Auch Motorola und Samsung sollen gegen Patente des SIM-Karten-Herstellers verstoßen. Sie beziehen sich auf die Verwendung einer Hochsprache mit einem Mikrocontroller. Gemalto will die Technologien schon in den 1990er Jahren entwickelt haben. weiter
Die Versicherung des einzelnen Users per Formular, dass kein urheberrechtswidriges Material veröffentlicht wird, reicht nicht aus. Da sich die Plattform die Inhalte zu Eigen macht, muss sie alle Fälle einzeln prüfen. weiter
Die Regierung des Landes will gegen Import und Export von Produkten vorgehen, die Handelsmarken und Patente verletzen. Die Kampagne soll sechs Monate dauern. Beteiligten Behörden ist der Einsatz illegaler Software untersagt. weiter
Einem US-Bezirksgericht liegt eine entsprechende Feststellungsklage vor. Die Patente sind auch Bestandteil von Apples Android-Klage gegen HTC. Nach Ansicht von Motorola sind die Schutzrechte ungültig und nicht durchsetzbar. weiter
Die Entscheidung sollte ursprünglich bis Mitte Oktober fallen. Gottfrid Svartholm Warg muss sich in einem eigenen Verfahren verantworten. Er hielt sich zum Zeitpunkt der Berufungsverhandlung in einem Krankenhaus in Kambodscha auf. weiter
IBM verlegt sein Engagement von Apaches Harmony-Projekt gänzlich auf Oracles OpenJDK. Zudem unterstützt es Oracles Roadmap für Version 7 des Java Development Kit. Der Java Community Process als Standardisierungsgremium soll offener werden. weiter
Die chinesische Patentbehörde stoppt zudem die Produktion des Meizu M8. Das chinesische Unternehmen stellt noch andere Apple-Plagiate her. Meizu-CEO Jack Wang sieht die Existenz seiner Firma bedroht. weiter
Sie gehören dem japanischen Unternehmen Access. Die Schutzrechte stammen ursprünglich von Palm, Palmsource und Bell Communications Research. Über die finanziellen Details ihres Abkommens vereinbarten die Lizenzpartner Stillschweigen. weiter
Seit Veröffentlichung des iPad gibt es eine merklich gestiegene Nachfrage. Im Jahresvergleich sieht Attributor ein Plus von 54 Prozent. Allerdings wurden nur Google-Anfragen gezählt, die nicht unbedingt zu Downloads geführt haben. weiter
Eine neue Version des Anti-Piraterie-Abkommens wurde jetzt veröffentlicht. Viele Vorschriften darin sind nur noch "Kann"-Bestimmungen. Kritiker befürchten dennoch Rechtsverschärfungen für Urheberrechtsverletzungen im EU-Raum. weiter
iPad, iPhone, iPod Touch und bestimmte Macs sollen 16 Motorola-Patente verletzen. Sie beschreiben Kommunikationstechnologien wie WCDMA, GPRS und WLAN. Motorola fordert ein Verkaufsverbot für die betroffenen Produkte. weiter
Co-CEO Sanjay Jha kann sich vorstellen, Geräte mit dem kommenden Mobilbetriebssystem zu bauen. "Aber wenn, dann muss es ein unwiderstehliches Angebot sein." Gegen die Patentklage sieht er sein Unternehmen gut gewappnet. weiter
Der Suchanbieter weist alle von Oracle vorgebrachten Vorwürfe zurück. Das Gericht soll die eingeklagten Patente für ungültig erklären. Google zufolge hat Oracle in der Vergangenheit selbst Suns Java-Lizenzpolitik kritisiert. weiter
CoSee markiert elektronische Bücher beim Herunterladen mit Informationen über den Kauf. Tauchen sie wieder im Internet auf, wird der Rechteinhaber informiert. Die Wasserzeichen überstehen auch die Umwandlung in andere Dateiformate. weiter
Der "Combating Online Infringement and Counterfeits Act" scheitert an den Senatswahlen im November. Die Anhänger wollen ihn nach den Wahlen erneut einreichen. Gegner warnen vor "Zensur" und einer dauerhaften Beeinträchtigung des Webs. weiter
Die Websites beider Unternehmen sind seit Sonntag offline. Eine Gruppe namens "Anonymous" bekennt sich zu dem Angriff. Sie bekämpft Firmen, die ihrer Ansicht nach ungerechtfertigt gegen Filesharer vorgehen. weiter
Die Cover-Flow-Technologie soll drei Patente von Mirror Worlds verletzen. Der Rechtsstreit läuft seit 2008. Apple will mit einem Eilantrag die Aussetzung des Urteils erreichen. weiter
Handys wie das Droid 2 sollen neun Microsoft-Patente verletzen. Dabei geht es um Features wie E-Mail-Synchronisation und die Anzeige der Signalstärke. Microsoft begründet die Klage mit dem Schutz seiner Investitionen. weiter
Die Verwertungsgesellschaft will ihre Ansprüche gegen Googles Videoportal nun im Hauptsacheverfahren geltend machen. Ihr bisheriger Partner, die französische SACEM, hat sich derweil mit Youtube geeinigt. Google strebt eine ähnliche Lösung in Deutschland an. weiter
Im Rechtsstreit zwischen Oracle und Usedsoft haben beide Seiten heute ihre Argumente dem Bundesgerichtshof (BGH) vorgetragen. Der BGH wird nun entscheiden, ob Usedsoft gebrauchte Lizenzen von Oracle veräußern darf, die der Hersteller online vertrieben hat. ZDNet berichtet aus dem Gerichtssaal. weiter
Die Anklage hat offenbar neue Beweise für die Schuld der vier Schweden. Diese erhoffen sich zumindest eine Minderung ihrer Strafen. Bis zum 15. Oktober wird ein Urteil erwartet. weiter
Geklagt hatte der Fernsehsender Telecinco. Er macht Google für Urheberrechtsverletzungen auf Youtube verantwortlich. Das Urteil ist nach Ansicht des Suchanbieters ein "klarer Sieg für das Internet". weiter
Das EU-Parlament hat heute den umstrittenen Gallo-Report angenommen. Er fordert ISPs auf, beim Aufspüren von Filesharern zu helfen und "nicht legislative Maßnahmen" zu ergreifen. Ansonsten droht ein Gesetz wie in Frankreich. weiter
Das Bundesverfassungsgericht hat ein Urteil des Bundesgerichtshofs von 2007 aufgehoben. Der Bitkom ist darüber enttäuscht. Er betont jedoch, dass formale Gründe für die Entscheidung ausschlaggebend waren. weiter
Deutsche Anwender müssen allerdings auf den Abodienst Zune Pass verzichten. Hierzulande funktioniert nur der Kauf von Musik und Videos sowie der Videoverleih. Österreicher und Schweizer haben nur Zugriff auf den Videoverleih. weiter
Der Suchmaschinenanbieter soll den Einsatz von Skyhook-Technik verhindert haben. Er hat Motorola angeblich mit dem Entzug der Android-Lizenz gedroht, sollte es weiter mit Skyhook zusammenarbeiten. Es geht auch um Patentverletzungen. weiter
Russische Behörden sollen Piraterievorwürfe als Vorwand für Durchsuchungen bei Dissidenten genutzt haben. Angeblich sind auch Microsoft-Anwälte in die Vorfälle verwickelt. Der Softwarekonzern will nun sein Lizenzverfahren für Nicht-Regierungsorganisationen ändern. weiter
Experten erwarten in den USA weitreichende Auswirkungen auf den Handel mit digitalen Medien. Ein Verkäufer hatte gegen AutoDesk geklagt. Der Hersteller hatte ihm zuvor Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen und sein Ebay-Konto sperren lassen. weiter
Das Verfahren um Suns Solaris-Dateisystem ZFS hatte 2007 mit einer Patentklage von Netapp begonnen. Sun reagierte damals mit einer Flut von Gegenklagen. Jetzt einigten sich beide Parteien außergerichtlich ohne eine Entscheidung in der Sache. weiter
Die Behörden durchsuchten auch Räume der angesehenen Universität Umeå. Laut schwedischer Polizei richtete sich diese Aktion aber nicht gegen Wikileaks. Es ging um ein P2P-Netzwerk mit raubkopierten Filmen in hoher Qualität. weiter
