Sie decken unter anderem Techniken zur Übertragung von WLAN- und Handysignalen ab. Das Portfolio enthält auch Anträge von Ende 2010. Ob Apple den vollen Anspruch auf die Patente erworben hat, ist unklar. weiter

Es geht um von Lodsys gehaltene Patente für In-App-Verkäufe. Apple zufolge gelten seine Lizenzen auch für Entwickler. Nach Ansicht des Unternehmens entbehren die von Lodsys erhobenen Anschuldigungen jeglicher Grundlage. weiter

Mit der neuen Technik werden Musikstücke nur zum Teil im lokalen Gerätespeicher abgelegt. Der Rest wird über das Netzwerk gestreamt. Das Verfahren könnte sich auch für mögliche Billig-iPhones mit wenig Speicher eignen. weiter

Aus der Sicht der Abmahnanwälte ist das Böse immer und überall - demnächst sogar auf Facebook. Medienrechtsexperte Christian Solmecke schätzt, dass die Pinnwand eines durchschnittlichen Jugendlichen für sie zwischen 10.000 und 15.000 Euro wert ist. weiter

Es kann sich auch eine Kooperation mit einem der anderen Bieter vorstellen. Unklar ist, an welchen Patenten aus Nortels Portfolio Ericsson interessiert ist. Noch hält Google offiziell das höchste Gebot. weiter

Die Nutzung einer fremden, urheberrechtlich geschützten Grafik auch auf einer privat betriebenen Website ist kein Kavaliersdelikt: Das Amtsgericht Frankfurt hielt dafür einen Gegenstandswert von insgesamt 6000 Euro für angemessen. weiter

260 Millionen Dollar entfallen auf entgangene Gewinne und 85 Millionen Dollar auf Lizenzgebühren. SAP prüft den Einsatz von Rechtsmitteln; Versata Software hat sein Produkt nämlich nie verkauft. Es will trotzdem eine permanente Verfügung gegen SAP beantragen. weiter

Es handelt sich um ein komplettes Konversationssystem. Nutzer mit hohem Pegel an Hintergrundgeräuschen können Nachrichten auslösen oder Anrufern per Text antworten, statt abzunehmen. Mit Siri wurde kürzlich ein Spezialist dafür übernommen. weiter

Ein Richter der ITC sieht keinen Verstoß gegen von Apple eingeklagte Patente. Sie beschreiben eine Speicherarchitektur für Digitalkameras und ein Verfahren zur digitalen Bildverarbeitung. Über eine zweite Klage will die ITC im Juni entscheiden. weiter

Computer LogicX und der Entwickler James Thompson haben einstweilige Verfügungen erhalten. Sie verbieten ihnen die Nutzung von In-App-Verkäufen in iOS-Anwendungen. Die Holding Lodsys besitzt nach eigenen Angaben ein Patent für diese Technik. weiter

Darauf hat sich die Tauschbörse in einem Vergleich mit dem klagenden Branchenverband RIAA geeinigt. Der hält die Eintreibung der Forderung für möglich. Lime-Wire-Gründer Mark Gorton soll eine Rentenversicherung im Wert von 100 Millionen Dollar besitzen. weiter

Durch den "Protect IP Act" könnten die IP-Adressen in den USA aus dem Index von Suchmaschinen und Werbefirmen gelöscht werden. Damit wären die Sites nicht mehr auffindbar. Der Gesetzesvorschlag findet parteiübergreifend Zustimmung. weiter

Es geht um insgesamt 9797 Buchtitel. Google soll sie ohne Erlaubnis für seine Buchsuche gescannt haben. Die Verlage fordern 9,8 Millionen Euro Schadenersatz, also 1000 Euro pro Titel. weiter

27 Prozent der hierzulande installierten Programme sind nicht rechtmäßig erworben. Der EU-Durchschnitt liegt bei 35 Prozent; weltweit sind es 42 Prozent. Die meisten Übeltäter sitzen in Georgien: Dort beträgt die Quote 93 Prozent. weiter

Laut Joseph Baio verdiente Warner-Music-CEO Edgar Bronfman Jr. 2008 insgesamt 17 Millionen Dollar. Bronfman zufolge haben Musikunternehmen massiv an Wert verloren. 2006 war sein Unternehmen fast viermal so viel wert wie jetzt. weiter

Kläger ist das US-Unternehmen Linex Technologies. Seine Patente beschreiben Technologien zur Verbesserung von WLAN-Verbindungen. Die Beklagten sollen sie unerlaubt in Notebooks und WLAN-Access-Points einsetzen. weiter

Somit lässt es sich auch im Querformat aufstellen. Außerdem könnten Nutzer das Gerät zugleich laden und als Quelle für einen externen Bildschirm nutzen. Zu den 15 Erfindern zählen Steve Jobs und Apples Industrial Chief Designer Jonathan Fry. weiter

Die Anwender von "Music Beta by Google" dürfen nur lizenzierte Musik hochladen. Der Konzern will mit Urheberrechtsinhabern gegen eventuelle Piraterie vorgehen. Verhandlungen über Musiklizenzen mit den großen Plattenfirmen sind zunächst gescheitert. weiter

Mark Gorton "dachte nicht", dass sein Dienst "zu Copyright-Verstößen verleitet". Er will die Tauchbörse dennoch nicht schließen. Der Klägeranwalt hat E-Mails vorgelegt, die Gorton böse Absicht nachweisen sollen. weiter

Damit stellt es sich gegen eine Forderung der US-Heimatschutzbehörde. Das Plug-in leitet Nutzer zu neuen Adressen von Piraterie-Websites um, deren ursprüngliche Domains beschlagnahmt wurden. Laut ACLU fehlt der Behörde eine richterliche Anordnung. weiter

In der Begründung heißt es: "Inhaber der Adressen haben nicht notwendig selbst gegen das Urheberrecht verstoßen." Dies könnte sich auf künftige Filesharing-Urteile in den USA auswirken. In Deutschland gilt weiter die Mitstörerhaftung. weiter

Mark Gortons Anwalt hält eine Milliardenstrafe für falsch. Vertreter der Musikbranche führen ihre Verluste teils selbst auf gebrannte CDs und die schwache Wirtschaft zurück. Außerdem gibt es neue Einnahmequellen wie Webradios und YouTube. weiter

Gründer Mark Gorton und sein Unternehmen stehen in New York vor Gericht. Es geht um eine Schadensklage der Musikindustrie wegen 9715 raubkopierter Alben. Das Gericht kann einen Schadenersatz zwischen 7,2 und 1,4 Milliarden Dollar festsetzen. weiter

Allen soll in Unternehmen investieren, anstatt sie zu verklagen. Viele Patente sind nach Ansicht von Wozniak gar nicht so viel wert. Großkonzerne forschen oft an einer Technologie, nur um sie dann zu patentieren - und wegen Verstößen zu klagen. weiter

Sie sollen für 900 Millionen Dollar an die Google-Tochter Ranger gehen. Bis zum 13. Juni können Interessenten höhere Gebote abgeben. Die mit der Abwicklung betrauten Gerichte geben den Ausgang der Auktion Ende Juni bekannt. weiter

Die Amerikaner arbeiteten 2005 eine Art Gesetzentwurf zum Schutz geistigen Eigentums aus. Die Botschaft in Ottawa drängte 2007 die Regierung immer wieder zu Maßnahmen. 2008 kam Kanada auf eine schwarze Liste der US-Regierung. weiter

Zuvor sind 882 Patente wie geplant an CPTN Holdings übertragen worden. Dahinter verbergen sich Apple, EMC, Microsoft und Oracle. Der Kaufpreis beträgt 6,10 Dollar pro Aktie oder 2,2 Milliarden Dollar insgesamt. weiter

Er folgt in vier von fünf Fällen Oracles Definition von Fachtermini. Diese sogenannte "Claim Construction" legt den Anwendungsbereich der Patentrechte einer Partei fest. Google kann bis 6. Mai Widerspruch gegen die Entscheidung einlegen. weiter

Die Anschuldigungen beziehen sich auf eine von Microsoft gegen den Buchhändler eingereichte Patentklage. Laut Barnes & Noble führt der Softwarekonzern darin aber lediglich Verstöße gegen allgemeine oder unwichtige Funktionen an. Microsoft bezeichnet die Vorwürfe als Ablenkungsmanöver. weiter

Die Domains werden laut der zuständigen amerikanischen Zollbehörde nicht verkauft. 65 konfiszierte Domains dienen derzeit Regierungszwecken. Die Betroffenen haben eine Einspruchsfrist gegen die Maßnahme. weiter