61 Prozent der Beschäftigten in Deutschland arbeiten mit einem Computer. Damit liegt Deutschland im EU-Vergleich auf Platz sechs. Finnland und Schweden führen die Rangliste mit 72 respektive 71 Prozent an. weiter
Nach Platz vier im Jahr 2008 belegt es nur noch Rang zehn. Island und Luxemburg führen das EU-Ranking an. Im Schnitt verfügt jeder zweite EU-Bürger über mittlere bis gute Computerkenntnisse. weiter
Ein entsprechender Entwurf soll noch diesen Monat vorgelegt werden. Laut FTD soll er einheitliche Standards für Datenschutz und IT-Sicherheit in der Cloud vorantreiben. Ziel ist eine Art Cloud-Gütesiegel "Made in Europe". weiter
In dem jetzt angelaufenen Berufungsverfahren geht es um die 2009 verhängte Geldbuße von 1,06 Milliarden Euro. Intel hält die damals angeführten Beweise für "völlig unzureichend". Es fordert eine Aufhebung oder Herabsetzung der Strafe. weiter
Mit 478 zu 39 Stimmen spricht es sich gegen das umstrittene Antipiraterieabkommen aus. 165 Abgeordnete enthielten sich. Damit kann ACTA weder in der gesamten EU noch in einzelnen Mitgliedsstaaten rechtskräftig werden. weiter
Telefonate nach Deutschland kosten ab Sonntag höchstens 35 Cent pro Minute. Die maximalen Kosten für ankommende Gespräche verringern sich auf 10 Cent. Auch SMS und die Datenübertragung werden etwas günstiger. weiter
Ursprünglich sollte der Softwarekonzern 899 Millionen Euro zahlen, was er für "höchst unverdient" und "übertrieben" hielt. Nach Ansicht des EuG hat Microsoft seine marktbeherrschende Stellung bei Desktop-Betriebssystemen ausgenutzt. weiter
Mit 19 zu 12 Stimmen sprach er sich gegen das umstrittene Antipiraterieabkommen aus. Zuvor hatten schon die Ausschüsse für Recht, Inneres, Industrie und Entwicklung ihr Veto eingelegt. Damit wird eine Ratifizierung immer unwahrscheinlicher. weiter
Der verschlüsselte Galileo Public Regulated Service steht ausschließlich staatlichen Einrichtungen wie Polizei, Küstenwache und Geheimdienst zur Verfügung. Der Test soll zeigen, welche technischen Voraussetzungen für den Einsatz erforderlich sind. weiter
Die EU-Kommission geht gegen die Niederlande, Belgien, Portugal, Polen und Slowenien vor. Ihnen droht ein tägliches Zwangsgeld von bis zu 112.000 Euro. Die Niederlande setzt das Gesetz möglicherweise noch diese Woche um. weiter
Es handelt sich um die Ausschüsse für bürgerliche Freiheiten, Recht und Industrie. Ersterer stellt sich mit nur einer Gegenstimme gegen das Abkommen. Es ist das bisher stärkste Signal aus Brüssel gegen ACTA. weiter
Der EuGH soll Geldstrafen verhängen, weil Deutschland die EU-Richtlinie immer noch nicht umgesetzt hat. Die Kommission fordert ein Zwangsgeld von 315.036,54 Euro für jeden Tag ab dem EuGH-Urteil bis zur Umsetzung der Richtlinie. weiter
Nach Angaben eines Sprechers setzt sich die EU-Kommission aber weiter für eine Ratifizierung ein. Kroes' Äußerung bezieht sich auf die "politische Realität". Derzeit prüft auch der Europäische Gerichtshof die Rechtmäßigkeit von ACTA. weiter
Es geht um die Rücknahme der 2009 verhängten Geldbuße von 1,06 Milliarden Euro. Intel zufolge waren die Beweise nicht ausreichend für eine Verurteilung. Die Höhe des Strafgelds hält es zudem für "offenkundig übertrieben". weiter
Bis Mitternacht hat die Bundesregierung Zeit, einen Gesetzentwurf vorzulegen. Andernfalls wird die Kommission das Vertragsverletzungsverfahren fortsetzen. Der nächste Schritt ist die Klage vor dem EuGH. weiter
Der zuständige Berichterstatter empfiehlt die Ablehnung des Entwurfs. Nach Grünen und Linken sprechen sich auch Sozialdemokraten klar dagegen aus. Sollte ACTA tatsächlich scheitern, sind dennoch neue EU-Richtlinien zu erwarten. weiter
Sie will untersuchen, ob Motorola seine marktbeherrschende Stellung missbraucht hat. Apple und Microsoft werfen ihm vor, standardrelevante Patente nicht zu FRAND-Bedingungen zu lizenzieren. Das hätte kartellrechtliche Konsequenzen. weiter
Es hat sich dagegen ausgesprochen, das Abkommen vor den Europäischen Gerichtshof zu bringen. Dadurch hätte sich eine Ratifizierung weiter verzögert. Einige Parlamentsmitglieder wollen ACTA "lieber gleich ablehnen". weiter
Sie sollen am 1. Juli 2012 in Kraft treten. Zuvor muss das EU-Parlament dem Vorschlag zustimmen. Dann kosten abgehende Gespräche im Ausland maximal 29 Cent statt derzeit 35 Cent - zuzüglich der nationalen Mehrwertsteuer. weiter
Die von der EU-Kommission in Auftrag gegebene Studie "Prisms" läuft bis Juli 2015. In jedem Mitgliedsstaat sollen 1000 Menschen mitmachen. Das Ergebnis soll in die Gesetzgebung der EU einfließen. weiter
