Die Klage richtet sich auch gegen Sophos, Webroot und Websense. Die fünf Firmen sollen gegen zwei Finjan-Patente verstoßen. Sie beschreiben Technologien zum Schutz vor und zum Umgang mit gefährlichen Downloads. weiter
Hat der Abgebildete sein Foto nicht gegen den Zugriff von Personensuchmaschinen gesperrt und die Webseite für Suchmaschinen optimiert, kann "123people.de" von einer Einwilligung in die Veröffentlichung ausgehen, so das Landgericht Hamburg. weiter
Kläger ist das US-Unternehmen XPRT Ventures. Ebay soll vertrauliche Informationen über E-Commerce-Technologien von XPRT für einen Patentantrag verwendet haben. Die Klage richtet sich auch gegen PayPal, Bill Me Later und Shopping.com. weiter
Die Klage richtet sich gegen Brilliant Store, Sunvalleytek und Hootoo.com. Die von den Firmen angebotenen Netzteile ahmen das patentierte Design der MagSafe-Adapter nach. Einen ähnlichen Rechtsstreit hatte Apple im Januar für sich entschieden. weiter
Er muss jetzt nur noch 67.500 Dollar Schadenersatz an den Musikverband RIAA zahlen. Das ist ein Zehntel der ursprünglichen Summe. Der Beklagte kann nach eigenen Angaben aber auch den niedrigeren Betrag nicht aufbringen. weiter
Auch LG, Microsoft und Motorola sind von der Patentklage betroffen. Die Smartphone-Hersteller bezahlen angeblich keine Lizenzgebühren für NTPs Technologie. Beim BlackBerry-Hersteller RIM konnte die Firma bereits über 600 Millionen Dollar herausschlagen. weiter
Premium Content GmbH verschickt angebliche Mahnbescheide. Darin setzen massive Drohungen die Angeschriebenen unter Druck. Für Betroffene steht ein Musterschreiben für den Widerspruch zum Download bereit. weiter
Die Abmahnung gegenüber einem Forenbetreiber wegen öffentlichen Zugänglichmachens von urheberrechtswidrigen Bildern muss die rechtsverletzende Grafik enthalten. Andernfalls kann der Forenbetreiber seinen Handlungs- und Prüfungspflichten nicht gerecht werden, so das Oberlandesgericht Hamburg. weiter
Der Videodienst wird Partner von Rumblefishs Musikangebot FriendlyMusic. Dort kosten weltweit gültige Lizenzen für die Verwendung von Songs in Videos 1,99 Dollar pro Song. Nutzern steht anfänglich ein Katalog mit 30.000 Titeln zur Verfügung. weiter
Derzeit kostet ein EU-weit gültiges Patent um 20.000 Euro. Den Hauptanteil machen Übersetzungskosten aus. Kommissar Michel Barnier will durch eine Beschränkung auf drei Sprachen den finanziellen Aufwand auf 6200 Euro drücken. weiter
Ankläger ist diesmal S3. Der Grafikspezialist wirft Apple Verstöße gegen vier Patente vor, die Systeme zur Verarbeitung und Komprimierung von Bildern beschreiben. Die ITC geht schon einer Beschwerde von HTC gegen Apple nach. weiter
Der Softwarekonzern aus Redmond soll gegen fünf Patente verstoßen. Der Klage zufolge verwenden unter anderem SharePoint und die .NET-Plattform geschützte Technologien von Salesforce. Microsoft will seine eigene Klage weiter verfolgen. weiter
Dem Gericht zufolge steht Youtube unter dem Schutz des Digital Millennium Copyright Act. Laut Google folgt das Urteil der allgemeinen Rechtsauffassung. Viacom bezeichnet es hingegen als fehlerhaft und will Berufung einlegen. weiter
Die Osnabrücker Scheinfirma wirft E-Mail-Empfängern Urheberrechtsverletzungen vor. Sie verlangt 50 Euro Mahngebühr und droht mit Gefängnis. Seriöse Anwaltsschreiben dürfen im Gegensatz zu solchen E-Mails nicht ignoriert werden. weiter
Der taiwanische Handyhersteller soll gegen zwei weitere Patente verstoßen. Sie beschreiben ein System zur Änderung von Bildschirmeinstellungen. Der Patentstreit zwischen den beiden Unternehmen läuft seit März 2010. weiter
Der Upload einer einzigen Software in einer P2P-Tauschbörse rechtfertigt einen Streitwert von 30.000 Euro. Dem Inhaber der Nutzungsrechte steht darüber hinaus ein Schadenersatz von 3000 Euro zu, so das Amtsgericht Magdeburg. weiter
Die Schutzrechte 6.502.135 und 7.188.180 sowie alle darin genannten Ansprüche sind patentierbar. Laut VirnetX handelt es sich um Schlüsselpatente für VPN. Das Unternehmen hatte sie im Mai erfolgreich gegenüber Microsoft durchgesetzt. weiter
Ein Urteil im Verfahren um das Abkommen wurde längst erwartet, steht aber immer noch aus. Der Rechtsstreit zieht sich mittlerweile über fünf Jahre hin. Inzwischen wird Google ins E-Book-Geschäft einsteigen. weiter
Der Verband BPI vertritt die Interessen der vier großen Plattenfirmen und Hunderter unabhängiger Labels. Ihre Beschwerde richtet sich gegen Anbieter wie Megaupload und MediaFire. Sie hosten urheberrechtlich geschützte Inhalte. weiter
Sie fordern eine einstweilige Verfügung gegen die Tauschbörse und 150.000 Dollar Schadenersatz für jeden vorsätzlich verteilten Song. Damit will die NMPA Autoren entschädigen. Lime Wire droht nach einer Klage der RIAA die Schließung. weiter
Kaum eine Firmenwebsite kommt heute noch ohne eine eingebundene Stadtplangrafik aus. Dabei sind jedoch unbedingt die Urheberrechte zu beachten - sonst kann es teuer werden. Die Kanzlei Dr. Bahr fasst für ZDNet die Rechtsprechung dazu zusammen. weiter
Die Werke werden zum Scannen nach Bayern gebracht. Pro Band fallen 50 bis 100 Euro an Kosten an. Insgesamt will man 400.000 Bände erfassen und öffentlich zugänglich machen. weiter
Anbieter sollen automatisch Warnhinweise anzeigen, wenn ein Nutzer das Copyright verletzt. Netzsperren für Wiederholungstäter schließt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger aus. Kreative müssen selbst bestimmen können, wer ihre Werke wie nutzen darf. weiter
Der iPhone-Hersteller soll gegen fünf Patente des taiwanischen Unternehmens verstoßen. Die Klage ist eine Reaktion auf ein von Apple angestrengtes Verfahren gegen HTC. Die ITC will klären, ob das geforderte Verkaufsverbot gerechtfertigt ist. weiter
Es geht um die neuen Nutzungsbedingungen für den App Store. Sie schließen bestimmte Entwicklerwerkzeuge aus, darunter Adobe Flash und Mono Touch von Novell. Die Wettbewerbshüter interessieren sich auch für Apples mobile Werbeplattform iAd. weiter
Die beiden Unternehmen unterzeichnen ein gegenseitiges Lizenzabkommen. Es geht um Rechte an Technologien aus den Bereichen 2G, 3G, 4G und WLAN. Zudem zahlt RIM Lizenzgebühren in nicht genannter Höhe an Motorola. weiter
Die Musikindustrie muss andere Wege finden, um ihre Rechte zu schützen. Durch die Kontrollen bekommen Provider zu viele Daten in die Hand, bei denen Missbrauchsgefahr besteht. Beispielsweise werden auch Politiker erpressbar. weiter
Der zuständige Richter Ted Stewart lehnt eine Wiederaufnahme des Verfahrens ab. Gleichzeitig bestätigt er eine Jury-Entscheidung von Ende März. Sie spricht Novell alle Unix-Rechte zu und erkennt sie SCO ab. weiter
Ein Anschlussinhaber kann zunächst pauschal behaupten, dass verwendete Filesharing-Suchsoftware eine falsche IP-Adresse ermittelt hat. Stellt ein Sachverständiger jedoch fest, dass sie fehlerfrei funktioniert, muss der Beschuldigte zu seiner Verteidungung konkrete Tatsachen darlegen. weiter
Die RIAA will "weitere Rechtsverstöße verhindern". Grund ist ein Urteil gegen Lime Wire vom vergangenen Monat. Der Verband schätzt den verursachten Schaden auf mehrere Hundert Millionen Dollar. weiter
