Neuer Patentstreit: Blackberry verklagt Nokia

Blackberry hat bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware eine Patentklage gegen Nokia eingereicht. Das kanadische Unternehmen wirft seinem ehemaligen Konkurrenten vor, unerlaubt Techniken aus elf standardrelevanten Patenten in Produkten für die Ausrüstung von Mobilfunknetzen zu verwenden.

Der Klageschrift zufolge geht es um „mobile Schlüsselinnovationen für mobile 3G- und 4G-Kommunikationstechnologien wie Long-Term Evolution (LTE), LTE Advanced und Universal Terrestrial Radio Access Network (UTRAN)“. Das finnische Unternehmen soll diese Techniken unter anderem für seine Liquid-Radio-Software, die Flexi-Multiradio-Basisstationen und Controller für Funknetzwerke einsetzen.

„Nokia hat andauernd die Nutzung der standardkonformen Produkte ohne eine Lizenz von Blackberry gefördert“, zitiert Bloomberg aus der Klageschrift. „Blackberry fordert eine Entschädigung für Nokias unerlaubte Nutzung von Blackberrys patentierten Technologien.“ Zur Höhe der Schadenersatzforderung machte Blackberry keine Angaben.

Es räumte in der Klage aber ein, dass Nokia 2009 versucht habe, das fragliche geistige Eigentum zu kaufen. Damals befanden sich die Schutzrechte allerdings noch im Besitz des kanadischen Netzwerkausrüsters Nortel. Die anschließende Insolvenz des Unternehmens verhinderte eine Kaufvereinbarung.

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Schließlich wurde Nortels geistiges Eigentum in einer Auktion versteigert. Das höchste Gebot – 4,5 Milliarden Dollar – kam von einer Bietergruppe namens Rockstar Consortium, der neben Blackberry auch Apple und Microsoft angehörten. Die Patente wurden schließlich zwischen den Mitgliedern des Konsortiums aufgeteilt.

2012 hatte Rockstar zudem Verhandlungen mit bis zu 100 möglichen Lizenznehmern aufgenommen. 2013 soll die Gruppe versucht haben, einige der Nortel-Patente weiterzuverkaufen. Ob Nokia es bei den Gelegenheiten versäumt hat, sich die Rechte an den nun eingeklagten Patenten zu sichern, ist nicht bekannt.

[mit Material von Tom Jowitt, Silicon.co.uk]