Zwei seiner Geräte verletzen ein Schutzrecht des Münchner Patentverwalters IPCom. Es beschreibt eine Möglichkeit, ein Handy mit einem Netzwerk zu verbinden. Ursprünglich stammt die Technik von Bosch. weiter
Article One Partners will durch Patentrecherchen freier Mitarbeiter drei Patente von Lodsys zu Fall bringen. Für die notwendigen Informationen bekommt der Finder bis zu 15.000 Dollar. Der Auftraggeber ist nicht bekannt. weiter
Grund ist eine Klage der GEMA, die vom vergangenen September datiert. Google will den Konflikt um YouTube aber weiter am Verhandlungstisch lösen - und nicht vor Gericht. Eine Einigung wird es auf absehbare Zeit nicht geben. weiter
Sie müssen Haftstrafen zwischen einem und eineinhalb Jahren verbüßen. Zusätzlich werden Bußgelder zwischen 3300 und 16.000 Euro fällig. Nur einer der Verurteilten war tatsächlich bei Foxconn angestellt. weiter
Es geht um die unerlaubte Nutzung von Technologien zur Audiokompression. Dolby klagt in Deutschland und den USA. Es fordert unter anderem ein Verkaufsverbot für Blackberry-Smartphones und RIMs Tablet Playbook. weiter
Ein Analyst der Deutschen Bank rechnet mit Lizenzgebühren von einem Prozent für jedes der 110 Millionen verkauften iPhones. Apple zahlt 95 Millionen Euro Lizenzgebühren pro Quartal. Das Geld wird Nokias Bilanz für das zweite Quartal aufbessern. weiter
Es ergeben sich "keine gröberen wettbewerbsrechtlichen Bedenken". Nicht nur Microsoft sieht das anders: Mittlerweile haben auch AT&T, Verizon, HP und Nokia vor Gericht Einspruch erhoben. weiter
ESET will Lodsys' Patente für ungültig erklären lassen. Auch die New York Times und OpinionLab haben Klagen gegen den Patentverwalter eingereicht. Letzteres wirft Lodsys unlauteren Wettbewerb und unerlaubte Einflussnahme vor. weiter
Zusätzlich überweist es einmalig einen nicht genannten Betrag. Beide Unternehmen ziehen ihre Beschwerden vor der US-Handelsbehörde zurück. Auch die Klagen in Europa sind damit erledigt. weiter
Der Käufer der Schutzrechte darf von Nortel vereinbarte Lizenzabkommen kündigen. Microsoft besitzt derzeit eine gebührenfreie Lizenz. Auch HP, Nokia und Motorola Mobility haben Einspruch gegen die Verkaufsbedingungen eingelegt. weiter
iCloud Communications nutzt das Warenzeichen für VoIP-Dienste. Apple verwirrt seiner Meinung nach durch die Verwendung von "iCloud" für seinen Onlinespeicher Verbraucher. Die US-Firma klagt auf Unterlassung und fordert Schadenersatz. weiter
Es hat einen schriftlichen Antrag gestellt, um im Prozess gegen Lodsys als Verteidiger auftreten zu dürfen. Demnach schmälert die Klage den Wert seiner Lizenzen. Auch das Geschäft mit den Entwicklern wird negativ beeinflusst. weiter
Der Oberste Gerichtshof hat im Patentstreit gegen Microsoft entschieden. Neben der Entschädigung muss der Softwarekonzern Funktionen aus Office entfernen, die die Patente des kanadischen Unternehmens verletzen. weiter
Sie steht vorerst nur für ausgewählte Kinderbücher zur Verfügung. Anders als bei Amazons Kindle kommen menschliche Sprecher zum Einsatz. Das Feature scheint aber noch nicht ganz ausgereift. weiter
13 Personen wurden festgenommen, nach einer weiteren fahndet die Polizei. Auch eine Reihe von Streamhostern haben die Beamten vom Netz genommen. Dass auch gegen Nutzer vorgegangen wird, ist unwahrscheinlich. weiter
Eine Abmahnung wegen einer P2P-Urheberrechtsverletzung, die gegenüber einem Verbraucher ausgesprochen wird, muss korrekte Angaben zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufweisen, so das Oberlandesgericht Köln. weiter
Die Klagen sind bei Gerichten in Hamburg und den USA anhängig. Die beiden koreanischen Firmen sollen gegen Patente für LED-Technologien verstoßen. Unter anderem geht es um die Umwandlung von blauem LED-Licht in weißes Licht. weiter
Der Käufer könnte die Schutzrechte möglicherweise gegen seine Konkurrenz einsetzen. Bisher hat das Department of Justice noch keine Maßnahmen eingeleitet. Es prüft Googles Gebot und führt Gespräche mit Apple. weiter
Die von Apple erworbene Lizenz für vier Lodsys-Patente gilt demnach nicht für die Entwickler des Unternehmens. Lodsys fordert weiterhin eine Umsatzbeteiligung. Zudem hat es Patentklagen gegen sieben iOS-Entwickler eingereicht. weiter
Grundlage dafür sind Gerichtsbeschlüsse. Laut dem Branchenverband Eco funktioniert die Zusammenarbeit mit Rechteinhabern und Gerichten "auf sehr hohem Niveau". Die Zahl illegaler Downloads ist zurückgegangen. weiter
Es bekommt von HTC 5 Dollar pro verkauftem Smartphone. Das Geld stammt aus einem 2010 geschlossenen Lizenzabkommen. Von anderen Herstellern soll Microsoft bis zu 12,50 Dollar je Gerät fordern. weiter
Seine Maßnahmen gegen Urheberrechtssünder waren den Plattenfirmen aber zu lasch. Außerdem soll Google sich geweigert haben, Details zu seinem Musikdienst zu nennen. Die Verhandlungen scheiterten nach rund einem Jahr. weiter
Ein betroffener Programmierer hat sich zu Wort gemeldet. Lodsys will auch Schadenersatz für in der Vergangenheit getätigte In-App-Verkäufe. Eine Stellungnahme von Google selbst steht noch aus. weiter
Laut CEO Steve Ballmer erzielt das Unternehmen dort bei nahezu gleichen PC-Verkäufen im Vergleich zu den USA nur fünf Prozent des Umsatzes. Die Einnahmen sind geringer als die in den Niederlanden. weiter
Es muss noch vom gesamten Senat genehmigt werden. Gegenwind kommt vom demokratischen Senator Ron Wyden. Er könnte die Regelung auf unbestimmte Zeit blockieren. weiter
Die französische Regierung verstehe nichts vom Internet, schmücke sich aber mit Auftritten von erfolgreichen Firmenchefs. Journalist Jeff Jarvis erklärte, er "fürchte sich vor denen, die sich vor dem Internet fürchten." weiter
In fünf Beiträgen erläutert die Kanzlei Dr. Bahr für ZDNet, was Softwarehäuser und Programmierer beim Erstellen von Smartphone-Apps rechtlich berücksichtigen müssen und welche Unterschiede zwischen den Plattformen iOS und Android bestehen. Der erste Teil beschäftigt sich mit Rechten und Pflichten von App-Entwicklern. weiter
Laut Forbes wird das Angebot in zwei Wochen für Anwender außerhalb der USA verfügbar sein. Für die USA fehlen Spotify allerdings Lizenzen der Musikindustrie. Der Dienst könnte "Facebook Music" oder "Spotify on Facebook" heißen. weiter
Die Anordnung eines US-Gerichts gilt für insgesamt fünf schon erhältliche oder angekündigte Samsung-Geräte. Darunter sind auch das Galaxy Tab 8.9 und das Galaxy Tab 10.1. Lediglich Apples externe Anwälte erhalten Zugriff auf die Muster. weiter
Trifft ein Rechteinhaber keine technischen Vorkehrungen zur Einschränkung, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte ins Internet stellt, erteilt er Dritten damit eine generelle Einwilligung, die Inhalte auf "übliche Art und Weise" online zu nutzen. weiter
