Die vorausgegangene Auktion ging über insgesamt 19 Runden. Apple schloss sich dem erfolgreichen Konsortium erst kurz vor Ende der Versteigerung an. Intel gab seine Gebote zusammen mit Google ab. weiter
Eine zweite Beschwerde bei der ITC richtet sich gegen "tragbare elektronische Produkte und zugehörige Software". Apple will ein Importverbot erreichen. HTC weist alle Anschuldigen zurück. weiter
Sie sollen pro Gerät mit Googles Mobilbetriebssystem 15 bis 20 Dollar zahlen. Noch hat angeblich aber kein Hersteller zugestimmt. Oracle will sich mit dem Vorstoß einen Vorteil im Prozess gegen Google verschaffen. weiter
Der Kläger Personal Audio erhält 8 Millionen Dollar Schadenersatz. Ein Gericht in Texas bestätigt zudem die Gültigkeit zweier eingeklagter Patente. 2010 legten etwa Archos und Sirius XM Radio legten einen Rechtsstreit mit dem Patentverwalter per Vergleich bei. weiter
Die beiden 35 Jahre alten Männer haben jahrelang illegal kopierte Programme von Microsoft, Adobe und Corel über das Internet verkauft. Damit erzielten sie 1,3 Millionen Euro Umsatz. Jetzt müssen sie jeweils über drei Jahre ins Gefängnis. weiter
Kläger ist das in Louisiana ansässige Unternehmen Transcenic. Dessen Patent beschreibt ein System zur Aufnahme von Fotos und zugehörigen Standortdaten. Googles Street View, Microsofts Streetside und AOLs MapQuest sollen das Schutzrecht verletzen. weiter
Die Grundlage dafür bildet Microsofts Patentportfolio. Um die geforderte Lizenzabgabe zu reduzieren, könnte Samsung die Zusammenarbeit im Bereich Windows intensivieren. Das Angebot der Koreaner liegt angeblich bei 10 Dollar je Handy. weiter
Insgesamt sechs Firmen verstoßen angeblich gegen mehrere Lodsys-Patente. Weitere Beklagte sind DriveTime Automotive, ForeSee Results, LivePerson und OpinionLab. Lodsys fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe. weiter
Die Abstimmung wurde auf September vertagt. Politiker wie Sachverständige sprechen von "taktischen Spielchen" seitens der Regierungskoalition. Anscheinend hat sie kein Interesse daran, die Netzneutralität gesetzlich zu verankern. weiter
Es wäre das erste Mal, dass Werber belangt würden. Dem Betreiber des Streaming-Verzeichnisses drohen bis zu 15 Jahre Gefängnis. Die Staatsanwaltschaft geht von umfangreicher Steuerhinterziehung und Geldwäsche aus. weiter
Es geht um Technologien zur Verarbeitung und Komprimierung von Bildern. Apple soll sie unerlaubt in Macs, iPhones und iPads einsetzen. Ein Richter der Handelsbehörde wies aber gleichzeitig Ansprüche aus zwei anderen S3-Patenten zurück. weiter
Damit wollen die Koreaner die "Gerichtsverfahren straffen". Die Entscheidung hat Samsung zufolge keinen Einfluss auf die übrigen Prozesse. Seit April überziehen sich die beiden Hersteller mit Klagen und Gegenklagen. weiter
Ein Richter der ITC muss bestimmte Formulierungen in den Kodak-Patenten neu bewerten. Die Behörde bestätigt zudem die Durchsetzbarkeit der eingeklagten Schutzrechte. Ihr abschließendes Urteil hat sie auf Ende August verschoben. weiter
Mit sofortiger Wirkung sollen die Samsung-Smartphones Infuse 4G, Galaxy S 4G und Droid Charge sowie das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 vom Verkauf ausgeschlossen werden. Die Anhörung vor einem kalifornischen Gericht soll bereits am 5. August stattfinden. weiter
Jetzt müssen nur noch der Rat sowie die Mitgliedsstaaten zustimmen. Laut Kommission wird das bestehende EU-Recht nicht geändert. Sie wehrt sich gegen Vorwürfe, wonach es nur um eine Harmonisierung des innereuropäischen Strafrechts ging. weiter
Der Kaufpreis beträgt 4,5 Milliarden Dollar. Dafür erhält das Konsortium, dem auch EMC, Ericsson, RIM und Sony angehören, rund 6000 Schutzrechte. Die Transaktion soll im dritten Quartal 2011 abgeschlossen werden. weiter
Samsung reicht bei ITC Beschwerde gegen Apple ein. Sie richtet sich gegen die Mobilgeräte des Unternehmens. Die US-Handelsbehörde muss erst noch über eine Annahme der Beschwerde entscheiden. weiter
Das geht aus einem bei Gericht eingereichten Schriftsatz hervor. So hoch ist offenbar der von einem Oracle-Experten errechnete Betrag. Bisher war angeblich seitens Google von bis zu 6,1 Milliarden Dollar die Rede. weiter
Bis auf Italien und Spanien haben alle Mitgliedsstaaten einem Vorschlag von Ungarn zugestimmt. Für ein EU-weit "einheitliches Patent" wird kein EU-Patentgericht benötigt - das der EuGH für verfassungswidrig erklärt hat. weiter
In fünf Beiträgen erläutert die Kanzlei Dr. Bahr für ZDNet, was Softwarehäuser und Programmierer beim Erstellen von Smartphone-Apps rechtlich berücksichtigen müssen und welche Unterschiede zwischen den Plattformen iOS und Android bestehen. Der zweite Teil beschäftigt sich mit Dos und Dont´s beim Self-Publishing. weiter
Deren Geschäftsbetrieb ruht wegen eines Streits mit einem Investor. Der Einkauf wird auf die Ländergesellschaften übertragen. Die deutsche Usedsoft-Tochter ist eigenen Angaben nach voll zahlungs- und lieferfähig. weiter
AU Optronics sieht zehn seiner Schutzrechte verletzt. Es will zudem mit einer Beschwerde vor der ITC Import und Verkauf der Geräte unterbinden. Samsung hatte Anfang Juni Klage gegen AUO und drei seiner Kunden eingelegt - ebenfalls wegen Displays. weiter
Insgesamt sollen zwei Konsortien am Kauf des Patentportfolios interessiert sein. Microsoft führt eine der Gruppen an. Der Softwarekonzern besitzt eine gebührenfreie Lizenz an den Schutzrechten, die er beim Verkauf an einen Dritten verlieren könnte. weiter
Im Rahmen der Vereinbarung zahlt General Dynamics Itronix Gebühren in nicht genannter Höhe. Sie deckt robuste Handheld-PCs mit Googles Mobilbetriebssystem ab. GD Itronix stellt auch Windows-Geräte her. weiter
Insgesamt sollen 40 Millionen Seiten gescannt werden. Die 250.000 urheberrechtsfreien Werke stammen aus den Jahren 1700 bis 1870. Sie werden auf Google Books und der Webiste der Nationalbibliothek einsehbar sein. weiter
Die Hackergruppe Anonymous will "Maßnahmen einleiten", um die Verwertungsgesellschaft zur Aufgabe ihrer "überhöhten Forderungen" zu bewegen. Seit dem Wochenende ist die GEMA-Website immer wieder von Ausfällen betroffen. weiter
Bisher bestand eine Lücke im US-Recht: Nur Up- und Downloads geschützter Materialien waren verboten. Darauf wies die Regierung bereits im März hin. Strafbar machen sich künftig nur gewinnorientierte Anbieter. weiter
Auf den Weg gebracht haben sie die Betreiber von Cineastentreff.de. Bis zum 22. Juni hat das Land Sachsen Zeit, die Rechtswidrigkeit zu beseitigen. Sonst droht ein Ordnungsgeld in Höhe von bis zu 50.000 Euro. weiter
Einen genauen Betrag hat es noch immer nicht genannt. Angeblich wollte ihn aber Google vertuschen. Dem Suchanbieter zufolge geht es Oracle um mit Android generierte Werbeeinnahmen - und nicht um die Software. weiter
J. T. Colby besitzt die Rechte angeblich seit 2007. Sie stammen aus dem Nachlass des Autors Byron Preiss. Der Verlag fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe und will Apple die Nutzung des Begriffs "iBooks" untersagen. weiter
