geräte. Der Bundesgerichtshof hat Klagen der VG Wort bisher zurückgewiesen. Laut Bitkom wird um rund 900 Millionen Euro gestritten. weiter
Merlin verlangt ebenfalls rund 100 Millionen Dollar Schadenersatz. Es soll einen Vertrag geben, der ihm denselben Betrag zusichert, den Lime Wire den vier großen US-Labels zahlt. Ein Gerichtstermin steht noch aus. weiter
Die Überwachung und Speicherung von dynamischen IP-Adressen in P2P-Fällen verstößt nicht gegen die Vorratsdatenspeicherung. Rechtinhaber dürfen sie daher vom Provider verlangen, so das Oberlandesgericht München. weiter
Das in Los Angeles ansässige Unternehmen RPost sieht seine Rechte verletzt. Es klagt auf Unterlassung und Schadenersatz. Dabei geht es um fünf Patente für die Authentifizierung von Dokumenten und elektronischen Nachrichten. weiter
Es darf künftig Musik von One-Stop China streamen, einem Joint Venture von Sony, Warner und Universal. Der Zugriff erfolgt über eine Plattform namens "Ting". Auch ein Rechtsstreit zwischen One-Stop und Baidu wird mit dem Vertrag beigelegt. weiter
Der Zeitungsverband Copiepresse hat die dazu nötige Genehmigung erteilt. Auch Schadenersatz will er nicht mehr verlangen. Google arbeitet daran, die Inhalte wieder zu indexieren. Erste Seiten tauchten gestern Abend wieder in den Suchergebnissen auf. weiter
Es handelt auf richterliche Anordnung. Andernfalls drohen 15.000 Euro Strafe pro Urheberrechtsverletzung. Der Schritt kommt aufgrund eines Urteils vom Mai: Die Richter hatten sich auf die Seite des klagenden Zeitungsverbands Copiepresse gestellt. weiter
Die Beschwerde richtet sich insgesamt schon gegen mehr als 30 Unternehmen, darunter Amazon, Facebook, Nokia, RIM und Twitter. Es geht um einen Antrag für ein Messaging-Patent. Kootol Software ist bereit, die Technik zu lizenzieren. weiter
Es ist erst eine vorläufige Entscheidung. Die Taiwaner wollen Apples Patente weiter "energisch bekämpfen". Das Urteil könnte erhebliche Folgen für alle Hersteller von Android-Geräten haben. weiter
Er soll die Entscheidung getroffen haben, Android zu kaufen. Zudem war er angeblich bei Lizenzverhandlungen mit Sun anwesend. Google zufolge ist Oracles Gesuch reine Schickane und "vollkommen überflüssig", weil Android-Chef Andy Rubin schon vernommen wurde. weiter
Sobald das Unternehmen von rechtsverletzenden Angeboten auf seinem Online-Marktplatz weiß, muss es gegen sie vorgehen. Zudem ist es verpflichtet, erneuten Verstößen vorzubeugen. Geklagt hatte der Kosmetikkonzern L'Oréal. weiter
Anscheinend gibt es mit dem ehemaligen HP-Berater BJ Watrous schon einen Nachfolger für Richard Lutton. Warum dieser das Unternehmen verlässt, ist unklar. Watrous bezeichnet sich auf LinkedIn als "Vizepräsident und leitender Patentanwalt bei Apple". weiter
