IPCom

OLG Karlsruhe weist Patentklage von IPCom gegen Nokia ab

Es kassiert damit ein vorinstanzliches Urteil des Landgerichts Mannheim, das noch eine Patentverletzung durch Nokia bejaht hatte. In dem Rechtsstreit…

10 Jahren ago

LG Mannheim weist Patentklagen von IPCom gegen Apple ab

Es stellt keine Verstöße gegen zwei standardrelevante Schutzrechte fest. Damit ist die von IPCom aufgestellte Schadenersatzforderung von 1,57 Milliarden Euro…

11 Jahren ago

Patentverwalter IPCom verklagt Apple auf über 1,5 Milliarden Euro Schadenersatz

Das Münchner Unternehmen reicht insgesamt zwei Klagen gegen den iPhone-Hersteller ein. Es geht unter anderem um ein Patent für die…

11 Jahren ago

Bericht: Deutsche Telekom zahlt mehrere Hundert Millionen Euro an Patentverwalter IPCom

Die Zahlung erfolgt im Rahmen eines im Juni bekannt gewordenen Vergleichs. Der Betrag soll im "unteren bis mittleren dreistelligen Millionenbereich"…

11 Jahren ago

UMTS-Patentstreit: Deutscher Zoll verhindert Einfuhr von HTC-Smartphones

Der Patentverwalter IPCom hat offenbar eine Verfügung gegen den Import erwirkt. Dies erwähnt HTCs Anwalt vor Gericht als Beispiel für…

12 Jahren ago

Großbritannien: Nokia verliert Berufung im Patentstreit mit IPCom

Das Urteil hat angeblich keinen Einfluss auf Nokias aktuelles Produktportfolio. IPCom fordert aber weiterhin ein Verkaufsverbot für alle seine 3G-Handys.…

13 Jahren ago

Europäisches Patentamt erklärt IPCom-Patent für ungültig

Der Münchner Patentverwalter will in Berufung gehen. HTC und Nokia hoffen, ein Verkaufsverbot ihrer Produkte abzuwenden. Ein Düsseldorfer Gericht hat…

13 Jahren ago

Patentstreit mit Nokia: LG Mannheim gibt IPCom Recht

Demnach verletzen die Finnen ein UMTS-Schutzrecht des Münchner Patentverwalters. Nokia zufolge sind aber nur ältere Patente betroffen. Ein ähnliches Europäisches…

13 Jahren ago

HTC erwirkt einstweilige Verfügung gegen IPCom

Der Münchner Patentverwalter darf keine Abmahnungen mehr an deutsche Händler verschicken. Sie waren nach Ansicht von HTC "nicht gerechtfertigt". Im…

13 Jahren ago

IPCom weitet Patentstreit mit HTC auf Händler in Deutschland aus

Unter anderem erhielten Mobilfunkanbieter und die Handelskette Media-Saturn Abmahnungen von IPCom. Sie sollen den Verkauf aller 3G-Handys von HTC einstellen.…

13 Jahren ago

HTC befürchtet keinen Smartphone-Verkaufsstopp in Deutschland

Angeblich hat es die UMTS-Integration seiner Smartphones modifiziert, sodass es IPComs Patente nicht mehr verletzt. Heute sollte HTCs Berufung gegen…

13 Jahren ago

Nokia verliert Patentklage in Großbritannien

Zwei seiner Geräte verletzen ein Schutzrecht des Münchner Patentverwalters IPCom. Es beschreibt eine Möglichkeit, ein Handy mit einem Netzwerk zu…

14 Jahren ago

IPCom verpflichtet sich zu angemessenen UMTS-Lizenzgebühren

Der Rechteverwerter vergibt die Patente künftig nach dem Frand-Grundsatz. Er steht für "gerechte, vernünftige und nicht diskriminierende" Bedingungen. Nokia hatte…

15 Jahren ago