Es kassiert damit ein vorinstanzliches Urteil des Landgerichts Mannheim, das noch eine Patentverletzung durch Nokia bejaht hatte. In dem Rechtsstreit geht es um das UMTS-Patent EP1841268B1. Der Münchner Patentverwerter kann jetzt noch vor dem Bundesgerichtshof in Revision gehen. weiter

Der Patentverwalter IPCom hat offenbar eine Verfügung gegen den Import erwirkt. Dies erwähnt HTCs Anwalt vor Gericht als Beispiel für fortgesetzte Schikanen. Außerdem wollte ihm zufolge IPCom auf der CeBIT HTC-Produkte beschlagnahmen lassen. weiter

Das Urteil hat angeblich keinen Einfluss auf Nokias aktuelles Produktportfolio. IPCom fordert aber weiterhin ein Verkaufsverbot für alle seine 3G-Handys. Der Patentverwalter bietet den Finnen zudem neue Lizenzverhandlungen an. weiter

Der Münchner Patentverwalter will in Berufung gehen. HTC und Nokia hoffen, ein Verkaufsverbot ihrer Produkte abzuwenden. Ein Düsseldorfer Gericht hat gestern der Telekom und Vodafone den Verkauf einiger Produkte der Hersteller untersagt. weiter

Demnach verletzen die Finnen ein UMTS-Schutzrecht des Münchner Patentverwalters. Nokia zufolge sind aber nur ältere Patente betroffen. Ein ähnliches Europäisches Patent könnte kommende Woche widerrufen werden. weiter

Der Münchner Patentverwalter darf keine Abmahnungen mehr an deutsche Händler verschicken. Sie waren nach Ansicht von HTC "nicht gerechtfertigt". Im April wird das fragliche Patent möglicherweise anulliert. weiter

Unter anderem erhielten Mobilfunkanbieter und die Handelskette Media-Saturn Abmahnungen von IPCom. Sie sollen den Verkauf aller 3G-Handys von HTC einstellen. Gegen das fragliche Patent läuft derzeit ein Einspruchsverfahren. weiter

Angeblich hat es die UMTS-Integration seiner Smartphones modifiziert, sodass es IPComs Patente nicht mehr verletzt. Heute sollte HTCs Berufung gegen ein Urteil von 2009 verhandelt werden. Es hat sie aber am Freitag kurzfristig zurückgezogen. weiter

Zwei seiner Geräte verletzen ein Schutzrecht des Münchner Patentverwalters IPCom. Es beschreibt eine Möglichkeit, ein Handy mit einem Netzwerk zu verbinden. Ursprünglich stammt die Technik von Bosch. weiter

Der Rechteverwerter vergibt die Patente künftig nach dem Frand-Grundsatz. Er steht für "gerechte, vernünftige und nicht diskriminierende" Bedingungen. Nokia hatte IPCom zu hohe Preise für die Nutzungsrechte vorgeworfen. weiter