Lizenzstreit zwischen Blackberry und Qualcomm: Entschädigung steigt auf 940 Millionen Dollar

Blackberry und Qualcomm haben ihren Lizenzstreit endgültig beigelegt. Wie das kanadische Unternehmen mitteilt, hat sich der US-Chiphersteller zur Zahlung von insgesamt 940 Millionen Dollar verpflichtet. Als Zahlungsfrist wurde der 31. Mai 2017 festgelegt.

Im April hatten sich beide Unternehmen vorläufig auf eine Summe von 814,9 Millionen Dollar geeinigt. Darin waren aber weder Zinsen noch Anwaltskosten enthalten. Wenige Tage später legte Qualcomm seinen aktuellen Quartalsbericht vor, der eine Rückstellung über 974 Millionen Dollar enthielt.

Die Einigung ist das Ergebnis eines Schiedsverfahrens, dem sich beide Unternehmen unterworfen hatten, um ihren Streit über einen Lizenzvertrag beizulegen. Die Entscheidung des Gerichts ist für beide Seiten bindend und kann nicht angefochten werden.

Im Mittelpunkt des Streits stand die Frage, ob die von Qualcomm freiwillig angebotene Obergrenze für Lizenzgebühren auch für laut Qualcomm „nicht erstattungsfähige Vorauszahlungen“ gilt, die Blackberry zwischen 2010 und 2015 für eine bestimmte Zahl von verkauften Endgeräten geleistet hatte. Aufgrund einer schwachen Nachfrage hatte Blackberry jedoch weniger Endgeräte verkauft als erwartet und somit zu hohe Vorauszahlungen geleistet. Das Gericht bejahte den Anspruch, den Qualcomm jedoch weiterhin ablehnt.

„Obwohl Qualcomm nicht mit der Entscheidung übereinstimmt, ist sie bindend und nicht beschwerdefähig“, erklärte der US-Chiphersteller im April. „Das Schiedsurteil ist auf Vorauszahlungsregelungen beschränkt, die nur für Blackberrys Lizenzvereinbarung mit Qualcomm gelten, und hat keine Auswirkungen auf Vereinbarungen mit anderen Lizenznehmern“

Blackberry darf sich nun nicht nur über fast eine Milliarde Dollar freuen, die Einigung scheint auch den Aktienkurs des Unternehmens zu beflügeln. Nach Bekanntgabe der vorläufigen Summe von 814,9 Millionen Dollar im April legte der Kurs der Aktie bereits um 16 Prozent auf 8,94 Dollar zu. Am Freitag kostete eine Blackberry-Aktie zum Handelsschluss 11,11 Dollar, was einem weiteren Plus von rund 24 Prozent in etwa sechs Wochen entspricht.

Qualcomm sieht sich indes mit einem weiteren Lizenzstreit konfrontiert. Apple will von einem US-Gericht die Frage klären lassen, ob es unfaire Lizenzbedingungen von Qualcomm akzeptieren musste, um für seine iPhones und iPads benötigte Modem-Chips des Unternehmens kaufen zu können. Dieser Frage geht derzeit auch die US-Handelsbehörde Federal Trade Commission nach. Auch die EU-Kommission prüft mögliche Verstöße Qualcomms gegen europäische Wettbewerbsgesetze. Südkoreanische Behörden hatten das US-Unternehmen Ende Dezember bereits zur Zahlung von 854 Millionen Dollar verurteilt.

Qualcomm weist indes alle Vorwürfe zurück. Apples Klage konterte es zuletzt mit einem 134-seitigen Schriftsatz, in dem es dem Unternehmen aus Cupertino Vertragsbruch unterstellt. Außerdem soll Apple die Leistung bestimmter Modemchips in seinen iPhones gedrosselt haben, um sie an die geringere Leistung der für dieselben iPhone-Modelle benutzten Intel-Chips anzupassen. Zugleich soll Apple Qualcomm verboten haben, sich öffentlich zur „überlegenen Leistung von iPhones“ mit Qualcomm-Chips zu äußern.

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[mit Material von Natalie Gagliordi, ZDNet.com]