Gericht: Keine Integraph-Technik für Intel

Der weltgrößte Chiphersteller Intel (Börse Frankfurt: INL) mußte eine Niederlage vor Gericht einstecken. Ein Bezirksrichter entschied, daß Intel kein Recht auf den Einsatz der Chiptechnologie „Clipper“ von PC-Produzent Integraph hat. Intel hatte argumentiert, es habe die Lizenz für die Technik über einen Über-Kreuz-Vertrag mit dem Halbleiterentwickler National Semiconductor erhalten.

„Das Gericht bestätigte, daß Intel keine Lizenz für Clipper besitzt“, kommentierte Integraph-Chef Jim Meadlock das Urteil. „Wir gehen davon aus, daß die komplette Pentium-Linie auf der Technik basiert“. Ob Intel das Patent von Integraph verletzt hat, muß von Geschworenen in einem gesonderten Prozeß entschieden werden. Dieser wird im Februar 2000 beginnen.

Die Auseinandersetzung zwischen Intel und Integraph geht auf einen Patentrechtsstreit von 1993 zurück. Intergraph, das zur Fertigung seiner Rechner CPUs von Intel bezieht, fühlt sich durch den Chiphersteller gegängelt und wirtschaftlich geschädigt. Im Laufe der Jahre verklagten sich beide Unternehmen mehrmals wechselseitig.

Der Streit war auch ein wesentlicher Bestandteil des vom Justizministerium angestrengten Kartellrechtsprozesses gegen Intel, der im letzten Augenblick abgeblasen wurde.

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