Bei der Benutzeroberfläche handelt es sich laut HTC um eine Eigenentwicklung. Das Unternehmen will mit US-Behörden zusammenarbeiten, um seine Rechte zu verteidigen. Ein ähnliches Verfahren zwischen Apple und Nokia wurde derweil ausgesetzt. weiter
Bei Bagatellverstößen gegen das Urheberrechtsgesetz ist dem geschädigten Rechteinhaber Einsicht in die strafrechtlichen Ermittlungsakten zu versagen, hat das Landgericht Saarbrücken in einem Streit um einen Film in einer P2P-Tauschbörse entschieden. weiter
Bei einer Razzia haben Ermittler MP3-Player und Fernsehempfänger beschlagnahmt. Rechteinhaber erstatteten in 28 Fällen Anzeige wegen Patentrechtsverletzungen. Acht Aussteller mussten Sicherheitszahlungen leisten. weiter
Ein US-Gericht verhängt ein permanentes Verkaufsverbot gegen die Software. Zudem zahlt RealNetworks 4,5 Millionen Dollar an die klagenden Filmstudios. Die Electronic Frontier Foundation kritisiert das Urteil als nachteilig für Verbraucher. weiter
Stellt ein User sein Foto im Nutzerprofil von Facebook ein, ist darin eine sogenannte "konkludente Einwilligung" zu sehen, dass nicht nur Facebook das Foto veröffentlichen darf, sondern auch andere Dritte, zum Beispiel die Personensuchmaschine "123people.de". weiter
Der Digital Economy Bill sieht im Fall von Copyright-Verletzungen harte Strafen für Anbieter öffentlicher Wi-Fi-Netze vor. Betroffen sind auch Bibliotheken und Universitäten. Ihnen drohen Schadenersatzklagen und Internetsperren. weiter
FSF-Präsident Stallman will Firmen bekämpfen, die Nutzern DRM-Technologie aufzwingen. DRM bedeutet seiner Meinung nach weitaus mehr Einschränkungen als nur Kopierschutz. Viele solche Systeme überwachen auch das Nutzerverhalten. weiter
Der Elektronikkonzern darf die Technologie künftig in seinen Produkten verwenden. Zu den weiteren Lizenznehmern zählen Canon, Sanyo und Sony. Die Erweiterung des Dateiformats FAT unterstützt Speicherkapazitäten von bis zu 256 TByte. weiter
Die Uhr tickt: Nur noch bis zum 28. Februar können PC-Hersteller und Importeure Mitglied des Bundesverbandes Computerhersteller (BCH) werden und damit den mit den Verwertungsgesellschaften ausgehandelten Verträgen beitreten. Danach wird es teuer. Aber warum eigentlich? weiter
Die Website ist wieder online. Microsoft hat angeblich nie eine Schließung von Cryptome beabsichtigt. Ziel war nur die Löschung eines vertraulichen Dokuments. Auch darauf verzichtet das Unternehmen nun. weiter
Grund ist ein vertrauliches Microsoft-Dokument zum Umgang mit Strafverfolgungsbehörden. Der Softwarehersteller sieht darin eine Verletzung des Digital Millennium Copyright Act. Der Betreiber sieht die Veröffentlichung durch die Fair-Use-Klausel gedeckt. weiter
Die vom ZITCO erwirkte einstweilige Verfügung schiebt ihrer Meinung nach die Abgabe nur auf. Der Bundesverband Computerhersteller bekräftigt seine Vereinbarung mit der ZPÜ. Dem Verband sind inzwischen auch Asus und Dell beigetreten. weiter
Sie untersagt die Verbereitung von 148 urheberrechtich geschützten Werken von sieben amerikanischen Verlagen. Die Association of American Publishers hat weitere rechtliche Schritte angedroht. Rapidshare will Rechtsmittel einlegen. weiter
Lässt sich nicht beweisen, dass der Internet-Anschlussinhaber in einer P2P-Tauschbörse Musikdateien zum Download angeboten hat, ist er vom Vorwurf der unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke freizusprechen, so das Amtsgericht Mainz. weiter
Der Webhoster Rapidshare haftet als Mitstörer für Urheberrechtsverletzungen Dritter, die über die Webpräsenz ermöglicht werden. Zur Vermeidung weiterer Rechtsverletzungen muss Rapidshare darlegen, welche Sicherheitsmaßnahmen ergriffen werden sollen, so das Landgericht Hamburg. weiter
Xerox hat sich bestimmte Verfahren zur Organisation von Dokumenten schützen lassen. Die Klage richtet sich gegen Dienste wie Adwords, Yahoo Search und Youtube. Xerox klagt auf Unterlassung und Schadenersatz in nicht genannter Höhe. weiter
Es umfasst den E-Book-Reader Kindle und die Linux-Server des Online-Händlers. Amazon zahlt eine nicht genannte Summe an Microsoft. Im Gegenzug darf es einige Patente des Softwareanbieters nutzen. weiter
Grund ist eine Beschwerde von Apple. Der iPhone-Hersteller wirft dem finnischen Konkurrenten Patentverletzungen vor. Nokia droht im schlimmsten Fall ein Verkaufsverbot für betroffene Produkte in den USA. weiter
Internetprovider sollen für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden haftbar gemacht werden. Ihnen wird zur Durchsetzung der "Three Strikes Policy" geraten. Außerdem sollen sie ihre Nutzer aktiv überwachen. weiter
Der japanische Speicherhersteller soll vier Patente des Münchner Unternehmens verletzen. Infineon wirft dem Konkurrenten unfaire Handelspraktiken vor. Es fordert von der US-Handelsbehörde ITC ein Importverbot für bestimmte Elpida-Produkte. weiter
Der Jurist stand kurz vor Antritt einer Haftstrafe infolge eines Rechtsstreits mit der Zeitung taz. Er erschoss sich in seiner Wohnung im Münchner Stadtteil Schwabing. Eine telefonische Ankündigung war vorausgegangen. weiter
Sie war vom Herstellerverband ZITCO beantragt worden. Er hält im Gegensatz zum Bundesverband Computerhersteller (BCH) die Abgabe für weitgehend ungerechtfertigt. Der BCH hatte sich im Dezember mit der ZPÜ auf eine Pauschale zwischen 12,50 und 13,65 Euro geeinigt. weiter
Das Verfahren hat gestern in New York begonnen. Der Richter will sich Zeit für alle Stellungnahmen nehmen. Ein Urteil an den ersten Prozesstagen schließt er aus. weiter
Die International Trade Commission untersucht eine Beschwerde von Kodak. Der Kamerahersteller wirft Apple und RIM Patentverletzung vor. Den beiden Unternehmen droht im schlimmsten Fall ein Verkaufsverbot für iPhone und BlackBerry in den USA. weiter
Das rechtswidrige Anbieten eines Musikalbums zum Download in einer P2P-Musiktauschbörse rechtfertigt einen Ersatzanspruch in Höhe von 150 Euro, so das Amtsgericht Frankfurt am Main in einem aktuellen Urteil. weiter
Der Dienst startet am 26. Februar. Pro Lied sollen mindestens 30 Cent bezahlt werden, der Standardpreis beträgt einen Euro. Der Anbieter archiviert alle Zahlungsvorgänge zum Nachweis gegenüber den Rechteinhabern. weiter
Die Betreiber sollen gegen Urheberrecht verstoßen haben. Einige der Blogger sehen sich zu Unrecht ausgeschlossen. Google lehnt eine Stellungnahme ab. weiter
Emblaze fordert beide Firmen auf, die Technik zu lizenzieren. Sie soll unerlaubt in iPhone, iPod Touch, iPad, Mac OS X und dem IIS-Smooth-Streaming-Server zum Einsatz kommen. Die Unternehmen müssen bis zum 15. März auf die Vorwürfe reagieren. weiter
Die unberechtigte Nutzung eines Fotos auf einer Webseite verletzt die Urheberrechte Dritter und löst einen Streitwert von 6000 Euro aus. Die gesetzliche Möglichkeit der Deckelung des Anspruchs wirkt sich nicht auf den festzusetzenden Gegenstandswert bei Unterlassungsansprüchen aus. weiter
Im Rahmen eines Vergleichs gewähren sich die Unternehmen gegenseitig Zugriff auf ihre geschützten Technologien. Zudem ziehen sie sämtliche Klagen vor Gerichten in Europa, Japan, Korea und den USA zurück. Der Streit hatte 2007 begonnen. weiter
