Jörg Tauss protestiert damit gegen das Internetzensurgesetz. Unter den Zensurgegnern gibt es Vorbehalte gegen die Piratenpartei. Am Wochenende gab es in vielen Städten Demonstrationen gegen das Gesetz. weiter
Die Internet-Regulierungsbehörde des Landes untersagt auch die Nutzung bestimmter Suchbegriffe. Google hat am Donnerstag eine Verwarnung wegen der Verbreitung pornografischer Inhalte erhalten. weiter
Thomas Strobl will eine Sperre über Kinderpornografie hinaus. Er widerspricht damit den Beteuerungen seiner eigenen Fraktionskollegen. Die Nutzung der gestern beschlossenen Sperrinfrastruktur ist technisch möglich. weiter
Das umstrittene Gesetz soll die Kinderpornografie im Internet eingrenzen. Im Vorfeld gab es ungewöhnlich scharfe Proteste von Internetnutzern, Kinderschützern und Missbrauchsopfern. Die Internetprovider müssen eine Zensurinfrastruktur aufbauen. weiter
Ein umstrittenes Gesetz soll Kinderpornografie im Internet verhindern. Doch das glauben nur wenige. Vielmehr sehen Kritiker eine Zensur durch den Staat. ZDNet erläutert die Problematik dieses Gesetzes und zeigt, wie man die Sperren umgeht. weiter
Die Green Dam genannte Anwendung muss einem PC nur beiliegen. Über die Installation entscheidet allein der Nutzer. Die Rolle der chinesischen Regierung beschränkt sich auf die kostenlose Bereitstellung der Software. weiter
Der Datenschutzbeauftragte des Bundes soll das Gremium einsetzen, das über die Aufnahme auf die Sperrliste entscheidet. "Das hat mit Datenschutz ja gar nichts zu tun." Das Vorgehen der Regierung findet Schaar "überstürzt". weiter
Die Regelung soll ab 1. Juli gelten. Eine Software namens "Grüner Damm" schützt dann chinesische Jugendliche vor "schädlichen" Inhalten wie Pornografie. Sie aktualisiert sich selbsttätig mit Zensurlisten aus dem Internet. weiter
Der kleinere Koalitionspartner sieht zahlreiche offene inhaltliche und rechtliche Fragen. Der AK Zensur lehnt jedoch Zensur gänzlich ab: "Es ist unverständlich, warum das BKA ihm bekannte Server in Deutschland nur verstecken und nicht abschalten will." weiter
Die Familienministerin hält ein unabhängiges Gremium für denkbar. Es soll Einblick in die Sperrlisten der Wiesbadener Behörde nehmen. Den Gesetzentwurf diskutiert heute der Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Technologie. weiter
Die Online-Petition kann inzwischen über 80.000 Mitzeichner vorweisen. Auch der Branchenverband Bitkom mahnt vor Ausweitung der Internetzensur. Innerhalb der großen Koalition werden Bedenken gegen das Gesetz laut. weiter
Der Bundeswirtschaftsminister setzt Petenten indirekt mit Befürwortern von Kinderpornografie gleich. Die Unterzeichner kritisieren den Moderationsstil im Bundestags-Online-Forum. Schon über 70.000 Unterschriften wurden gezählt. weiter
Die Initiatorin kann ihr Anliegen nun persönlich vor dem Petitionsausschuss des Bundestags vorbringen. Die Mitzeichnungsfrist endet am 16. Juni. Der Widerstand gegen Internetsperren ist in den letzten Tagen massiv angestiegen. weiter
Fünf Anbieter erklären sich zur Zusammenarbeit mit dem BKA bereit. Das Bundeskriminalamt legt die zu sperrenden Sites tagesaktuell in einer "schwarzen Liste" fest. Rund 1000 Internetadressen sollen unter die Blockade fallen. weiter
Hightech-Verband fordert Beschränkung von Netzsperren weiter
Scorpions-Albumcover soll nach 32 Jahren in Deutschland auf den Index weiter
Anwalt wurde wegen Kritik am Prozess ebenfalls verhaftet weiter
Regimekritische Inhalte werden weiterhin blockiert weiter
2007 wurden dreimal so viele politische Online-Aktivisten inhaftiert wie 2006 weiter
Videos über Unruhen in Tibet sollen nicht verbreitet werden weiter
"Neues Gesetz wird uns in eine Art zweiten Iran verwandeln" weiter
