Apple und Ericsson tragen Streit um LTE-Patente vor Gericht aus

Nach abgebrochenen Verhandlungen über Lizenzgebühren für LTE-Patente ziehen Apple und Ericsson nun vor Gericht. Der iPhone-Hersteller hat am Montag Klage gegen den schwedischen Telekommunikationsausrüster eingereicht, in der er behauptet, die fraglichen LTE-Schutzrechte seien nicht standardrelevant und Ericsson habe für ihre Nutzung bisher überzogene Lizenzgebühren gefordert. Ericsson reagierte heute mit einer Gegenklage.

Apple zufolge verlangt Ericsson Lizenzgebühren in Höhe eines bestimmten Prozentsatzes der Verkaufspreise von Smartphones und Tablets, die seine in den Patenten beschriebenen Techniken einsetzen. Das Unternehmen aus Cupertino argumentiert laut Reuters, dass sich die Forderungen stattdessen am Wert des Chips orientieren müssten, der diese Techniken bereitstellt.

Zugleich bat Apple das zuständige Bezirksgericht von Nordkalifornien, eine angemessene Lizenzgebührenhöhe zu bestimmen, falls es zu dem Schluss komme, dass Ericssons Patente tatsächlich standardrelevant sind und Apple sie verletzt habe.

Ericsson reichte seine Gegenklage beim Bezirksgericht von Ost-Texas ein, das ein von vielen Firmen bevorzugter Gerichtsstandort für Patentverfahren ist. Allerdings liegt in dem Gebiet auch Ericssons US-Hauptquartier. Auf Antrag der Schweden muss das Gericht nun entscheiden, ob Ericssons weltweites Lizenzangebot für Apple zur Nutzung seiner standardrelevanten Patente dem dafür üblichen FRAND-Grundsatz für faire, vernünftige und diskriminierungsfreie Bedingungen entspricht oder nicht.

Apple zahlt seit 2008 Lizenzgebühren für die fraglichen Patente an Ericsson, wie Reuters anmerkt. Jetzt ist das weltweit gültige Lizenzabkommen mit Apple ausgelaufen und der iPhone-Hersteller weigert sich laut Ericsson nach zweijährigen erfolglosen Verhandlungen, einen neuen Lizenzvertrag nach den angebotenen FRAND-Bedingungen abzuschließen.

Ericsson weist darauf hin, dass Zahlungen von Apple aus der ehemaligen Vereinbarung noch unter den mit geistigem Eigentum generierten Einnahmen in der Bilanz für das vierte Quartal 2014 auftauchen werden. „Unser Ziel ist es, gemeinsam mit Apple eine für beide Seiten zufriedenstellende Lösung zu finden. Sie waren ein seit Jahren ein geschätzter Partner, und wir hoffen, diese Partnerschaft fortführen zu können“, sagte Kasim Alfalahi, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson. „Wir glauben, es ist angemessen, eine faire Entschädigung von Unternehmen zu erhalten, die von den von uns in den vergangenen 30 Jahren geschaffenen Entwicklungen profitieren.“

Ericsson gehörte neben Apple, Blackberry (ehemals Research In Motion), Microsoft und Sony zu dem Konsortium Rockstar, das Google 2011 beim Bieterkampf um mehr als 6000 Nortel-Patente ausstach. Vergangenen Monat veräußerte Rockstar 4000 dieser Schutzrechte für 900 Millionen Dollar an RPX Corp weiter, behielt die wertvollsten Patente Reuters zufolge aber für sich. Der schwedische Telekommunikationskonzern hat darüber hinaus Tausende Patente und Patentanträge an den Patentverwerter Unwired Planet lizenziert, der bereits Klagen gegen Apple, Blackberry, Google, Huawei, HTC und Samsung angestrengt hat.

[mit Material von Liam Tung, ZDNet.com]

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