iPhone 5: Samsung plant LTE-Patentklage gegen Apple

Es will unmittelbar nach Veröffentlichung des iPhone 5 rechtliche Schritte einleiten. Die Klagen will Samsung in den USA und Europa einreichen. Ein Vertreter des Mobilfunkanbieters SK Telecom hat inzwischen bestätigt, dass das iPhone 5 LTE unterstützt.

von Stefan Beiersmann am 11. September 2012 , 09:17 Uhr

Samsung hat eine weitere Patentklage gegen Apple angekündigt. Der koreanische Elektronikkonzern unterstellt, dass das iPhone 5, das Apple am Mittwoch vorstellen wird, den 4G-Mobilfunkstandard LTE unterstützt und damit einige seiner Schutzrechte verletzt.

Ein Samsung-Vertreter sagte in einem Telefoninterview mit der Korea Times: „Es ist richtig, dass Samsung Electronics entschieden hat, sofort rechtliche Schritte gegen das in Cupertino ansässige Apple einzuleiten. Unsere wichtigsten Ziele sind Länder in Europa und auch Apples Heimatmarkt USA.“

Dem Bericht zufolge reagiert Samsung auf Aussagen des koreanischen Mobilfunkanbieters SK Telekom, der nach eigenen Angaben mit Apple vereinbart hat, ein LTE-fähiges iPhone 5 in Korea auf den Markt zu bringen. „Die Gespräche mit Apple sind mit einem guten Ergebnis zu Ende gegangen. Wir freuen uns, unseren Kunden das deutlich schnellere iPhone anbieten zu können“, sagte ein Vertreter des Unternehmens.

Ein Sprecher von SK Telecom wollte laut Korea Times die Aussage seines Kollegen nicht bestätigen, da die Information vertraulich sei. Das Wall Street Journal hatte allerdings am Wochenende ebenfalls berichtet, das iPhone 5 unterstütze LTE weltweit. Beim neuen Apple-Smartphone komme ein Chip von Qualcomm (vermutlich MDM9615) zum Einsatz, der neben den in den USA und Kanada gebräuchlichen LTE-Frequenzen 700 und 2100 MHz auch die in Europa verwendeten Frequenzbänder 800, 1800 und 2600 MHz nutzen könne.

LTE-Patente sind auch Gegenstand einer Beschwerde, die HTC gegen Apple bei der US-Außenhandelbehörde ITC eingereicht hat. Ein ITC-Richter deutete erst kürzlich an, dass es Apple schwerfallen dürfte, bestimmte von HTC gehaltene Patente für nichtig erklären zu lassen. Sollte der Richter HTCs Vorwürfe als berechtigt ansehen, droht ein Importverbot für das neue iPad und das iPhone 5.

Samsung musste zuletzt im Patentstreit mit Apple eine deutliche Niederlage hinnehmen. Ein US-Geschworenengericht entschied, dass Samsung mit zahlreichen Smartphones vorsätzlich Patente und Geschmacksmuster von Apple verletzt. Es erlegte Samsung dafür eine Schadenersatzzahlung von 1,05 Milliarden Dollar auf.

In Japan hingegen konnte sich Samsung Ende August im Patentstreit mit Apple durchsetzen. Ein Bezirksgericht in Tokio wies Vorwürfe des iPhone-Herstellers zurück, Samsung habe gegen seine Schutzrechte verstoßen. Ähnlich urteilte laut Korea Times auch ein Bezirksgericht in Seoul. Die Richter befanden, dass Apple zwei technische Patente von Samsung verletzt, während Samsung gegen eines von Apples Patenten verstößt. Sie setzten dafür einen relativ geringen Schadenersatz an und erließen Verkaufsverbote für einige ältere Geräte beider Hersteller in Südkorea.

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