Viele Onlinehändler gehen nach Angaben des Hightech-Verbands mit Abmahnungen gezielt gegen Konkurrenten vor. Bitkom-Präsident Scheer: "Dem Abmahnmissbrauch muss Einhalt geboten werden." Shopbetreibern empfiehlt er die Verwendung von Mustertexten. weiter
Voraussichtlich wird auch das Oberhaus das Digital Economy Bill verabschieden. Erst danach kann das Gesetz in Kraft treten. Bei Internet Service Providern regt sich erster Widerstand. weiter
Zu den Beklagten zählen unter anderem Acer, Apple, Dell, HP und Intel. Sie sollen in ihren Geräten unerlaubt geschützte Bluetooth-Technologien verwendet haben. Das fragliche Patent beschreibt Verfahren zur Vermeidung von Frequenzüberlagerungen. weiter
Bei dem Streit geht es um Mainframe-Patente. Open-Source-Vertreter werfen IBM einen Verstoß gegen ein Lizenzabkommen von 2005 vor. In dem hat der Konzern bestimmte Patente für Open-Source-Unternehmen freigegeben. weiter
Das Unternehmen besitzt angeblich keine Rechte an Bildern und Illustrationen der eingescannten Bücher. Der Verband verlangt einen fairen Ausgleich. Google sieht sich in Übereinstimmung mit amerikanischen und internationalen Gesetzen. weiter
Der Softwarehersteller erwägt trotzdem weitere rechtliche Schritte. Eventuell will man vor den Obersten Gerichtshof gehen. Microsoft reicht parallel eine eigene Patentklage gegen einen Produzenten von Xbox-Zubehör ein. weiter
Damit geht ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen Novell und SCO dem Ende entgegen. Nun will SCO gegen IBM vorgehen, weil es illegal Codesequenzen von Unix nach Linux übertragen haben soll. Vor Gericht will SCO nun nachträglich Lizenzgebühren erstreiten. weiter
Um der staatlich verordneten Selbstzensur zu entgehen, ist Google von China nach Hongkong ausgewichen. Wäre der Konzern konsequent, müsste er sich aber auch aus anderen Ländern verabschieden. Zum Beispiel aus Deutschland. weiter
Elan Microelectronics fordert ein Importverbot für Apple-Produkte mit Multitouch-Funktionen. Davon betroffen sind iPhone, iPod Touch, MacBook, Magic Mouse und iPad. Das Patent 5.825.352 hat das Unternehmen gegenüber Synaptics durchgesetzt. weiter
Knapp 90 Beamte durchsuchten in einer groß angelegten Aktion 14 Objekte im In- und Ausland. Dabei stellten sie mehrere tausend Windows-XP-Kopien sicher. Vier Verdächtige wurden festgenommen. Sie sollen europaweit über 40.000 Kunden betrogen haben. weiter
Links zu urheberrechtlich geschützten Inhalten sollen auf den Laden umgeleitet werden. Der Filehoster hat schon Kontakt zu Medienkonzernen aufgenommen. Zudem will er den Kampf gegen illegale Uploads von geschütztem Material verstärken. weiter
Die Übertragung der Namensrechte erfolgte am 17. März. Sie gilt aber nur für die USA, nicht für Europa und Kanada. Fujitsu hatte die Marke schon 2003 beantragt. weiter
Leser der britischen News-Corp-Publikationen müssen für die Online-Ausgaben ab Juni ein Pfund pro Tag zahlen. Das Wochenabonnement kostet doppelt so viel. Anfang Mai soll das neue Angebot in eine Testphase starten. weiter
Dass der Vater nicht einmal einen Computer bedienen kann, erkennt das Gericht nicht als Verteidigung an. Er hätte sich "sachkundiger Hilfe" bedienen müssen. Für Experten bleibt offen, wie Sicherungsvorkehrungen konkret aussehen sollen. weiter
Ein Abmahnschreiben wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung ist kein Grund zur Panik. ZDNet zeigt, wie man die Folgen mit einem kühlen Kopf und den richtigen Schritten minimiert. Der geforderte Geldbetrag lässt sich oft reduzieren. weiter
Die Unternehmen sollen geschützte Technologien unerlaubt in ihren Smartphones verwenden. Sie verstoßen angeblich gegen 14 Schutzrechte, die sich mit Funktionen von Prozessoren befassen. Der Kläger fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe. weiter
Der Softwareanbieter soll auch mit Windows 7 vorsätzlich zwei Patente für VPN-Technologien verletzen. VirnetX fordert daher Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Erst vor drei Tagen hatte es 105,75 Millionen Dollar zugesprochen bekommen. weiter
Dem Medienkonzern zufolge gehen die Youtube-Manager für Traffic über Leichen. Google sieht sich im Rahmen des Digital Millennium Copyright Act. Viacom wollte seiner Auffassung nach selbst gern Youtube übernehmen. weiter
Laut ITC verstoßen elf Anbieter kompatibler Patronen gegen von HP gehaltene Patente. Drei Unternehmen zahlen Schadenersatz und stellen den Verkauf der fraglichen Produkte ein. Gegen die anderen verhängt die ITC ein Import- und Verkaufsverbot. weiter
Ein Rechtsanwalt, der in der Vergangenheit wegen ungewöhnlicher Straftaten und der Durchsetzung einer Vielzahl von rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen in der Öffentlichkeit stand, muss es hinnehmen, dass in einem Online-Artikel mit namentlicher Nennung über ihn berichtet wird. weiter
Die Discounter vertreiben unter ihren Hausmarken Tevion und Silvercrest angeblich ohne Lizenz Produkte mit MPEG-2-Technik. Die Kläger fordern Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Zudem streben sie ein Verkaufsverbot an. weiter
Ein Bezirksgericht in Texas spricht dem Kläger 105,75 Millionen Dollar zu. Dem Urteil zufolge hat Microsoft vorsätzlich zwei Patente für VPN-Technologien verletzt. Der Softwareanbieter will das Urteil anfechten. weiter
Dem Urteil zufolge benötigt das Label eine Zustimmung der britischen Musiker für den Verkauf einzelner Songs. Laut EMI beinhaltet die Entscheidung kein Verkaufsverbot. Die Klage ist Teil eines langjährigen Rechtsstreits zwischen Pink Floyd und EMI. weiter
Ein Ausschuss des Gerichts bestätigt das Urteil der Vorinstanz. Demnach hat Microsoft vorsätzlich das XML-Tagging-Patent von i4i verletzt. Die Entscheidung basiert auf einer von Microsoft im Januar beantragten Anhörung. weiter
Die Unternehmen sollen geschützte Technologien unerlaubt in ihren Smartphones verwenden. Es geht um Techniken für Bluetooth-Verbindungen und E-Mail-Synchronisation. Der Kläger fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe. weiter
Das gewerbliche Fotografieren des Schlosses Sanssouci ist zulässig. Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten darf vom Betreiber einer Online-Plattform keine Zahlung einer Gebühr für die Aufnahmen verlangen, so das Oberlandesgericht Brandenburg. weiter
Internetprovider sollen aktiv gegen Urheberrechtsverletzungen vorgehen. Anbieter und Europaparlament üben Kritik an den Plänen. Zudem fordern sie die Offenlegung der bislang geheimen Verhandlungstexte zum Anti-Piraterie-Abkommen. weiter
Sie verletzen angeblich mehrere Schutzrechte des Druckerherstellers. Die insgesamt vier Beklagten sollen zudem Originalprodukte von HP umgebaut und als eigene Erzeugnisse verkauft haben. HP fordert ein Verkaufsverbot und Schadenersatz. weiter
Für den rechtswidrigen Upload eines Films in der P2P-Tauschbörse "eMule" ist ein Streitwert von 1200 Euro angemessen. Die Kläger hatten mehr verlangt. Die Streitwertbemessung soll aber keine abschreckende oder sanktionierende Wirkung haben, so das Amtsgericht Halle. weiter
COO Tim Cook wies erstmals im Januar 2009 auf die Möglichkeit von Patentklagen hin. Daraufhin zögerten viele Konkurrenten bei der Einführung von Multitouch. Im Januar 2010 hat Apple erneut Führungskräften von Konkurrenten mit Klagen gedroht. weiter
