Die nach der Runde in Tokio verbleibenden Unstimmigkeiten sind ausgeräumt. Demnächst soll der volle Text veröffentlicht werden. Vor Unterzeichnung steht noch eine letzte rechtliche Prüfung an. weiter
Sie legt Vorschläge für eine Novelle der Datenschutzrichtlinie von 1995 vor. Die Überarbeitung würde Unklarheiten beim Umgang mit Personendaten bei Behörden und Unternehmen beseitigen. Nutzer sollen ein Recht auf Löschung gespeicherter Daten erhalten. weiter
"Citzalia" ist ein Online-Rollenspiel mit Social-Networking-Elementen. Nutzer lenken einen Avatar durch eine 3D-Welt und können sich über das EU-Parlament informieren. Die Plattform soll bis Ende des Jahres in 23 Sprachen zur Verfügung stehen. weiter
Malware zu programmieren und zu verkaufen, soll künftig strafbar sein. Als größte Gefahr macht die EU-Kommission Botnetze und Cyberspione aus. In einem ersten Schritt wird die Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit gestärkt. weiter
Bis 2015 soll die Kostendifferenz zwischen Inlands- und Auslandsgesprächen gegen Null tendieren. Die Preisunterschiede dürfen ausschließlich von den tatsächlich anfallenden Kosten abhängen. Kommissarin Kroes: "Roamingkosten innerhalb der EU sind ein überholtes Konzept." weiter
Am 10. Dezember will der EU-Wettbewerbsrat einen gemeinsamen Standpunkt verabschieden. Die Richtlinie könnte Ende 2012 in Kraft treten. Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will derweil eine innerstaatliche Übergangsregelung. weiter
Demnach sollen Netzbetreiber für Investitionen belohnt werden. Die Mitgliedsstaaten sind aufgefordert, nationale Breitbandpläne auszuarbeiten. 2013 will die EU eine Grundversorgung aller Bürger mit Breitbanddiensten erreichen. weiter
Am Montag wird sie laut FTD Regeln für europäische Glasfasernetze festlegen. Demnach darf kein Anbieter Konkurrenten fernhalten. Kanzlerin Angela Merkel wollte Netzbetreibern gestatten, die Bedingungen für den Netzzugang selbst festzulegen. weiter
Bei Hausdurchsuchungen in 14 Ländern wurde Beweismaterial beschlagnahmt. Die Internetpiraten verfügten über Hard- und Software zum Vervielfältigen von Filmen, Musik und Spielen. Zur Verbreitung nutzten sie Server an verschiedenen Standorten. weiter
Es soll gewährleisten, dass Daten auf unbestimmte Zeit bewahrt, gelesen und verstanden werden können. Die Schlüsselkomponenten der Archivsoftware stehen unter der LGPL. Das Budget des Projekts ist auf 15 Millionen Euro angesetzt. weiter
ISPs können aber gezwungen werden, die Daten von Anschlussinhabern offenzulegen. Die USA fordern schärfere Regeln für die Digitale Rechteverwertung. Uneinig ist man sich auch hinsichtlich des Anwendungsbereichs des Anti-Piraterie-Abkommens. weiter
EU und USA sind sich noch uneinig, ob Herkunftsbezeichnungen für Lebensmittel von ACTA geschützt werden sollen. Die nächste Verhandlungsrunde im September könnte die letzte vor Unterzeichnung sein. Die EU-Kommission hat versprochen, den Text zuvor offenzulegen. weiter
Die WTO hat ihr Urteil von Ende Juli bestätigt. Die EU kann in den nächsten 60 Tagen Berufung einlegen. Ansonsten muss sie die Einfuhrzölle, die sie seit 2004 auf Elektronikartikel wie Flachbildschirme erhebt, streichen. weiter
Die Hälfte der vom Eco gemeldeten Sites war nach Monaten noch online. Der Dachverband Inhope und der Eco hatten damit geworben, nur 12 bis 36 Stunden zum Löschen zu brauchen. Das Hauptproblem: Viele Hinweise gehen an die Polizei und nicht an die Provider. weiter
Es soll allen Sendern in Deutschland und Österreich zur Verfügung stehen. Vorbild ist das amerikanische Portal "Hulu". Die EU-Kommission prüft einen entsprechenden Antrag bereits hinsichtlich kartellrechtlicher Belange. weiter
Für seine 32.000 Mitarbeiter will die Behörde Apple- und HTC-Smartphones anschaffen. Sicherheits- und Geldfragen spielten bei der Entscheidung eine Rolle. Die EU reiht sich damit in eine Liste von Regierungen ein, die lieber auf RIM-Geräte verzichten. weiter
Bei begründetem Verdacht werden ab sofort europäische Finanzdaten an amerikanische Ermittler weitergegeben. Transaktionen innerhalb der EU sind nicht betroffen. Das Abkommen gilt zunächst für fünf Jahre. weiter
Die Hersteller sollen die Vereinbarung im Herbst unterzeichnen. Die ersten Geräte mit Micro-USB werden ab Januar im Handel sein. Der neue Standard für Ladekabelstecker wird EU-weit gelten. weiter
Es hat die Richtlinie von 2006 nach wie vor nicht umgesetzt. Sollte es zu einem neuerlichen Verfahren kommen, drohen Strafzahlungen in Millionenhöhe. Derzeit wird die Richtlinie erneut von der EU-Kommission geprüft. weiter
Das sind 9,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der EU. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der CCIA. Ein gesundes Wirtschaftswachstum erfordert demnach sowohl den Schutz des Urheberrechts als auch seine Schranken. weiter
