Twitter überarbeitet seine Geschäftsbedingungen

Der Microblogging-Dienst lässt sich eine Hintertür für Werbung offen. Gleichzeitig sichert Gründer Biz Stone den Nutzern die Rechte an ihren Tweets zu. Noch im Mai hatte Stone Werbung als "uninteressant" bezeichnet. weiter

Google will Konkurrenten an Online-Bibliothek beteiligen

Buchhändler sollen über ein Reseller-Programm Geld verdienen können. Amazon ist nicht an einer Zusammenarbeit interessiert. Gegenwind zum Book Settlement kommt auch aus Deutschland. weiter

Word-XML-Patentstreit: i4i weist Microsofts Kritik zurück

Die vorgebrachten Angriffe auf den Richter sind angeblich ein Ablenkungsmanöver. Laut i4i wiederholt der Softwareanbieter nur die Argumente aus der ersten Instanz. Microsoft könnte die umstrittenen Funktionen leicht aus Word entfernen. weiter

Auch Microsoft erhebt Einspruch gegen Google Book Settlement

Die Frist für Stellungnahmen zum Google-Buchsuche-Vergleich ist abgelaufen. Unter den letzten Einsendungen sind auch Einwände von Microsoft. Das Unternehmen kritisiert die Auswirkungen auf die Rechte der Verlage und Autoren. weiter

Buchsuche: Google kommt europäischen Verlegern entgegen

In Europa erhältliche Werke sollen nur mit Zustimmung auf "Google Bücher" erscheinen. Zwei europäische Vertreter würden Sitze im Vorstand der Books Rights Registry erhalten. Das Gremium dient als Anlaufstelle für Autoren. weiter

Computerprogramm darf nur in erworbener Sprachversion genutzt werden

Der Erwerb einer Originalsoftware in einer ausländischen Sprachversion gibt dem Käufer nur das Recht, das ihm überlassene Computerprogramm in eben dieser Sprachvariante zu nutzen und gegebenenfalls zu verbreiten. Aus der Möglichkeit zur Freischaltung in deutscher Sprache erwächst nicht automatisch die rechtliche Befugnis dazu. weiter

Google präzisiert Datenschutzrichtlinie von Book Search

Die Buchsuche unterliegt denselben Bestimmungen wie andere Dienste des Unternehmens. Zusätzlich gelten auch einige spezielle Regeln. Der Suchanbieter hat zuvor Gespräche mit der Federal Trade Commission geführt. weiter

Microsoft erreicht Aussetzung des Word-Verkaufsverbots

Ein US-Berufungsgericht folgt einem entsprechenden Antrag von Microsoft. Die im August erwirkte Verfügung sollte ursprünglich im Oktober in Kraft treten. Die nächste Verhandlung findet am 23. September statt. weiter

Amazon wehrt sich gegen Google Book Settlement

Der Online-Händler reicht beim zuständigen Gericht einen Schriftsatz ein. Darin nennt Amazon den Vergleich "einen beispiellosen Versuch, das Urheberrecht umzuschreiben". Amazon scannt nach eigenen Angaben geschützte Werke nur mit Zustimmung der Autoren. weiter

Microsoft fordert weltweit einheitliches Patentsystem

Unternehmen sollen schneller ihre Rechte an geistigem Eigentum durchsetzen können. Ein harmonisiertes Patentsystem löst laut Microsoft auch Probleme der nationalen Behörden. So gibt es weltweit rund 3,5 Millionen ausstehende Patentanträge. weiter

Italienisches Kartellamt ermittelt gegen Google News

Auslöser ist eine Beschwerde des Zeitungsverbands FIEG. Google hat angeblich Verleger zu einer Zusammenarbeit gezwungen. Der Suchanbieter soll mit einem Ausschluss aus seiner Suchmaschine gedroht haben. weiter

Microsoft geht in Berufung gegen Word-Verkaufsverbot

In dem Schriftsatz wirft der Softwareanbieter dem Richter Verfahrensfehler vor. Er habe das Gesetz falsch ausgelegt und angewandt. Laut i4i-Chairman Loudon Owen demonstriert Microsoft eine ablehnende Haltung gegenüber Erfindern. weiter

SCO Group gewinnt Berufungsverfahren um Unix-Rechte

Novell hat mit dem Verkauf der Unix-Sparte auch die Markenrechte abgegeben. Das Berufungsgericht setzt ein neues Verfahren um die Rechte an. Es bestätigt aber die in der vorherigen Instanz festgelegte Schadenersatzzahlung an Novell. weiter

Online-Fotoportal muss Einverständnis der Abgebildeten prüfen

Der Betreiber eines Online-Fotoportals haftet für die Rechtsverletzungen Dritter als Störer, wenn er seine Prüfungspflichten verletzt. Um massive Urheberrechtsverletzungen zu vermeiden, ist ihm zuzumuten, dass er kontrolliert, ob ein Einverständnis der abgebildeten Personen vorliegt. weiter

Pirate-Bay-Verkauf: Schweden leitet Ermittlungen ein

Es geht um möglichen Insiderhandel mit Aktien von Global Gaming Factory. Die Börse Aktie Torget hat den Handel mit den Papieren ausgesetzt. Vor einer Wiederaufnahme muss GGF die finanziellen Mittel für den Kauf von The Pirate Bay nachweisen. weiter

Online-Bilderdatenbank muss Rechteeinräumung klar bestimmen

Die Online-Bilddatenbank "aboutpixel.de" muss in ihren Rechteeinräumungs-Regeln klar festhalten, in welcher Form und an wen Rechte übertragen werden und welche Vergütung ein Urheber erhält. Unklare Bestimmungen sind unwirksam, die Übertragung von Nutzungsrechten ohne Zustimmung des Urhebers rechtswidrig. weiter

Microsoft setzt sich gegen Word-Verkaufsverbot zur Wehr

Der Konzern reicht beim zuständigen Bundesgericht in Texas einen Dringlichkeitsantrag ein, um die Zahlung einer Kaution zu verhindern, so lange das Verfahren läuft. Zudem arbeiten seine Anwälte derzeit einen Berufungsantrag aus. weiter

Mac-Klon-Prozess: Apple wirft Psystar Vernichtung von Beweisen vor

Die Löschung des Software-Codes soll gegen Anweisungen des Gerichts verstoßen. Es geht um die von Psystar vorgenommenen Änderungen an Apples Betriebssystem. Sie sind notwendig, um Mac OS X auf anderer als Apple-Hardware zu installieren. weiter

Nokia erzielt Teilerfolg im Patentstreit mit InterDigital

Die US-Handelsbehörde ITC sieht keine Verstöße gegen UMTS-Patente von InterDigital. Das Unternehmen will gegen das vorläufige Urteil vorgehen. Eine abschließende Entscheidung soll bis zum 14. Dezember fallen. weiter

US-Justiz verteidigt hohe Geldstrafe gegen Kazaa-Nutzerin

Das US-Gesetz sieht Entschädigungen von bis zu 150.000 Dollar für jede Urheberrechtsverletzung vor. Jammie Thomas-Rasset muss 80.000 Dollar je Song bezahlen. Nach Ansicht von Bundesanwälten ist das Gesetz verfassungsgemäß und rechtsstaatlich. weiter

Medion wegen Patentrechtsverletzungen verklagt

Der Aldi-Zulieferer soll Produkte mit dem Kompressionsstandard MPEG-2 anbieten, ohne die Technik lizenziert zu haben. Daher klagen mehrere Rechteinhaber vor dem Landgericht Düsseldorf. Sie fordern Schadenersatz und ein Verkaufsverbot. weiter