Microsoft droht ein US-Importstopp für Smartphones. Die ITC will diesen Monat darüber entscheiden. InterDigital nutze dies als Druckmittel, um überhöhte Forderungen durchzusetzen, argumentiert Microsoft. Ihm zufolge zeigt es "monopolistisches Verhalten." weiter

Sie hat jetzt ein Pilotprogramm gestartet. In dessen Rahmen soll geprüft werden, ob klagende Firmen in ausreichendem Maß in den USA produzieren, lizenzieren und forschen. Nur dann sollen sie ihre Ansprüche vor der US-Handelskommission geltend machen dürfen. weiter

Es geht um eine Touchscreen-Sperre bei Annäherung ans Gesicht des Anwenders. Das Patent war in einer ersten Prüfung für ungültig erklärt worden. Die erneute Prüfung wird sich auf den Unterschied zwischen Touchscreen und echten Tasten fokussieren. weiter

Verbraucherinteressen sollen vorgehen und weniger einschneidende Maßnahmen bevorzugt werden. Insbesondere Verkaufsverbote aufgrund standardrelevanter Patente sind zu vermeiden. Die Richtlinien sollen für Patentverfahren bei der ITC sowie Bezirksgerichten gelten. weiter

In erster Instanz hatte der zuständige Richter pro Motorola entschieden. Apple soll dessen 3G-Patente verletzen. Es besteht kein Zusammenhang mit dem unlängst abgesagten Zivilprozess zwischen beiden Firmen. weiter

Der Verkaufsstart der Modelle One X und Evo 4G LTE verzögert sich auf unbestimmte Zeit. Der Zoll prüft mögliche Verstöße gegen ein Patent von Apple. Grundlage dafür ist eine Entscheidung der Außenhandelsbehörde ITC vom Dezember. weiter

Ein Verwaltungsrichter der ITC hat Verstöße durch Microsoft festgestellt. Ein abschließendes Urteil fällt erst im August. Der Streit dreht sich unter anderem um die Lizenzbedingungen für ein Motorola-Patent für das Videoformat H.264. weiter

Sie hatte ursprünglich fünf Schutzrechte zum Inhalt. Zuletzt ging es nur noch um ein Patent, das Apple nach Ansicht der Richter nicht verletzt. HTC prüft nun seine Optionen und schließt auch eine Berufung gegen das Urteil nicht aus. weiter

Es handelt sich um eine vorläufige Entscheidung eines Verwaltungsrichters der US-Handelsbehörde. Dabei geht es um Schutzrechte für berührungsempfindliche Bildschirme. Ein endgültiges Urteil fällt möglicherweise im März. weiter

Neuer Termin ist der 14. Dezember. Wenn HTC nur ein Apple-Patent verletzt, droht ihm ein Einfuhrstopp. Eigentlich hätte die US-Außenhandelsbehörde schon heute über die Revision abstimmen sollen. weiter

Die US-Handelsbehörde ITC nimmt ein vorläufiges Urteil eines ihrer Richter zurück. Sie findet bei einer erneuten Prüfung der Unterlagen keine Patentverstöße seitens Apple vor. S3 Graphics erwägt eine Berufung gegen das Urteil. weiter

Bis 6. Dezember soll die neuerliche Untersuchung abgeschlossen sein. HTC ist zufrieden mit der Entwicklung. Die Behörde wird jetzt alle fraglichen Patente erneut überprüfen - ob sie gültig sind und ob HTC sie verletzt hat. weiter

Es geht um ein mögliches Importverbot für Samsungs Smartphones und Tablets der Produktreihe Galaxy. Sie verletzen angeblich Apples geistiges Eigentum. Im nächsten Schritt wird die ITC einen Termin für eine Anhörung festsetzen. weiter

Ein Richter hatte zwei Verstöße durch HTC beanstandet. Allerdings steht es im Parallelverfahren S3 gegen Apple ähnlich. Zwischenzeitlich kaufte HTC einfach S3 auf - und steuert nun einen Kompromiss an. weiter

Der Berufungsantrag von Apple wird abgewiesen. Der Fall kommt zu den Akten. Kodaks ursprüngliche Klage gegen Apple und auch RIM untersucht die ITC dagegen erneut. weiter

Das haben Mitarbeiter der US-Handelsbehörde bei der Verhandlung einer Apple-Klage gegen HTC mitgeteilt. Am 24. Juni verhandelt die ITC den Fall Apple gegen Nokia. Eine Entscheidung in der Beschwerde gegen HTC steht am 5. August an. weiter

Ankläger ist diesmal S3. Der Grafikspezialist wirft Apple Verstöße gegen vier Patente vor, die Systeme zur Verarbeitung und Komprimierung von Bildern beschreiben. Die ITC geht schon einer Beschwerde von HTC gegen Apple nach. weiter